Chodorkowski in Berufung

Michail Chodorkowski im Moskauer Chamowniki-Gericht. Foto:  ITAR-TASS

Michail Chodorkowski im Moskauer Chamowniki-Gericht. Foto: ITAR-TASS

Als „absurd“ hat der Ex-Chef des Ölkonzerns Yukos, Michail Chodorkowski, am Dienstag im Moskauer Stadtgericht die Anschuldigung zurückgewiesen, er und sein Geschäftspartner Platon Lebedew hätten 200 Millionen Tonnen Öl unterschlagen und den Erlös von dessen Verkauf legalisiert. Gemäß dieser Anklage waren die beiden vom Gericht des Moskauer Stadtbezirks Chamownki zu jeweils 14 Jahren Freiheitsentzug verurteilt worden.

Bei der am Dienstag begonnenen Berufungsverhandlung im Moskauer Stadtgericht verwies Chodorkowski darauf, dass der Straffall gegen ihn derart unüberwindbare Widersprüche enthalte, die „für ein unbefangenes Gericht ausreichen würden, um das Verfahren mangels Tatbestands einzustellen“.

Eine Unterschlagung der Einnahmen des Unternehmens sei schon deshalb unmöglich gewesen, weil gemäß diesen Einnahmen Steuern abgeführt worden seien, führte er weiter aus.

„Die Anklage, laut der das gesamte im Laufe von sechs Jahren geförderte Öl unterschlagen worden sei, wirkt ‚altersschwach’, weil das gesamte Öl an ein Staatsunternehmen abgeliefert wurde“, so Chodorkowski. „Es verschwand nicht – weder faktisch noch auf dem Papier.“

Der „absurde Schuldspruch“ gegen ihn und Lebedew lasse die Umsetzung von Aufgaben der Modernisierung des Landes und die Mobilisierung ausländischer Investitionen zweifelhaft erscheinen.

Chodorkowski betonte, dass er das Gericht um eine Aufhebung und nicht um eine Milderung des Urteils bittet. „Ich habe keine Gnade nötig“, erklärte er.
 
Die Verteidigung von Chodorkowski und Lebedew ersucht die Berufungsinstanz, den Schuldspruch außer Kraft zu setzen und das Strafverfahren aus Mangel an Tatbestand einzustellen.

Der „Fall Yukos“ gehört zu den spektakulärsten der letzten Jahre in Russland. Anfang der 2000-er Jahre hatten die Behörden des Landes der Führung der damals größten Ölgesellschaft Russlands Wirtschaftsdelikte zur Last gelegt. Später ging Yukos bankrott, seine Aktiva gingen an das Staatsunternehmen Rosneft über.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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