Brics: Neue Entwicklungsbank nimmt Arbeit auf

Die Neue Entwicklungsbank (NDB) der Brics-Staaten hat ihre Arbeit aufgenommen. In naher Zukunft soll sie ein Ranking bekommen, erste Projekte könnten bereits bis zum Jahresende finanziert werden, erklärte der russische Finanzminister Anton Siluanow. Die Abkürzung Brics steht für die Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.

Die Leitung der Bank wird laut Siluanow ihr neu gewählter Präsident Kundapur Vaman Kamath, ehemaliger Vorsitzender der indischen ICICI-Bank, übernehmen. Das Kapital der Bank beträgt 100 Milliarden US-Dollar.

Vor einem Jahr wurde die Gründung einer Entwicklungsbank der Brics-Staaten beschlossen. Die Hauptaufgabe der Bank ist die Finanzierung von Infrastrukturprojekten in den Brics-Ländern und in Entwicklungsländern.

Keine gemeinsame Währung

Anton Siluanow erklärte, dass russische Projekte, etwa die von Rosneft, die eine Finanzierung aus den Mitteln des Nationalen Wohlfahrtsfonds anstreben, Gelder der Neuen Entwicklungsbank beantragen könnten.

Investitionen in externe Projekte sollen in Zukunft möglich sein, Priorität hätten aber jetzt interne Investitionsprojekte der Brics, so Siluanow. Dass auf diese Weise irgendwann einmal auch das krisengeschüttelte Griechenland in den Genuss einer Förderung der Neuen Entwicklungsbank kommen könnte, schloss der russische Finanzminister nicht aus: „Vielleicht wird in Zukunft Geld in Projekte in Griechenland und anderen Ländern fließen, aber ich denke nicht, dass das bald der Fall sein wird, nicht in der nahen Zukunft.“

Die Wettbewerbsvorteile der Brics-Länder im Vergleich

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Eine Absage erteilte er allen Spekulationen über eine gemeinsame Währung der Brics-Staaten: „Der Schaffung einer Währungsunion müssen eine Unmenge von Integrationsmaßnahmen zur steuerlichen, Haushalts- und Zoll-Gesetzgebung, zu technischen Regelungen und vieles mehr vorangehen. Deshalb steht die Frage über die Schaffung einer einheitlichen Währungsunion, einer Einheitswährung, nicht auf der Tagesordnung“, stellte Siluanow klar.

Konkurrenz für den IWF?

Die Neue Entwicklungsbank wird einen Pool von Währungsreserven in Höhe von 100 Milliarden US-Dollar aufbauen. China wird dazu 41 Milliarden, Brasilien, Indien und Russland je 18 Milliarden und Südafrika fünf Milliarden US-Dollar beisteuern. Diese Reserven sollen helfen, mögliche Haushaltsdefizite in den Brics-Staaten auszugleichen. Bei Problemen mit der Dollarliquidität sind die Länder dazu angehalten, sich gegenseitig zu unterstützen.

Elwira Nabiullina, Chefin der russischen Zentralbank, nannte diesen Reservepool ein „Sicherungsinstrument“. „Wir sehen im Moment keinen Grund für die Annahme, dass eines der Teilnehmerländer in der näheren Zukunft gezwungen sein wird, dieses Instrument in Anspruch zu nehmen“, erklärte sie und merkte an, sie sehe keine Notwendigkeit für das Anlegen realer Währungsreserven in der Brics-Gruppe. „Unserer Ansicht nach entsprechen der Währungspool und die im Betriebsabkommen festgelegte klare Definition der Arbeitsweise dieses Reservefonds den Anforderungen, für die dieser Pool geschaffen wurde: nämlich als Sicherungsmechanismus gegen Finanzrisiken und Risiken aus der Situation auf den weltweiten Finanzmärkten“, sagte Nabiullina.

Medien bezeichneten den Währungspool der Brics-Bank als „IWF-Alternative“, doch das wollte die russische Regierung bisher nicht bestätigen. Russlands Vize-Finanzminister Sergej Stortschak sagte, man könne den neuen Finanzmechanismus der Brics nicht mit dem Internationalen Währungsfonds vergleichen. „Der Vergleich des Pools für Währungsreserven mit dem IWF hinkt. Sie haben nichts gemeinsam, außer vielleicht Namensähnlichkeiten. Der IWF ist eine internationale Organisation, während der Reservefonds sozusagen ein Geldbeutel ist. Es müssen bestimmte Vorbedingungen erfüllt werden, um daraus Geld zu bekommen“, unterstrich Stortschak.

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