Diese Parteien wollen in die Duma

Bis zu den Wahlen der Staatsduma ­– so nennt sich in Russland das Unterhaus des Parlaments – verbleiben 24 Tage. Im Justizministerium sind sieben Parteien registriert, die das Recht haben, ihre Kandidaturen für die Parlamentssitze aufzustellen. Falls Abgeordnete all dieser Parteien den Einzug in das Parlament schaffen, wird das gesamte Spektrum der politischen Ansichten Russlands – mit Ausnahme der radikalen Flügel – vertreten sein.

Einiges Russland

Einiges Russland: Die moderne Einheitspartei


Diese Partei wurde am 1. Dezember 2001 unter dem Namen „Einheit und Vaterland“ gegründet. Ihr gehören heute rund 2 Mio. Menschen an. Die politischen Gegner beschuldigen die Partei des Versuchs, im Land ein neues totalitäres Regime aufzuziehen und während der Wahlkampagne dank ihrer Führungsposition von den sogenannten administrativen Ressourcen Gebrauch zu machen. An den Parlamentswahlen 2007 hat die Partei 64,30% der Stimmen ergattert und besetzt seither in der Staatsduma 315 der 450 Sitze. Die Partei dominiert auch in den Parlamenten auf regionaler Ebene sowie in den Wahlorganen der Gemeinden.

Deklarierte Ziele


Das wichtigste ökonomische Ziel ist die Modernisierung aller Wirtschaftszweige, eine technische Erneuerung und die Verbesserung des Investitionsklimas. Daraus erhofft sich die Partei die Erfüllung der hochgesteckten sozialen Ziele, die die Partei formuliert hat.

Um die Korruption auszumerzen, möchte die Partei eine sogenannte gesellschaftliche Expertise zu allen behördlichen Initiativen einführen, die direkt die Eigentumsrechte der Menschen und deren bürgerliche Freiheiten betreffen. In ihrem Wahlprogramm verspricht die Partei zudem, in der Rechtsprechung die Prinzipien der Unabhängigkeit, Transparenz und Gerechtigkeit stärker verankern zu wollen. Die Strafgesetzgebung soll für Wirtschaftsverbrechen milder werden, während Gewaltverbrechen strenger bestraft werden sollen.

Die Partei gesteht ein, dass das derzeitige politische System des Landes weiterentwickelt werden muss, um „allen die Möglichkeit zu geben, gehört und in die Prozesse von staatlicher und gesellschaftlicher Führung mit einbezogen zu werden".

Unter dem Leitsatz einer „unabhängigen und vernünftigen Außenpolitik“ hat die Partei die Initiative zur Gründung einer Eurasischen Union ergriffen, eines Verbunds von Staaten, die zuvor zur UdSSR gehörten.

Parteichef ist der russische Präsident Dmitri Medwedjew. In den 1990er Jahren unterrichtete er Jurisprudenz an der Universität St. Petersburg, arbeitete als Experte im Komitee für Außenbeziehungen der Stadt und war zudem Mitgründer und Manager verschiedener Firmen. Medwedew absolvierte einen praxisorientierten Weiterbildungsaufenthalt in Schweden, wo er sich mit Fragen der lokalen Selbstverwaltung befasste. Seine politische Karriere begann er 1999, als er zum stellvertretenden Leiter des Regierungsapparats Russlands ernannt wurde. Seit seinen Jugendjahren liebt Medwedew Hard Rock, besonders die Bands Deep Purple, Black Sabbath und Led Zeppelin. Vor dem 24. September 2011 kümmerte er sich nicht um Partei- und Parlamentsangelegenheiten. Und nach den Präsidentschaftswahlen vom 4. März 2012 wird er wohl nicht mehr dazu kommen: Bei einem – durchaus wahrscheinlichen – Sieg Wladimir Putins wird für Medwedew der Posten des Premierministers bereitstehen.

