„Die letzten drei Jahre des vergangenen Jahrzehnts waren wahrscheinlich die besten in den Beziehungen zwischen Russland und den USA“, gestand Dmitri Medwedjew Barack Obama während ihres letzten Treffens in Seoul am 26. März. Das Geständnis war aufrichtig, die Staatschefs gingen als Freunde auseinander. Obama übergab Medwedjew sogar einen Umschlag mit einer persönlichen Nachricht, wie sie scheidende US-Präsidenten ihren Nachfolgern überreichen. Solche Schreiben enthalten gewöhnlich Ratschläge. Aber Obama übermittelte Medwedjew nichts dergleichen. In winziger Schrift dankte er seinem Freund Dmitri für das Vertrauen, das ihnen gestattet habe, gemeinsam zahlreiche Probleme zu lösen. Medwedjew war so gerührt, dass er die Notiz gleich mehreren Delegationsmitgliedern zeigte. 

Im Jahr 2008 hätte niemand geglaubt, dass es einmal zu einem Augenblick wie diesem kommen könnte. Denn Medwedjews Präsidentschaft begann außenpolitisch so dramatisch, dass sie genauso gut die übelste Zeit seit dem Kalten Krieg für die russisch-amerikanischen Beziehungen hätte werden können – wegen des russisch-georgischen Krieges im August 2008. 

Es heißt, dass Medwedjews Operation, Saakaschwili zum Frieden zu zwingen und die Unabhängigkeit Abchasiens sowie
Südossetiens anzuerkennen, fast einmütig von den Mitgliedern der 
russischen Regierung und den Mitarbeitern der Kremlverwaltung unterstützt wurde.

Doch die Frage, ob Moskau im Falle einer Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens das übrige Georgien verlieren würde, war nicht das brennenste Thema in jenen heißen Augusttagen. Dem Kremlchef machte ein ganz anderes Problem zu schaffen: Die ganz reale Möglichkeit, sich in Gesellschaft „nicht verhandlungsfähiger“ Staatschefs wie Mahmud Ahmadinedschad oder Kim Jong-il wiederzufinden. „Medwedjew rechnete damit, isoliert zu werden. Moralisch war er darauf eingestellt, alle vier Jahre seiner Amtszeit das Echo des georgischen Krieges zu hören“, erinnert man sich im engen Kreis des scheidenden Präsidenten. 

Medwedjews doppeltes Glück

Die Befürchtungen waren nicht unbegründet: Die EU wollte Moskau mit Sanktionen abstrafen. Die heftigste Kritik kam aus Polen und den baltischen Staaten. Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Medwedjew am 15. August 2008 in Sotschi besuchte, brachte ihm in einem Gespräch schonungslos ihre Position bei: „Merkel sagte, dass dieser Konflikt die Beziehungen Russlands zur Europäischen Union verkomplizieren würde und dass die EU Russland dabei niemals unterstützen werde“, erinnert sich ein Teilnehmer jener Verhandlungen. 

Doch Medwedjew hatte doppeltes Glück. Zum einen hatte Frankreich den EU-Ratsvorsitz inne. Dessen energischer Präsident 
Nicolas Sarkozy nutzte die Gelegenheit und übernahm im russisch-georgischen Konflikt die Vermittlerrolle. Er bereitete rasch einen Friedensplan vor, den Medwedjew und Micheil Saakaschwili unterzeichneten. Zum anderen wurde der russisch-georgische Konflikt schnell von der weltweiten Finanzkrise überschattet 
wirtschaftlicher Pragmatismus gewann in der EU die Oberhand. „Im Grunde sah sich Medwedjew mit zwei Problemen konfrontiert. Das eine hieß Georgien, das zweite war die Krise. Damit war seine außenpolitische Agenda klar vorgegeben“, sagt ein Funktionär aus dem Präsidentenstab. Bereits im Oktober 2008, auf der internationalen Konferenz zur Reorganisation des Weltfinanzsystems im französischen Evian, sprach Medwedjew in erster Linie über Maßnahmen zur Stabilisierung der Finanzmärkte und nur beiläufig über den Augustkrieg. 

