Lawrow: OSZE hilft bei der Lösung des Konflikts um Berg-Karabach

Armeniens Präsident Sersch Sargsjan und der Staatschef von Aserbaidschan Ilham Alijew haben sich auf eine friedliche Lösung des Konflikts um die Kaukasus-Region Berg-Karabach verständigt. Das Treffen fand am Montag im Format der Minsker Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Wien statt. Die Ko-Vorsitzenden der Gruppe sind Russland, die USA und Frankreich.

Wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow im Anschluss an das Treffen berichtete, haben die Präsidenten der beiden Länder vereinbart, in Kürze Einzelheiten über die Mission der OSZE auszuarbeiten. Die Organisation soll sich mit der Aufklärung der Zwischenfälle an der Kontaktlinie befassen und die Suche nach Vermissten koordinieren. Das wichtigste Ergebnis dieses Treffens ist Beobachtern zufolge aber die Aussage von Alijew, der für die Einhaltung der bereits 1994 beschlossenen Waffenruhe plädierte.

„Die Minsker Gruppe hat Präsident Alijew gezwungen, das Abkommen über die Waffenruhe anzuerkennen – aber leider nur mündlich“, kommentiert indes Juri Skakow vom Institut für Orientwissenschaften der Russischen Akademie der Wissenschaften in einem Gespräch mit RBTH.

Baku erkennt das Abkommen aus den Neunzigerjahren jedoch nicht an. Für Sargsjan seien der Abzug der armenischen Truppen und die Wiederherstellung des Status quo, wie er vor den Vereinbarungen galt, die Bedingungen zur Lösung des Konflikts, betonte Alijew.

„Die Seiten haben ihre Ziele nicht erreicht“

Der bewaffnete Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach, ein Gebiet mit überwiegend armenischer Bevölkerung, das zu Aserbaidschan gehörte, kulminierte vor dem Hintergrund des Zerfalls der Sowjetunion in den 1990er-Jahren in einem Krieg. Als Ergebnis des Konflikts entstand die nicht anerkannte und von Armenien unterstützte Republik Berg-Karabach.

Im April dieses Jahres eskalierte der seit 20 Jahren eingefrorene Konflikt. Die Kämpfe an der Kontaktlinie unter Einsatz von schweren Waffen dauerten einige Tage. Mehr als 30 Menschen kamen dabei ums Leben. Nach den blutigen Kämpfen verharrten die Seiten auf ihren Positionen, ohne ihre Ziele erreicht zu haben, betont Skakow: Dies könnte zu einer weiteren Verschärfung führen, warnt der Experte. Die Erklärungen der beiden Präsidenten hält der Orientexperte für rein unverbindliche Aussagen.

Doch Hoffnung besteht: Im Juni wollen sich die Staatschefs von Aserbaidschan und Armenien erneut zu Verhandlungen treffen.

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