Kein Urlaub in den USA mehr

Sergej Magnitskij starb am 16. November 2009  in einem russischen Gefängnis. Foto: RIA Novosti

Sergej Magnitskij starb am 16. November 2009 in einem russischen Gefängnis. Foto: RIA Novosti

Das US-Außenministerium hat Visumseinschränkungen für einige Dutzend russische Beamte eingeführt, die in den Fall Magnitski verwickelt sind.

Wie die Online-Version der Zeitung „Washington Post“ am Dienstag unter Berufung auf hochrangige Administrationsvertreter berichtet, stehen auf der „schwarzen Liste“ etwa 60 Namen. Die Sanktionen gelten, bis der Kongress einen entsprechenden Gesetzentwurf angenommen hat.

Der russische Anwalt Sergej Magnitskij war Ende 2009 in einer Gefängniszelle gestorben, ohne dass dem 37-Jährigen, der nach Angaben seiner Anwälte an einer Entzündung der Bauchspeicheldrüse litt, ärztliche Hilfe zu Teil wurde. Einige US-Politiker werfen Moskau mangelhafte Ermittlungen vor und plädieren für einseitige Finanzsanktionen gegenüber den russischen Beamten, die „für Mord, Folter und grobe Verletzungen der Menschenrechte verantwortlich sind“. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde im Senat im Mai vorgelegt.

Russland habe Washington mit Gegenmaßnahmen gedroht, hieß es im Kommentar zu dem Gesetzentwurf. Solle er angenommen werden, werde Russland kein Partner für die USA bei der Einführung von Sanktionen gegenüber dem Iran, Nordkorea und Libyen mehr sein, hieß es.

Zuvor hat Russlands Außenministerium mögliche Sanktionen gegen russische Beamte als über den Rahmen hinausgehend und zerstörend für die Kooperation der Behörden der beiden Länder kritisiert.

Die US-Botschaft in Moskau weigerte sich, die Informationen über die Sanktionen gegen russische Beamte zu kommentieren.


Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.