Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat am Montag in Doha, der Hauptstadt des Emirats Katar, erstmals detailliert über einen neuen Plan zur Bekämpfung der Terrororganisation „Islamischer Staat“ gesprochen. Er stellte die Initiative während eines Treffens mit dem US-amerikanischen und dem saudischen Außenminister vor.

Russland will demnach das Vorgehen der syrischen, irakischen und kurdischen Streitkräfte mit den Streitkräften anderer Länder der Region koordinieren. Auch Assad-treue syrische Regierungstruppen sollen miteinbezogen werden. Problematisch ist in diesem Zusammenhang jedoch die Frage, wie es mit dem Assad-Regime in Syrien weitergeht. Russland unterstützt die syrische Regierung, die USA und die Golfstaaten hingegen bestehen nach wie vor auf dem Rücktritt von Präsident Baschar al-Assad.

Assad steht einer Koalition im Weg

Lawrow begründete die Initiative damit, dass die Luftangriffe der von den USA angeführten Koalition auf IS-Stellungen nicht ausreichend seien. Vielmehr müsse „eine Koalition Gleichgesinnter gebildet werden“, darunter jener, die der terroristischen Bedrohung auch mit Bodeneinsätzen trotzten. „Dies schließt die syrischen und irakischen Armeen und die Kurden mit ein“, betonte der Minister. In einer Meldung des russischen Außenministeriums heißt es, dass die Koalition gegen den IS „auf einem abgestimmten, rechtlichen Fundament basieren“ müsse. Konkret bedeutet das, dass ein Mandat des UN-Sicherheitsrats angestrebt wird.

Lawrow unterstrich gleichzeitig, dass die Frage über die weitere Unterstützung von Russland für das Assad-Regime nicht zur Diskussion stehe. Die internationale Gemeinschaft, einschließlich der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats, der Türkei, der Europäischen Union und der arabischen Länder, habe bei der Syrien-Konferenz in Genf keinen Regimewechsel in Syrien beschlossen, sondern lediglich eine politische Übergangszeit, erinnerte er.

Saudi-Arabien und die USA bleiben eine Reaktion auf den russischen Vorschlag bislang schuldig. Jewgenij Satanowskij, Präsident des Ostkundeinstituts, erklärt das damit, dass unter den jetzigen Bedingungen generell keine konkreten Ergebnisse präsentiert werden könnten. Insbesondere der von den USA eingeschlagene Kurs gegenüber dem Assad-Regime lasse keine Änderung zu, was wiederum eine Realisierung des russischen Plans praktisch ausschließe. Auch die drohende Gefahr durch den IS werde nichts an der amerikanischen Syrienpolitik ändern, glaubt der Politologe, weil die Aktivitäten des IS die US-Interessen nicht direkt berührten.

Strategie der USA ist fehlgeschlagen

Washingtons Position gegenüber dem Assad-Regime habe sich sogar verhärtet, hieß es am Montag. So wollen die USA die eigens ausgebildeten Kämpfer der gemäßigten syrischen Opposition künftig nicht nur vor Angriffen des IS schützen, sondern auch vor Angriffen durch die syrischen Regierungsstreitkräfte.

Bereits am Freitag hätten US-Streitkräfte diese unterstützt, wie das US-Verteidigungsministerium mitteilte. Ziel des Angriffs sei gewesen, Kämpfer der mit der al-Qaida verbundenen extremistischen Organisation „al-Nusra-Front“ zu eliminieren. Das Pentagon betonte, militärische Unterstützung aus der Luft würde unabhängig davon geleistet, gegen wen die Kämpfer der gemäßigten syrischen Opposition kämpfen.

Lawrow sagte in Doha, ein solches Vorgehen sei mit dem Völkerrecht nicht vereinbar. Dies stehe einer „Einheitsfront“ zur Bekämpfung des IS im Weg, unterstrich der russische Außenminister. Er erklärte, wie dringend notwendig ein solches Bündnis sei: „Die Mehrheit der Kämpfer der sogenannten gemäßigten Opposition, die durch amerikanische Soldaten ausgebildet wurden, ist am Ende auf der Seite der Extremisten gelandet.“

Kampf dem IS-Terror: Russland stellt sich der Bedrohung

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