Frieden für Eurasien

Ewige Schachspiel. Wer gewinnt? Copyright: Niyaz Karim

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Wovon wir heute noch weit entfernt sind: In der euroatlantisch-eurasischen Region könnte ein stabiler Frieden geschaffen werden, der weit darüber hinaus strahlt. Die Auseinandersetzungen in Georgien 2008 hätten eigentlich eine Warnung für die Zukunft sein sollen.

Die Probleme dort sind auch heute noch dieselben und könnten jederzeit neu auflodern – mit düsteren Konsequenzen. Damals wäre es beinahe zu einer Auseinandersetzung zwischen Russland und den USA gekommen. Inmitten all der guten Reden über eine neue, solide Partnerschaft zwischen den beiden Großmächten darf es keinen Platz für Selbstzufriedenheit geben.

Zwei große Themen bestimmen die Sicherheit in der euroatlantischen Zone. Das eine ist die Verunsicherung der Russischen Föderation über die Ziele der USA. Mehr als die Sorge, Einfluss zu verlieren, bestimmt diese Unsicherheit die Bedenken Russlands angesichts der Osterweiterung der NATO, beim Raketenabwehrprogramm oder bezüglich der US-amerikanischen Politik in den neuen, unabhängigen Staaten. Das andere Thema ist ein Spiegelbild des ersten: Manche zentral- und osteuropäischen Länder blicken mit Sorge auf das politische Gebaren eines wiedererstarkten, mächtigen Russlands.

Um den ersten Fragenkomplex zu lösen, muss sich das strategische Verhältnis zwischen den USA und Russland grundlegend verändern. Bis heute basiert es auf einer Politik der Abschreckung. Und keine Waffenkontrollen der Welt können diese gewissermaßen institutionelle Fehlpolitik ausgleichen. Die USA und Russland müssen weg von ihrem Denken der militärischen Stärke hin zu einer grundsätzlichen Bereitschaft der Zusammenarbeit.

Ein guter Anfang wären Gespräche über eine gemeinsame Strategie in der Raketenabwehr. Gelingt es der Russischen Föderation und den USA zusammen mit der NATO, hier eine Formel für eine realistische Kooperation zu finden, wird das deren Verhälnis nachhaltig zum Besseren verändern, weg von dem noch immer präsenten Nachhall des Kalten Krieges. Und setzte sich diese Entwicklung fort, könnte sie zu einer neuen Qualität der amerikanisch-russischen Beziehung und auch der Beziehung zwischen der NATO und Russland führen.

 

Gleichzeitig müssen Russland und manche seiner Nachbarn sich einander annähern. Einen Durchbruch gab es hier zuletzt zwischen Russland und Polen. Dieser Prozess könnte nach dem Modell der deutschen Versöhnung im Anschluss an den Zweiten Weltkrieg mit Frankreich, Polen, ja sogar Russland vonstatten gehen. Die russisch-polnische Versöhnung ist wiederum unabdingbar für ein stabiles und friedliches Verhältnis zwischen Russland und der EU. Diesbezüglich sind auch neue Impulse für eine Annäherung an die baltischen Staaten nötig. Aber wie das polnische Beispiel zeigt, müssen beide Seiten aufeinander zugehen.

Kurzum: Versöhnung in Zentral- und Osteuropa und eine veränderte strategische Beziehung zwischen USA/NATO und der Russischen Föderation sind die Grundsteine, auf denen mit der Zeit eine euroatlantische Sicherheitsgemeinschaft wachsen kann. Das würde auch eine Reihe von eingefrorenen Konflikten in Moldawien, dem Kaukasus, Zypern und auf dem Balkan befrieden.

Dmitrij Trenin ist Direktor des Carnegie-Zentrums in Moskau. 

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