Ein Leben ohne Kreml

Gleb Pawlowskij. Foto: RIA Novosti

Gleb Pawlowskij. Foto: RIA Novosti

Gleb Pawlowskij galt seit 1996 als wichtigster Berater der russischen Regierungsspitze. Vor zwei Wochen entzog man ihm seinen Passierschein für den Kreml, über Nacht schied der Berater des stellvertretenden Leiters der Präsidialverwaltung aus dem Amt. Pawlowskij geht davon aus, dass seine Entlassung politisch begründet ist, denn er hatte öffentlich bekundet, Dmitrij Medwedjew als „solidere Figur“ in der Rolle des Präsidentschaftskandidaten für die Wahlen 2012 zu halten. Quellen der Präsidialverwaltung selbst dagegen weisen auf einen anderen Grund hin. Die Dienste des Experten sind nicht mehr gefragt.

Sie sind jetzt formal nicht mehr an die Präsidialverwaltung gebunden. Wird sich das auf die Qualität Ihrer Einschätzungen irgendwie auswirken? Fühlen Sie sich jetzt freier?

Ja, ich fühle mich jetzt freier. Darum bin ich auch gegangen. Unsere Trennung war in beiderseitigem Interesse. Die Präsidialverwaltung wollte mich schließlich auch meine Kommentare loswerden, die irgendwelche heiklen Fragen anrührten und das politische Gleichgewicht in Gefahr brachten. Daher haben beide Seiten an Freiheit dazu gewonnen, ähnlich wie bei einer einvernehmlichen Scheidung.

Stehen die „Mannschaften “ Medwedjew und Putin auf Konfrontationskurs?  

Ich würde eher von einem strukturellen Ungleichgewicht sprechen. Es stehen sich zwei Lager mit bestimmten Schwachstellen gegenüber. Im Feld zwischen ihnen entsteht eine Menge Reibung, weniger politischer Natur als in den Eigenheiten der jeweiligen Apparate begründet. Vielleicht waren meine kritischen Äußerungen über die Führungsspitze von Einiges Russland (zentristische Partei Russlands), über Boris Gryslow und Jurij Schuwalow, ausschlaggebend. Schuwalow (stellvertretender Sekretär des Präsidiums des Generalrats von Einiges Russland) erschien mir als eine zu schwache Figur für den Wahlkampf, den die „Partei der Macht“ vor sich hat.

Sie erklärten, dass man sich bis heute im Kreml und im Weißen Haus nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnte. Woran liegt das?

Putin befürchtet, der Apparat könnte destabilisiert werden, aber gerade das beweist die Schwächen der heutigen Kommandos. Ein Defizit wird durch ein anderes Defizit erklärt, das die Folge des ersten ist. Diesen Knoten muss man irgendwie zerschlagen …

Welche Folgen haben die Verständigungsschwierigkeiten für die Regierung?

Es bleibt kein Jahr mehr bis zu den Präsidentenwahlen und wir diskutieren immer noch nicht  über das Regierungsprogramm des künftigen Kandidaten. Wenn die beiden Akteure des Tandems nicht bereit sind, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu verständigen, dann sollte man zumindest ein kompromissfähiges Programm diskutieren, mit dem jeder Kandidat ins Rennen gehen könnte.  

 

 Was passiert, wenn Putin, nicht Medwedjew Präsidentschaftskandidat wird?


Die Kandidatur Putin wäre nach meiner Meinung die weniger stabilitätsorientierte Entscheidung. Er ist eng vereint mit einer Gruppe des Establishments, der er zur Macht verholfen hat. Es gibt aber auch andere einflussreiche Gruppen, die von einer Wahl Putins enttäuscht sein könnten. Das würde Konflikte erzeugen.

Wäre es auch denkbar, dass sowohl Putin als auch Medwedjew sich zur Wahl stellen?

Das halte ich für ausgeschlossen. Das würde zu einer ernsthaften Spaltung der Macht führen. Möglich wäre das in einer Krisensituation, als Akt der Verzweiflung. Um ehrlich zu sein, ich wünsche mir sehr, dass es dazu nicht kommt.   

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Zeitschrift Russkij Reporter.