Südossetien-Konflikt: Ende der Eiszeit?

Am Vorabend des Jahrestages des Krieges in Südossetien hat ein hochgestellter Beamter der Regierung Georgiens erklärt, dass man in Tiflis die dramatischen, während der Augustereignisse im Jahre 2008 begangenen Fehler erkannt habe und die Beziehungen zu Moskau weiter ausbauen möchte.

„Meine Position ist, dass wir 2008 Opfer einer Aggression wurden. Leider und zu unserem Schrecken sind von unserer Seite ebenso Schritte in die falsche Richtung gegangen und dramatische Fehler zugelassen worden", erklärte der Sondervertreter des georgischen Ministerpräsidenten zur Regelung der Beziehungen zu Russland, Surab Abaschidse, auf dem Fernsehsender Rustawi2.

Seinen Worten nach habe Russland im Ergebnis des Konflikts die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anerkannt, und jetzt „ist es sehr schwer, diese Frage zu regeln, und es werden viel Zeit und Kraft dafür benötigt". Gleichzeitig, so Abaschidse, erwarte niemand, dass Russland seine Position revidiere und die Anerkennung der Unabhängigkeit dieser Territorien zurücknehme, „aber wir können uns langsam und mit kleinen Schritten annähern".

Nach Meinung von Abaschidse habe das Land die erste Etappe, in der vor allem praktische Fragen auf den Gebieten des Handels, der Wirtschaftsbeziehungen und des Transports gelöst wurden, bereits erfolgreich gemeistert. Wahrscheinlich werde die Verhandlung der etwas ernsthafteren Fragen im September oder Oktober aufgenommen, bemerkte der Sondervertreter des Ministerpräsidenten.

In der Nacht zum 8. August 2008 hatten georgische Truppen Südossetien angriffen und Teile dessen Hauptstadt Zchinwali zerstört. Russland schickte Truppen in die Republik, um die Einwohner Südossetiens zu schützen, vor allem da viele von ihnen die Staatsbürgerschaft der Russischen Föderation besitzen. Nach fünftägigen Gefechten drängte die russische Armee das georgische Militär aus der Region. Moskau erkannte die Unabhängigkeit Südossetiens und eines anderen georgischen autonomen Gebietes,

Abchasiens, an. Als Antwort darauf brach die georgische Regierung die diplomatischen Beziehungen ab und erklärte die beiden transkaukasischen Republiken zu okkupierten Gebieten.

Nach den Worten des russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedjew, der 2008 den Posten des Präsidenten Russlands innehatte, habe Moskau bis zu diesem Konflikt gehofft, „dass die georgische Führung den zerfallenden Staat zusammenhalten könne", und sich mit der Anerkennung Südossetiens und Abchasiens Zeit gelassen, aber nach dem Augustkonflikt sei ihnen keine andere Wahl geblieben.

Medwedjew sieht indes voller Optimismus in die Zukunft. „Ich bin sicher, dass sich alles wieder normalisieren wird. Unsere Völker haben sich ja nicht zerstritten. Leider leistet dieser Konflikt keinen positiven Beitrag zur gegenseitigen Verständigung, aber es handelt sich auf keinem Fall um einen offenen Konflikt zwischen den beiden Völkern. Das war – ich muss es an dieser Stelle leider noch einmal erwähnen – ein Ereignis, das auf einem Fehlverhalten seitens einzelner Führungspersonen des Landes beruhte. Aber inzwischen ist die Situation tatsächlich eine etwas andere", sagte er in einem Interview mit dem Fernsehsender Russia Today. Der Ministerpräsident bemerkte, dass die neue georgische Führung eine wesentlich pragmatischere Position einnehme.

Medwedjew unterstrich, dass es nicht Moskau gewesen sei, das die diplomatischen Beziehungen abgebrochen habe. „Wir sind bereit, diese

Beziehungen unter bestimmten Bedingungen wieder aufzunehmen, aber diese Bedingungen sind nicht schwer zu erfüllen: die Anerkennung der damaligen Ereignisse und schon kann dieses düstere Kapitel der vergangenen Jahre in unseren Beziehungen beendet werden und verschwindet von der politischen Arena zusammen mit Saakaschwili und einigen anderen Personen, die an dieser kriminellen Entscheidung mitgewirkt haben", fügte er hinzu.

Fünf Jahre nach dem Augustkrieg sind ungefähr 82 Prozent der Bürger Georgiens für eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland. Das sagen zumindest die Ergebnisse einer Meinungsumfrage, die Mitte Mai vom Internationalen Republikanischen Institut (IRI) durchgeführt wurde. Gleichzeitig sind aber immer noch ungefähr 57 Prozent der befragten Georgier der Meinung, dass von Russland eine politische und wirtschaftliche Gefahr für ihr Land ausgehe. Für einen Beitritt Georgiens zur NATO sprechen sich annähernd 61 Prozent der Befragten aus.

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