„Wall Street Journal“: Deutschland erwägt neue Sanktionen gegen Russland

Deutschland erwägt, wegen des Konfliktes in Syrien neue EU-Sanktionen gegen Russland voranzutreiben. Laut der amerikanischen Zeitung „Wall Street Journal“, die sich auf regierungsnahe Quellen bezieht, werden auch andere Maßnahmen geplant, mit denen man den Druck auf Moskau erhöhen will.

„Die Gespräche wurden erst vor Kurzen gestartet und es ist bislang unklar, wie groß die Unterstützung seitens Kanzlerin Angela Merkels Koalitionspartner, den Sozialdemokraten, sein wird“, berichtet die Zeitung. Außerdem deutet der Autor des Artikels die Gespräche als „erstes Zeichen dafür, dass Europa zu härteren Maßnahmen greifen könnte, weil man mit der russischen Politik unzufrieden ist und Angst vor einem weiteren Flüchtlingsstrom hat“.

Am Montag gab das US-amerikanische Außenministerium bekannt, dass man den russisch-amerikanischen Dialog zu einer Lösung der Gewalt in Syrien abbrechen werde. Der Pressesprecher des Weißen Hauses Josh Earnest deutete weitere Sanktionen gegen Russland und Syrien an. Der Kongress der Vereinigten Staaten erklärte sich zudem bereit, einen Gesetzentwurf über neue Sanktionen vorzulegen. 

2014 spielte Deutschland im Zuge der Ukrainekrise eine Schlüsselrolle in der EU-Sanktionspolitik gegen Russland. Moskau konterte mit Gegensanktionen, die den Import einiger Lebensmittel aus EU-Ländern einschränkte. Zwar erklärte Berlin später, dass die Gegensanktionen auch der deutschen Wirtschaft schadeten, und sprach sich für eine Aufhebung aus. Als Voraussetzung dafür gilt aber weiterhin die vollständige Umsetzung der Minsker Vereinbarungen.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Rossijskaja Gazeta.

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