Zwischen Ost und West

Zwei Premierminister sind besser als einer: Wladimir Putin und Wen Jiabao. Foto: kremlin.ru

Zwei Premierminister sind besser als einer: Wladimir Putin und Wen Jiabao. Foto: kremlin.ru

Alle rätseln, wie sich in der dritten Amtszeit Wladimir Putins als Präsident der Russischen Föderation die Außenpolitik des Landes ändern wird. Auf den ersten Blick logisch und konform mit dem allgemeinen Denkstereotyp erscheint dabei die Erwägung, es könne eine Rückkehr zum antiwestlichen Kurs geben.

In diesem Kontext mutet symbolisch an, dass Putins erste Auslandsreise seit der Ankündigung, bei den Wahlen im März 2012 erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren, gerade nach China führt. Und dass er seinen ersten programmatischen Text seit Verlautbarung des beabsichtigten Ämtertauschs mit Dmitri Medwedew der Schaffung einer Eurasischen Union widmet.

Dabei handelt es sich bei dem einen wie dem anderen wohl eher um Zufälligkeiten. Die Visite war lange geplant, und Putins Gastbeitrag für die Tageszeitung „Iswestija“ ist – nach Stil und Genre zu urteilen – gleichfalls nicht aus aktuellem Anlass entstanden. Das Verhältnis von „Westlichem“ und „Östlichem“ im Weltverständnis Wladimir Putins gestaltet sich facettenreicher, als es simple Schemata nahelegen.

Was bereits damit beginnt, dass Putin-2, will heißen: Wladimir Putin als russischer Präsident in der zweiten Hälfte des ersten Jahrzehnts nach der Jahrtausendwende, in der Wahrnehmung vieler Beobachter Putin-1 vollkommen verdrängt hat. Dieser Putin-1 aber hatte als Staatschef in den Jahren 2000-2004 nachdrücklich diverse Schritte zur Annäherung Russlands an den Westen vorgeschlagen. Sie umfassten verschiedene Varianten der engen Zusammenarbeit ebenso wie Perspektiven einer europäischen Integration und ein Einlenken gegenüber den USA (durch Schließung militärischer Objekte auf Kuba und in Vietnam, eine loyale Position in Mittelasien u. a.) oder Andeutungen in Richtung Tokio bezüglich eines denkbaren Kompromisses im Streit um die Kurilen-Inseln. Doch realisiert wurde so gut wie nichts.

In welchem Maße nun Wladimir Putin die damaligen Misserfolge zu verantworten hat, ist eine Frage der Bewertung. Teils mangelte es dem russischen Präsidenten an der Fähigkeit und der Geduld, die Gegenseite von der Aufrichtigkeit und Ernsthaftigkeit seiner Absichten zu überzeugen. Teils wiegten sich die westlichen Gesprächspartner in der Hoffnung, man brauche keine Kompromisse einzugehen, da Moskau in der Folgezeit ohnehin „einknicken“ und die gestellten Bedingungen hinnehmen werde. Wie dem auch sei, im Rückblick ist Wladimir Putin schwerlich vorzuwerfen, er habe damals nicht versucht, Russland an den Westen heranzuführen. Das Ausbleiben des gewünschten Ergebnisses (genauer gesagt: das Eintreten des entgegengesetzten Resultats) brachte Putin-2 und seine Brandrede auf der Münchener Sicherheitskonferenz des Jahres 2007 hervor.

Der außenpolitische Sinn der zweiten Präsidentschaft Wladimir Putins bestand gleichsam in einer Herausforderung: Na schön, wenn ihr uns nicht ernst nehmen, nicht als gleichberechtigt akzeptieren wollt, dann bringe ich euch eben dazu, uns Gehör zu schenken! Was er ja dann auch tat.

Welche Rolle spielte dabei die östliche Dimension und insbesondere China in Russlands Außenpolitik der ersten Jahre nach der Jahrtausendwende? Ungeachtet seiner Mantras von der Multipolarität der Welt war der frühe Putin westlich zentriert in dem Sinne, dass das Verhältnis zu den USA sowie zu Europa für ihn den Maßstab aller Dinge bildete. Und dieses Verhältnis war zeitweilig gut, zeitweilig weniger erfreulich. Mit Beginn des vergangenen Jahrzehnts wurden die Grundlagen der Beziehungen Russlands zu den asiatischen Staaten, vorrangig zu China und Indien, gelegt, neue – in unterschiedlichem Maße belastbare – Strukturen wie die Schanghai-Organisation für Zusammenarbeit oder der BRIC-Zusammenschluss geschaffen. Damals bewertete die Mehrheit der Kommentatoren diese Aktivitäten danach, welchen Einfluss sie auf das Verhältnis zum Westen ausübten. Eine Interpretation, die durchaus Plausibilität besaß, gab Moskau doch Amerika (in militärpolitischer Hinsicht) ebenso wie Europa (mit Blick auf die Energiewirtschaft) beständig zu verstehen, dass man Alternativen habe. Was der Westen von Fall zu Fall glaubte und mit Besorgnis quittierte oder aber als reine Drohgebärde abtat.

