Geschenk der Versöhnung

Michael Rutz

Michael Rutz

Städtepartnerschaften auf neuen Wegen

Wer erleben will, was der Dialog der Zivilgesellschaften zwischen Deutschland und Russland konkret bedeutet, muss sich nur die Städtepartnerschaften ansehen. Etwa 90 offizielle Städtepartnerschaften zwischen deutschen und russischen Städten gibt es, und die Zahl entwickelt sich stetig nach oben. Die Aktivitäten – und das hat die Städtepartnerschaftskonferenz in Rothenburg ob der Tauber Mitte April eindrucksvoll gezeigt – sind vielfältig. Jugendaustausch, Schüleraustausch, Veranstaltungen der vielfältigen Vereine, Reisegruppen, humanitäre und medizinische Hilfe, soziale Initiativen, Musik-und Sportgruppen – das ist die Vielfalt der Städtepartnerschaften. Weil diese klassischen Programme in Deutschland immer weniger Faszination haben, hat auch diese Städtepartnerschaftsbewegung in den letzten zehn Jahren eine Krise durchlebt.


Alles begann in den 50er/60er Jahren mit den Partnerschaften Leningrad-Hamburg und Moskau- Ostberlin, das war der Beginn. Als Gorbatschow ins Amt kam und das Interesse des Westens an Russland schlagartig wuchs, war die Begeisterung zur Anbahnung neuer Partnerschaften in beiden Ländern groß. Dann aber kehrte Ruhe ein, die anhielt bis in die letzten Jahre.


Die Kommunen sind die Keimzelle eines politischen Staates, aber damit auch der erste Ort für die Modernisierung eines Staates. Wenn also zwischen Deutschland und Russland von einer „Modernisierungspartnerschaft“ die Rede ist, lässt sich hier sofort ansetzen. Die Städtepartnerschaften sind sozusagen die „Graswurzelbewegung“ aller Bemühungen, Russland zu modernisieren und auch den Kontakt zwischen den Menschen beider Länder zu intensivieren.


Die Themen haben sich über die Jahre grundlegend gewandelt, da sich auch die Anforderungen der Zeit gewandelt haben. In Rothenburg ging es um die Verbindung von Stadt und Wirtschaft, um Citymarketing, um die Optimierung des Dialogs zwischen Bürgern und der Administration, um die Modernisierung der kommunalen Selbstverwaltung: Alles das sind fortgeschrittene Themen einer Staatsbildung. Es ist auch die Form der Zusammenarbeit, die sich die russische Seite wünscht. Es geht hier nicht um „Belehrung“, um den erhobenen Zeigefinger etwa in Bezug auf die Menschenrechte. Vielmehr findet hier konkrete Hilfe statt, die Russland auch gerne annimmt.


Dieser innovative Aspekt drückt sich auch in den realen Zahlen aus. In den letzten Jahren waren kaum mehr als 150 Teilnehmer aus 20 Kommunen Russlands und Deutschlands zu den Konferenzen gekommen, aktuell waren es mehr als 200 russische Teilnehmer aus über 50 russischen Städten und auch entsprechend mehr deutsche Teilnehmer: rund 180 aus 70 deutschen Städten. Die Zahl hat sich, gemessen an den letzten vier Konferenzen, verdoppelt. Das ist ein Erfolg.


Welche politische Bedeutung Städtepartnerschaften haben, zeigt sich auch in der besonderen Wahrnehmung durch den Bundespräidenten und den stellvertretenden russischen Ministerpräsidenten, die beide an der Auftaktveranstaltung zur Städtepartnerkonferenz mitwirkten: Christian Wulff empfing die Teilnehmer im Schloss Bellevue, wobei er vom „Geschenk der Versönung“ sprach, das die Russen den Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg angeboten hätten. Wiktor Subkow (der Vorsitzender des russischen Lenkungsausschusses des Petersburger Dialogs ist) war dazu eigens angereist. Auf Initiative des Petersburger Dialogs und mit Unterstüzung des Deutsch-Russischen Forums unterzeichneten die Städte Baden-Baden und Sotschi im Rahmen des
Empfangs eine Absichtserklärung zur Begründung einer Städtepartnerschaft und zwei neue deutsch- russische Partnerschaften auf kommunaler Ebene wurden offiziell besiegelt: zwischen dem Kreis Düren und Mytischtschi im Moskauer Gebiet sowie Amt Zarrentin und Murino.


Die Bürger zeigen, was der Politik oft schwerfällt: im direkten Kontakt und im konkreten Projekt ohne Belehrung tatsählich neue Wege der Zusammenarbeit zu finden. Auf diese Art leisten diese Menschen nicht nur moralische Annäherung, sondern konkrete Hilfe. Während diese Städtepartnerschaften früher rein repräsentative Veranstaltungen waren, in denen sich vor allem Bürgermeister und ausgewählte Delegationsmitglieder die Hand reichten, liegt heute das Erfolgskonzept des Dialogs gerade in der Zusammenarbeit von Administration und nichtstaatlicher Bürgerbewegung, den NGOs. Wo diese Zusammenarbeit gut gelingt, sind diese Städtepartnerschaften am erfolgreichsten.

 Michael Rutz ist ein deutscher Journalist Und ehemaliger Chefredakteur der Wochenzeitung Rheinischer Merkur.

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