Berlin und Moskau driften auseinander

Deutsches Konsulat in Moskau.  Foto:Photoxpress

Deutsches Konsulat in Moskau. Foto:Photoxpress

Verschärfung der Einreisebestimmungen behindert Annäherung zwischen Deutschland und Russland.

Kürzlich äußerte sich die russische Redaktion der Deutschen Welle besorgt darüber, dass deutlich weniger deutsche Touristen nach Russland kommen, und brachte diesen Einbruch mit der Verschärfung von Visa-Bedingungen für Russlandreisende aus Deutschland in Verbindung. Irina Tjurina, Pressesprecherin des Tourismus-Verbandes der Russischen Föderation, legte Mitte März Statistiken vor, nach denen sich die Zahl der deutschen Touristen im ersten Quartal 2011 um 30 Prozent verringert hat. Ein erheblicher Rückgang, wenn man bedenkt, dass 2010 ungefähr eine halbe Million Bundesbürger Russland besuchte. Tjurina verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass seit 1. November 2010 Art und Umfang der Dokumente, die für die Beantragung eines Touristen- oder Geschäftsvisums nach Russland erforderlich sind, erheblich ausgeweitet wurden.

Seither müssen deutsche Privatreisende, die beispielsweise nach Moskau oder St. Petersburg reisen wollen und ein Visum beantragen, als Garantie einen Vermögensnachweis in Form eines Kontoauszugs, einer Verdienstbescheinigung durch einen Nachweis von Wohneigentum vorlegen. Auch für Geschäftsreisende gelten strengere Visaregeln: Von Selbstständigen verlangt Russland nun eine Gewerbeanmeldung oder einen Handelsregisterauszug, von Angestellten eine Bestätigung des Arbeitgebers über das Beschäftigungsverhältnis auf Briefkopfschreiben. Diese muss die Position des Arbeitnehmers im Unternehmen sowie sein monatliches Gehalt angeben und bestätigen, dass der Angestellte zu einer Dienstreise nach Russland entsendet wird. Verständlich, dass die Deutschen darauf konsterniert reagieren, sind sie doch, wie die Deutsche Welle Irina Tjurina zitiert, „so etwas nicht gewöhnt“.

Es erhebt sich die Frage, wer hier die Schuld trägt. Die Deutsche Welle erklärt salomonisch, das deutsche und das russische Außenministerium würden sich gegenseitig die Verantwortung zuschieben. Im Grunde hat Russland im vergangenen November aber einfach im Gegenzug – und mit erheblicher Verspätung – dieselben Regelungen eingeführt, die die deutschen Konsulate in der Russischen Föderation seit Jahren bei Visa-Anträgen russischer Staatsbürger praktizieren.

DDR Nostalgie


Lassen Sie mich über meine persönlichen Erfahrungen berichten. Selbst ich als Besitzer eines journalistischen Jahresvisums für den Schengen-Raum, in dem freier Personenverkehr zwischen den beteiligten europäischen Ländern gilt, wurde bei der Einreise nach Deutschland – nirgendwo sonst, wie ich unterstreichen möchte – von den Grenzbeamten aufgefordert, meine Kreditkarten und das Rückflugticket zu präsentieren, zum Beweis, dass ich nicht in der Bundesrepublik bleiben und dort auf der Straße um Almosen betteln werde. Ich will nicht von Erniedrigung sprechen, schließlich hat jeder Staat sein eigenes Recht. Allerdings unterziehen Russlands Grenzkontrolleure, soweit ich weiß, deutsche Touristen bislang keiner derartigen Prozedur.

