Der Nachfolger packt an, lässt aber keine Köpfe rollen

30 Nov 2010

Gisbert Mrozek

für Russland HEUTE

Der neue Moskauer Stadthalter Sergej Sobjanin

Sobjanins Ankündigungen sorgten in Moskau für Hoffung: Er will den Schlendrian und die Korruption unter den 25.000 städtischen Beamten bekämpfen. Unter anderem sollen diese künftig schon um acht Uhr im Büro antreten, um den morgendlichen Pendelverkehr zu entlasten.

Sobjanin will überprüfen lassen, warum ein Kilometer neuer Straße unter Jurij Luschkow zehnmal teurer war als in Europa und wieso die Kosten für den U-Bahn-Bau ständig proportional zu den Erhöhungen der Subventionen anwuchsen. Auch der hoch umstrittene Plan für die Stadtentwicklung, der den Abriss weiterer historischer Gebäude vorsah, wird revidiert.

Kampf gegen Moskauer Staus

Die Verkehrsprobleme will Sobjanin nicht durch noch mehr Straßenkilometer lösen. So ist ein neues, umfassendes Verkehrskonzept für Stadt und Umland geplant. Es soll Verkehrsleitzentralen geben, ein Park-and-Ride-System und Park-plätze für die 3,5 Millionen Autos innerhalb der Stadt. Gleichzeitig will der neue Bürgermeister den öffentlichen Nahverkehr ausbauen. Auch der heute sechsspurige Moskauer Autobahnring MKAD, der für seine undurchdringlichen Staus bekannt ist, soll entlastet werden: Für die über 200 Einkaufszentren, die am MKAD liegen, sollen endlich Zufahrten gebaut werden - eine längst überfällige Maßnahme. Befürchtungen in der Moskauer Spitze, Sobjanin werde nach Amtsantritt die Köpfe rollen lassen, haben sich bisher nicht bestätigt. Luschkows Nachfolger ersetzte lediglich einige wenige Führungsbeamte durch Vertraute aus dem staatlichen Verwaltungsapparat.

Kioske weg von Moskaus Straßen

Für Unmut sorgte dagegen Sobjanins Hauruck-Politik bei seinen Inspektionsgängen durch die Stadt: Vielerorts ordnete er den Abriss von Kiosken an, die seit Jahren rund um die Metrostationen stehen und Fußgänger wie Autofahrer behindern. Sie waren gute Einnahmequellen für die lokalen Bürokraten. Eben jene Bürokraten ließen die Kioske nun rücksichtslos niederreißen - und trafen dabei auch solche, die eine Genehmigung hatten. Der neue Bürgermeister musste seine Mannen erst einmal zurückpfeifen, um die Aufregung zu dämpfen.

Sobjanin wird auch weiterin Probleme mit dem Beamtenheer haben - ohne ist die Stadt aber auch nicht regierbar. Die 24 Strafverfahren gegen Moskauer Spitzenbeamte aus der Ära Luschkow, die die Staatsanwaltschaft derzeit führt, sind zumindest ein Anfang.

Der Autor Gisbert Mrozek ist Chefredakteur der Internet-Zeitung Russland-Aktuell.ru.

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