Russische Fernfahrer streiken gegen Lkw-Maut

13 Nov 2015

Igor Rosin

Im Gebiet Nowosibirsk gab es Staus von bis zu 15 Kilometern Länge, aus dem Gebiet Rostow wurde sogar ein 50 Kilometer langer Stau gemeldet.

Jewgenij Kurskow/TASS

Ab Sonntag sind russische Bundesstraßen für Lkw über zwölf Tonnen mautpflichtig. Die Fernfahrer reagierten mit Streiks und Blockaden im ganzen Land. Lange Staus waren die Folge.

Tausende russische Fernfahrer haben mit Streiks gegen die Einführung einer Lkw-Maut auf russischen Bundesstraßen demonstriert. Sie blockierten zahlreiche Straßen, unter anderem in Stawropol und der Umgebung von Moskau. Im Gebiet Nowosibirsk gab es Staus von bis zu 15 Kilometern Länge, aus dem Gebiet Rostow wurde sogar ein 50 Kilometer langer Stau gemeldet.

Ab Samstag, den 15. November, müssen Lastkraftwagen über zwölf Tonnen bis zum 1. März 2016 1,53 Rubel (0,02 Euro) für jeden Fahrkilometer entrichten, danach bis zum 31. Dezember 2018 3,06 Rubel (0,04 Euro) und nach 2018 3,73 Rubel (0,05 Euro). Entweder muss die geplante Fahrstrecke zuvor gemeldet werden und die Gebühr im Voraus bezahlt werden oder alternativ ein Mauterfassungsgerät im Lkw installiert werden. Bei Abweichungen von der geplanten Strecke drohen den Fernfahrern Bußgelder von umgerechnet bis zu 650 Euro.

Alexander Kotow, Vorsitzender der russischen interregionalen Gewerkschaft für Berufskraftfahrer, kündigte an, die Blockaden auszuweiten, sollten die Mautpläne nicht bis zum 20. November zurückgenommen werden. Die Behörden reagierten schnell: Der stellvertretende russische Verkehrsminister Ewgeni Ditrich erklärte, die Einführung der Bußgelder solle verschoben werden.

Es ist nicht die erste Protestaktion von Beschäftigten in diesem Jahr. Arbeiter am Kosmodrom Wostotschny organisierten Massenstreiks wegen ausstehender Gehälter. Auch die Taxifahrer in Moskau und Sankt Petersburg legten wegen der Tarifpolitik der Onlinedienste Gettaxi und Uber die Arbeit nieder.

Russen versprechen sich wenig von Demonstrationen

Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum zufolge würden sich nur elf Prozent der Russen Demonstrationen mit wirtschaftlichem Hintergrund anschließen und nur acht Prozent politischen Demonstrationen.

„Die Menschen sind nicht bereit, ihre Rechte und Freiheiten durchzusetzen. Sie glauben nicht daran, dass sich an ihrer wirtschaftlichen Situation durch die Teilnahme an einer Demonstration etwas ändern wird“, erklärt der Politikwissenschaftler Grigori Dobromelow.

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