Die Behörden sind verdrahtet

Anstatt Briefe werden jetzt nur noch E-mails verschickt. Foto: photosteve101

Anstatt Briefe werden jetzt nur noch E-mails verschickt. Foto: photosteve101

Ab dem 1. Oktober soll in Russland bei Staatsbehörden das „Ein-Schalter-Prinzip“ gelten: Wer bei einem Amt etwas beantragt, soll keine Bescheinigungen von anderen Dienststellen mehr beibringen müssen.

Im Rahmen des Projektes „Elektronische Regierung" sollen ab diesem Stichtag alle föderalen Behörden bei der Erteilung von „staatlichen Dienstleistungen" untereinander auf elektronischem Wege kommunizieren – anstatt den Bürger oder Geschäftsmann von Pontius zu Pilatus zu schicken.


Dies bedeutet, dass keine Behörde von Antragstellern verlangen darf, als Grundlage für ihr eigenes Tätigwerden zunächst Bescheinigungen anderer Ämter vorzulegen – sofern die nötigen Informationen in deren elektronischen Datenbanken gespeichert sind. Innerhalb von fünf Tagen, so die neuen Spielregeln, haben sich die Beamten gegenseitig mit den notwendigen Dokumenten zu versorgen - andernfalls drohen Strafen.


Technische Störungen sollen nicht bremsen


Selbst - die durchaus erwarteten - Systemausfälle sollen nicht als Ausrede dienen dürfen, dass eine Leistung nicht erbracht werden könne, versprach Wjatscheslaw Wolodin, der Leiter der Regierungs-Administration: „Der Kontakt zwischen den Behörden muss in jedem Falle aufrecht gehalten werden – zur Not eben per Kurier, wenn das elektronische System versagt."


Die bisherigen bürokratischen Mühlen verlangten im Durchschnitt von jedem Antragsteller im Schnitt das Beibringen von sechs bis acht Bescheinigungen aus anderen Dienststellen.


Und selbst wenn die Behörden manche Fragen schon untereinander abklärten, konnte es in russischen Amtsstuben passieren, dass einem Antragsteller aufgegeben wurde, noch „fünf frankierte Briefumschläge" mit einzureichen, damit der Papierfluss auch bei leerer Portokasse gewährleistet werden könne.

Datenbanken ersetzen Formblätter


Nach Angaben von Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina sollen nun 230 staatliche Leistungen für die Geschäftswelt in elektronischer Form abgewickelt werden. So seien die besonders gefragten Datenbanken von Landwirtschaftsbehörde, Verbraucherschutzbehörde und Umweltaufsicht in das neue System integriert worden – und 300 Formblätter überflüssig geworden.


Allein beim staatlichen Grundbuchamt RosReestr könnte nun durch das Wegfallen der Ausstellung von Grundbuchauszügen jährlich 1 Mrd. Rubel (23 Mio. Euro) eingespart werden, so die Ministerin.


Regionale und kommunale Behörden sollen zum 1. Juli 2012 ebenfalls an das neue e-Verwaltungssystem angeschlossen werden, erklärte Wolodin.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Russland-Aktuell.

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