Die Tendenz, den asiatischen Vektor der russischen Außenpolitik vornehmlich als Mittel zum Zweck – nämlich dem Westen etwas zu beweisen – aufzufassen, gibt es auch heute noch. Doch eine derartige Interpretation ist nicht mehr zeitgemäß, was folgenden Grund hat: Wie immer sich die Beziehungen Moskaus zu Amerika und Europa gestalten mögen, China ist jedenfalls zum wichtigsten Nachbarn der Russischen Föderation geworden. Von diesem Nachbarn hängt gegenwärtig bereits sehr viel und in der Perspektive so gut wie alles ab.

Moskau kann sich zweierlei Dinge einfach nicht erlauben: keine ausgesprochen guten Beziehungen zu Peking zu pflegen und keine sorgfältig durchdachte Politik gegenüber der Volksrepublik zu betreiben. Eine Politik, die eigenständig sein muss und nicht den jeweils aktuellen Stimmungen im Verhältnis Russland–USA unterliegen darf.

Wladimir Putin zählt keineswegs zu den glühenden Bewunderern Chinas, aber er ist sich sehr wohl bewusst, welche Risiken das rapide, sehr beeindruckende Wachstum des asiatischen Nachbarn birgt. Und Putin versteht die Realitäten. Erstens muss Russland auf jeden Fall Mittel und Wege für eine maximal friedliche, von größtmöglichem wechselseitigem Wohlwollen getragene Koexistenz mit Peking suchen. Zweitens gibt es im asiatischen Raum schlechterdings keine Wachstums- und Entwicklungslokomotive, deren Leistungsfähigkeit der Chinas gleichkäme. Und wenn Russland hofft, seinen Fernen Osten qualitativ voranzubringen, wird dies ohne chinesische Beteiligung nicht gelingen.

Auf einem ganz anderen Blatt steht, dass die schönen Worte von der Modernisierungs- und Technologieallianz mit China – ein neues Thema, das gerade im Kontext der Putin-Visite angeklungen ist – in der Praxis höchstwahrscheinlich die Institutionalisierung des gegenwärtigen Modells bedeuten. Und das sieht so aus: Russische Rohstoffe im Tausch gegen chinesische Wirtschaftsgüter. Zur Disposition steht die Ausgestaltung der Konditionen, nicht das Prinzip an sich.

Bei realistischer Betrachtung kann eine echte Modernisierung Russlands ohnehin nicht in blühenden Phantasien von einem Silicon Valley bestehen, sondern in der effektiveren Nutzung der Rohstoffbasis des Landes sowie einer – geografischen und inhaltlichen, den Charakter des Produktspektrums betreffenden – Diversifizierung der Absatzmärkte. Das Leitbild für Russland sollten also nicht die USA und Japan abgeben, sondern vornehmlich Australien und Kanada als hochentwickelte, moderne, dabei jedoch auf ihren Rohstoffressourcen gründende Staaten. Auch hier führt kein Weg an China mit seinem ständig wachsenden Konsum und der Verfügbarkeit gewaltiger Mengen freier Mitteln vorbei. Allerdings hat die russische Seite bereits erleben müssen, wie hart China verhandelt. So knallhart, dass man wohl noch manches Mal wehmütig an die sturen Ukrainer und die renitente Europäische Kommission zurückdenken dürfte. Doch eine andere Option gibt es nicht.

Wladimir Putin hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er das Unterpfand für Russlands Rolle als bedeutende Macht des 21. Jahrhunderts in den Kohlenwasserstoffen sieht. Den Slogan von der „energetischen Supermacht“ hat man zwar vorsichtshalber fallenlassen (amüsanterweise wurde er danach von Kanada aufgegriffen), was allerdings nichts am Wesen der Sache ändert. Im Vergleich zu Europa, wo Russland seit den 1960er Jahren eine Pipeline-Diplomatie und Pipeline-Politik betreibt, nimmt Moskau etwas Ähnliches in Asien jedoch gerade erst ins Visier.

Das unlängst unterbreitete Angebot, Nordkorea als Hauptpartner beim Bau einer transkoreanischen Gasleitung einzubinden, wenn Pjöngjang im Gegenzug seine Haltung in Sachen Atomprogramm und Friedensregelung substantiell ändert, könnte als Prototyp angesehen werden. Wobei man die Möglichkeiten Moskaus, sich auf diese Weise Geltung zu verschaffen, auch nicht überschätzen sollte, denn anders als in Europa muss Russland seinen politischen Vorlauf in Asien praktisch von Null aufbauen. Doch hier gibt es ebenfalls keine Alternative.

Der Arbeitsbesuch Wladimir Putins – faktisch bereits als nächster russischer Präsident – nach China schlägt eine neue Seite auf. Einen wichtigen, wenn nicht gar den bestimmenden Inhalt der nächsten Putin’schen Präsidentschaft wird die Erarbeitung eines auf Jahrzehnte angelegten Modells der Koexistenz mit Peking bilden. Schon bald haben Kommentatoren also China-Visiten russischer Politiker nicht mehr durch das Prisma der Beziehungen zu Europa und den USA zu betrachten, sondern umgekehrt abzuwägen, ob Russland die Kontakte zum Westen nutzen kann, um seine Position in den Augen Pekings zu stärken.

Fjodor Lukjanow ist Chefredakteur der Zeitschrift Russia in Global Affairs.