In Deutschland gelten Informationen über die Einkommensverhältnisse generell als vertraulich. So ist es nicht verwunderlich, dass die Bundesbürger überhaupt nicht bereit sind, derartig sensible Daten gegenüber ausländischen Behörden offen zu legen. Schon allein, weil man nicht weiß, wie und wofür sie später verwendet werden könnten. Um so weniger ist für mich persönlich nachvollziehbar, warum die Mitarbeiter der deutschen Konsularabteilungen bei Bürgern der Russischen Föderation gänzlich andere Maßstäbe anlegen. Ich finde keine andere Erklärung, als dass es sich hier um Arroganz gegenüber Russland oder aber um Relikte des Kalten Krieges handeln muss. Obwohl die Sowjetbürger damals respektvoller behandelt wurden und bei der Beantragung eines Visums für die Bundesrepublik keinerlei Verdienstbescheinigungen vorlegen mussten. Für die DDR galt ohnehin Visafreiheit. Natürlich gab es seinerzeit andere Probleme, die mit den strengen Regelungen der jeweiligen Staaten für den Grenzverkehr, mit der West-Ost-Teilung der Welt sowie dem politischen Regime in der Sowjetunion im Zusammenhang standen.

Ich habe den Eindruck gewonnen, dass Bürger der Russischen Föderation in der Bundesrepublik ausgesprochen selektiv behandelt werden. Meine seit langem in Deutschland lebenden Verwandten erzählen, dass man in den Warteräumen der Behörden, die für die Erteilung der Aufenthaltsgenehmigungen zuständig sind, nicht nur kaum Russen, sondern überhaupt fast keine Personen mit heller Hautfarbe antrifft. Nach Deutschland kommen massenhaft Flüchtlinge aus Asien und Afrika. Um sich eine Vorstellung von der Größenordnung zu machen, braucht man nur die offiziellen Statistiken zu konsultieren. Zwischen 2002 und 2009 erlangte etwa eine Million Ausländer die deutsche Staatsangehörigkeit. Ein Drittel davon (mehr als 309 000 Personen) kam aus der Türkei, danach folgen Serbien, Montenegro und der Kosovo (mit 61 000 Personen), Iran (46 000) und Polen (40 000). Den fünften und sechsten Platz belegen Bürger der Russischen Föderation und Iraker (je 29 000). Auf Afghanistan, Marokko und die Ukraine entfallen ungefähr je 28 000 Personen. Außerdem erhielten im genannten Zeitraum 9 646 Staatenlose deutsche Ausweispapiere. Die Gesamtzahl der legal in Deutschland lebenden Ausländer dürfte sich mindestens auf das Vierfache beziffern.

Chinapfanne und Döner 


Praktisch sieht es inzwischen so aus, dass man in Berlin nur mit Mühe einen Kindergarten findet, der mehrheitlich von deutschen Kindern besucht wird. Zumeist überwiegen türkische und arabische Zöglinge. Ebenso schwierig gestaltete sich für mich die Suche nach einer echt deutschen Bierkneipe im Stadtbezirk Moabit. Das ist nun kein besonderes Unglück, um Himmels Willen, Rassismus liegt mir fern. Doch die in Deutschland lebenden ehemaligen Bürger Russlands möchten schon, dass ihre Kinder Deutsch lernen und mit der deutschen Kultur in Kontakt kommen.

In diesem Zusammenhang sei die Bemerkung erlaubt, dass ich – anders als Sozialdemokraten und Grüne – eher die von der regierenden Koalition geplante Verschärfung der Ausländergesetzgebung favorisiere. Sie sieht vor, die Gewährung des ständigen Aufenthaltsrechts für ausländische Bürger an die erfolgreiche Absolvierung eines Deutschkurses mit anschließender Prüfung zu binden. Die Kenntnis von Sprache und Kultur ist Voraussetzung Nummer Eins für die Integration in die Gesellschaft des Aufnahmelandes – konkret: der Bundesrepublik Deutschland. Anderenfalls könnte man sich ebenso gut in der Türkei oder beispielsweise im Libanon niederlassen. Aber ich, der lange in Deutschland gelebt hat, möchte nun einmal gern die deutsche Küche kosten. Um die indische oder chinesische Küche kennen zu lernen, könnte ich ja nach Indien oder China fahren.