Einen Monat später stimmten Sarkozy und vor allem Angela Merkel auf

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Beziehungen. Foto: Corbis/Foto SA

dem Russland-EU-Gipfel in Nizza versöhnliche Töne an.„Deutschland blieb bei der EU-Position zum Georgien-Konflikt, aber es sorgte dafür, dass der Dialog mit Russland nicht einfror. Berlin und Paris waren einer Meinung und konnten ihre Vorstellungen in der EU durchsetzen“, so ein Vertreter des russischen Außenministeriums. Personen, die Medwedjew auf seinen Auslandsreisen begleiteten, sehen einen Grund dafür in der politischen Freundschaft zwischen Merkel und Medwedjew. „Sie pflegen eine gute, sogar herzliche Beziehung. Das half, Positionen in Einklang zu bringen und sie auszuformulieren“, sagt ein Mitarbeiter der Kremlverwaltung. Medwedjew weiß solche Beziehungen zu schätzen. Zu Merkels Geburtstag suchte er persönlich ein Geschenk für sie aus: russische klassische Musik und ein Kochbuch. Reiste Medwedjew um die Welt, bemühte er sich stets um einen Zwischenstopp in Berlin, um sich mit der Kanzlerin kurz auszutauschen. 

Diese enge Verbindung löste zuweilen Irritationen bei Sarkozy aus, der daraufhin auf Dreiertreffen bestand wie im Oktober 2010. Auf dem Gipfel erklärte sich Medwedjew einverstanden, einen Monat später in Lissabon eine Sitzung des Russland-NATO-Rates auf höchster Ebene einzuberufen, auf der er den USA vorschlug, gemeinsam mit Russland ein sektorales Raketenabwehrsystem in Europa zu errichten. Es war eine Sensation, und fast glaubte man, die beiden Seiten würden endlich ihr Hauptproblem der letzten Jahre bewältigen. 

Ein Präsident als Unterhändler

Medwedjew und Obama waren einander durch die Arbeit an einem neuen Vertrag über die 
Reduktion strategischer Offensivwaffen (START) nahegekommen. „Zum einen ist Medwedjew weit weniger amerikakritisch als Wladimir Putin“, erklärt ein Kremlfunktionär. „Doch die Agenda wurde primär von Pragmatismus diktiert. Während der Ausarbeitung des START-Abkommens 
telefonierten Obama und Medwedjew manchmal mehrere Stunden lang.“ 

„Der Präsident war der Hauptunterhändler“, bestätigt Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow, der die russische Delegation bei den START-Verhandlungen anführte. „Insgesamt sprachen sie mehr als fünfzehn Mal miteinander. Und dabei kam die Rede nicht nur auf allgemeine politische Überlegungen, sondern auch auf kritische Verfahrensfragen.“ Antonow erinnert sich, wie Moskau und Washington über den Austausch telemetrischer Raketendaten debattierten. Die USA wollten im Vertragstext diesbezüglich eine verbindliche Verpflichtung jeder Seite, Russland hielt das nicht für nötig. „Medwedjew fand eine Lösung, welche die Amerikaner und uns gleichermaßen zufriedenstellte. Es handelte sich nicht um eine Konzession, sondern um eine diplomatische Beilegung des Problems“, erzählt Antonow. Demnach durften die Seiten selbst bestimmen, welche telemetrischen Daten man dem Partner überlässt und über welche Raketentests man Informationen herausgibt. Als weiteren persönlichen Erfolg Medwedjews wertet Antonow einen Zusatz in der START-Präambel. Darin werden strategische Offensiv- mit Defensivwaffen, das heißt mit der Raketenabwehr, verknüpft. Der Zusatz war ein wichtiger Punkt für Moskau, das sich gegen die Errichtung amerikanischer Raketenabwehrsysteme in Europa aussprach. 

