Der Chimki-Wald wird abgeholzt

Nach heftigen Protesten im Sommer wurde der Bau der Autobahn von Moskau nach St.Petersburg, die durch ein Teilstück des Chimki-Waldes führt, gestoppt. Präsident Dmitrij Medwedjew hatte sich persönlich eingemischt und einen Regierungsausschuss damit beauftragt, den Fall zu prüfen. Alternativ sollte ein Umweg für die Autobahn überlegt werden.

Rechtsstaat oder nicht?

Jetzt legte der Ausschuss-Vorsitzende und Vizepremier Sergej Iwanow einen Bericht vor, demnach die Abholzung des Chimkiwald-Teilstücks “juristisch begründet“ gewesen sei, schließlich liege auch ein Beschluss des russischen Gerichtshofes über den Bau vor: „Wie sollen wir diesen Umstand ignorieren? Sind wir ein Rechtsstaat oder nicht?“, fragte Iwanow rhetorisch.

Aus dem Bericht geht noch hervor, dass eine Umleitung der Route nicht möglich sei. Dazu müssten zu viele Menschen umgesiedelt, ihre Wohnhäuser abgerissen und neu aufgebaut werden. Ferner ware auch der französische Investor Vinci aus dem Projekt ausgestiegen. Somit hätte eine weitere Auschreibung durchgeführt werden müssen.

Der Bericht der Regierungskommission wird in Kürze Dmitrij Medwedjew vorgelegt. „Wir haben alle mit diesem Bau zusammenhängenden Aspekte objektiv beurteilt und sind auch auf sämtliche ökologischen Fragen eingegangen“, sicherte Sergej Iwanow zu.

Präsident Medwedjew äußerte sich bereits im Vorfeld zu der Entscheidung. Für eine Planänderung sei es bereits zu spät. Jedoch müsse man in Zukunft “alle komplexen Projekte, die die Interessen der Bürger und auch ökologische Fragen ausdiskutieren und zum Gegenstand eines Dialogs zwischen dem Staat, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft machen”, so Medwedjew.

Gegenreaktionen

Die Umweltschützer hatten bis zuletzt auf die Unterstützung des Präsidenten gehofft. „Am 26. August ließ der Präsident den Bau der Straße durch den Chimki-Wald einstellen“, sagt Jaroslaw Nikitenko, ein Aktivist der Bewegung für die Rettung des Chimki-Waldes, „wir hoffen, dass Medwedjew politischen Willen zeigen und sich nicht hinter Iwanow verstecken wird”. Seine Entscheidung würde zeigen, “auf wessen Seite er stehe, glaubt der Aktivist: “Auf der Seite der korrupten Beamten oder auf der Seite der Bevölkerung”. Von dieser Entscheidung werde auch das nächste Wahlergebnis 2012 beieinflusst, glaubt Nikitenko. Ein weiterer Umweltschützer, rief auf, den Kampf fortzusetzen: „Das Problem hat bereits weltweit Aufsehen erregt, jetzt muss es ein richtiger Skandal werden“. Damit hoffen die Waldschützer, die ausländischen Projektinvestoren erreichen zu können.

Dieser Artikel erschien zuerst in der Internetzeitung Gazeta.ru

Alle Rechte vorbehalten. Rossijskaja Gaseta, Moskau, Russland