Medwedjew spricht zur Nation

Den größten Teil seiner Rede widmete Dmitrij Medwedjew sozialen Themen (Foto: Getty Images/Fotobank)

Den größten Teil seiner Rede widmete Dmitrij Medwedjew sozialen Themen (Foto: Getty Images/Fotobank)

In seiner alljährlichen Rede zur Lage der Nation sprach Präsident Dmitrij Medwedjew fast ausschließlich über den sozialen Bereich. Obwohl im kommenden Jahr die Parlamentswahlen anstehen, sagte er nichts über die Innenpolitik.

Medwedjew sprach wie auch im Jahr zuvor über die Modernisierung. Auf ihre ersten Ergebnisse ging er nicht weiter ein, stehe sie doch „noch ganz am Anfang“. Medwedjew verdeutlichte aber, wem seine Modernisierung zu Gute kommen sollte: „den 26. Millionen Kindern und Jugendlichen, die in unserem Land leben“. Er betonte, dass die Modernisierung kein Selbstzweck sei, sondern eher eine Investition in die zukünftige Generationen.

Russland braucht mehr Kinder

Dafür brauche aber Russland mehr Kinder. Daher sollte jede Familie, die sich für ein drittes Kind entschließt ein Grunstück für den Bau eines Hauses oder einer Datscha erhalten. Ferner forderte Medwedjew von den Kreisregierungen und den Gemeinden mehr Kindergärten.

Auch Schulen sollen von der Modernisierung profitieren. In den Sonderschulen müsse man Fürsorge-Räte gründen, so der Präsident.

Für die Modernisierung der Bildung insgesamt würde ein neues Bildungsgesetz vorgelegt, dessen Entwurf Medwedjew öffentlich diskutieren möchte, wie auch das neue Polizeigesetz.

Ferner rief Medwedjew Kulturschaffende auf, mehr Kinderfilme und -Bücher zu produzieren. Sport sei ein weiteres Schwerpunktthema in der Erziehung, das in Russland zu kurz komme: Laut Medwedjew treiben in Russland nur 20 Prozent der Bevölkerung regelmäßig Sport.

Auch Umwelt- und Klimaschutz werde nur wenig Beachtung geschenkt.

Themawechsel

45 Minuten seiner räumte Medwedjew für soziale Themen ein. Weitere 25 Minuten ging er auf das politische System Russlands ein. So wurde ein Programmpaket für die Legislative aufgelegt, demnach werden Parteien zukünftig ein Mandat erhalten, die die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Heute liegt diese bei sieben Prozent.

Tiefgreifende Maßnahmen ersparte sich Medwedjew jedoch. Er schlug den Gesetzgebern vor, sie sollten über ein Repräsentanten-Wahlsystem in Ballungsräumen und Landkreisen mit mindestens 20 Abgeordneten nachdenken. So sollten die Paramentswahlen im Dezember nächsten Jahres bereits nach neuen Regelungen ablaufen.

Gleichzeitig drängte er die regionalen Machtorgane zur Aufgabe geschäftlicher Aktivitäten: "Die Machtorgane sollten nicht Eigentümer von Fabriken, Zeitungen oder etwa Schiffen sein“, sagte Medwedjew.

Die Außenpolitik zum Schluß

Zugespitzt äußere sich der russische Präsident zur Außenpolitik: “Entweder wir können uns über die Raketenabwehr einigen und einen vollwertige Kooperation aufbauen, oder es wird eine neue Phase des Wettrüstens geben“. Medwedjew jedoch glaube nicht, dass es soweit kommen werde. Schließlich brauche Russland bei seiner Modernisierung die Unterstützung der EU-Länder und den USA, mit denen in Zukunft mehr Joint Ventures geschaffen werden sollen.

Dieser Artikel erschien zuerst in der Tageszeitung Kommersant.

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