Die Beziehung zu den USA, die sich während der Arbeit am START-Vertrag deutlich entspannte, genoss bei Medwedjew auch nach Vertragsunterzeichnung im April 2010 Priorität. Plötzlich kam Moskau den Amerikanern in Themen entgegen, bei denen es den Amerikanern unter George W. Bush heftigen Widerstand geleistet hatte. Im Juni 2010 unterstützte die Russische Föderation die Resolution 1929 des 
UN-Sicherheitsrats, die neue Sanktionen gegen den Iran verfügte. Darüber hinaus ging sie auch die Verpflichtung ein, die der iranischen Regierung bereits zugesicherten Luftabwehrraketen-
systeme vom Typ S-300 nicht auszuliefern.

Im Kreml erklärt man das nicht nur mit dem Tauwetter zwischen Moskau und Washington. „In Bezug auf den Iran vertraten wir lange einen äußerst rigiden Standpunkt 
aus Unwissenheit. Aber als uns die Dokumentationen über Geheimfabriken für Urananreicherung erreichten, ließ sich das Offensichtliche nicht mehr leugnen. Die Beweislast war erdrückend, und hätten wir an unserer Position festgehalten, hätten wir uns bei der Verteidigung eines Lügners als Idioten fühlen müssen“, sagt ein Kremlbeamter. 

Die Regierungsentscheidung, sich beim Votum des UN-Sicherheitsrats über westliche Militäraktionen gegen Libyen der Stimme zu enthalten, hat dagegen einen anderen Hintergrund. „Warum wurde eine Enthaltung beschlossen und kein Veto gegen die Resolution? Weil es klar war, dass es aus ist mit Gaddafi und seinem System. Medwedjew sprach häufig mit ihm, und es gab keinen Zweifel an seiner Unfähigkeit, Lösungen zu finden“, erläutert ein Mitglied der Libyenkommission. „Als auf dem Höhepunkt der Libyenkrise die Frage aufkam, ob es sich lohne, die Fortschritte in den Beziehungen zu den USA für Tripolis zu opfern, wurde der Beschluss gefasst, sich der Stimme zu enthalten.“ Die Tatsache, dass die Resolution dann auf nicht darin einbezogene Maßnahmen ausgedehnt wurde, sei aber einem Affront gleichgekommen. 

Wirtschaftlich haben die guten Beziehungen zu den USA ebenfalls Früchte getragen: Russland ist der WTO beigetreten. Auch das kann Medwedjew für sich verbuchen. „Der WTO-Beitritt war ein Geschenk des Westens, ein Geschenk Obamas an Medwedjew“, so der Politologe Nikolai Slobin. „Außerdem wäre es politisch unklug gewesen, Moskau wieder durchfallen zu lassen“, stimmt dem ein Kremlfunktionär zu.

Die Präsidentenfreundschaft erstreckt sich indes nicht auf alle Sphären. Gegen Ende von Medwedjews Amtszeit wurde klar, dass das Problem des Raketenschirms in Europa nicht gelöst werden würde. Washington wies Medwedjews Lissabonner Initiative zurück. Auch Obamas Ankündigung im März in Seoul, nach den amerikanischen Präsidentschaftswahlen wieder größere Flexibilität zu zeigen, scheint wenig glaubwürdig. „Der US-Senat hat das Verbot zur Weitergabe sensibler Informationen über den Raketenschild in den Gesetzesstand erhoben“, sagt ein hoher russischer Diplomat. „Die USA werden solche Informationen nicht einmal mit der NATO teilen.“

Und wie geht es weiter im russisch-amerikanischen Alltag? Mit dem üblichen Argwohn. In Kürze wird Wladimir Putin vielleicht auf einen neuen Präsidenten treffen 
und seine Beziehung zu Barack Obama kann man nicht als freundschaftlich bezeichnen.

Die ungekürzte Fassung des Artikels erschien zuerst in der Zeitschrift Kommersant-Wlast.