Kommunistische Partei Russland

Kommunistische Partei Russlands: Back to USSR


Die Gründungssitzung der Partei fand im Februar 1993 statt, nach einem dreijährigen Handlungsverbot für Kommunisten in Russland. Diese politische Organisation erklärt sich selbst für die Nachfolgerin der KP der UdSSR und predigt die gleiche Ideologie. Sie zählt rund 550`000 Mitglieder und ist somit die wichtigste oppositionelle Kraft im Land. Die Partei wird hauptsächlich von Menschen gestützt, die sich mit Nostalgie an die Sowjetzeiten erinnern, findet jedoch auch in anderen Protestkreisen Unterstützung. An den Wahlen 2007 hat die Partei 11,57% der Stimmen gewonnen, und in der Staatsduma ist sie mit 57 Abgeordneten vertreten.

Deklarierte Ziele


Zu den wichtigsten außenpolitischen Zielen der Partei gehört eine Stärkung der UNO bei einer gleichzeitigen Beschränkung des Einflusses der NATO mit dem Fernziel, diese aufzulösen; zudem strebt die Partei eine beschleunigte Annäherung der ehemaligen Teilrepubliken der UdSSR untereinander an. Die Kommunisten unterstützen die Pläne des Kremls zu einer Neuausrüstung der Armee, damit diese über „die nötigen Kräfte zur Abwehr jeglicher Feinde“ verfüge.

Die zentralen wirtschaftlichen Aufgaben sieht die Partei in der Verstaatlichung der industriellen Schlüsselbranchen, in der Befreiung des Landes von der „zerstörerischen Macht der wilden Marktfreiheit“, der Wiedereinführung der Planwirtschaft und der kostenlosen Übergabe von Grundstücken für die landwirtschaftliche Nutzung. Die KP strebt zudem eine Steuerreform an, die zu einer Minderbelastung der weniger Vermögenden führen würde.

Parteichef ist Gennadij Sjuganow. Seine Parteikarriere begann er Mitte der 1960er Jahre in der Provinzhauptstadt Orel, 360 km südlich von Moskau. Seit 1983 war er im Zentralkomitee der KP der UdSSR tätig, wo er sich in sieben Jahren vom Instrukteur in der Abteilung für Agitation und Propaganda zum stellvertretenden Leiter der Ideologie-Abteilung hochdiente. Sjuganow war einer der aktivsten Gegner der Perestroika und gehörte ab Mitte der Achtziger Jahre zu mehreren konservativen politischen Bewegungen. Seit 1994 leitet Sjuganow ohne Unterbrechung die kommunistische Fraktion in der Staatsduma. Er war dreimal Präsidentschaftskandidat und besetzte in den Wahlresultaten jedes Mal den zweiten Platz. In seiner Freizeit spielt Sjuganow gerne Volleyball und Billard und züchtet Blumen, von denen er mehrere hundert Sorten besitzen soll.

Liberal-Demokratische Partei Russlands

Liberal-Demokratische Partei Russlands: Die älteste Oppositionspartei


Sie ist die Nachfolgerin der gleichnamigen Partei in der UdSSR, die im März 1990 gegründet worden war und damals die einzige formale Opposition der KP war. Die Liberaldemokraten lehnen die kommunistische Ideologie ab, sind aber der Meinung, dass persönliche Freiheiten und Interessen der Bürger jenen des Staates und der gesamten Gesellschaft untergeordnet sein müssen. In der Rhetorik der Parteiideologen dominieren unverhohlen nationalistische Motive. An den Wahlen 2007 gewann die Partei 40 Duma-Sitze (8,4% der Stimmen).

Deklarierte Ziele


Das Programm der Liberaldemokraten basiert auf einer harten Kritik der bestehenden Weltordnung sowie des aktuellen russischen politischen Systems. Die Parteiideologie teilt die Welt in die sogenannten „drei Milliarden“ auf: die „goldene, die Ressourcen- und die Reserve-Milliarde“. Zur ersten Gruppe werden die USA, Großbritannien und deren Verbündete gezählt. Diese verhielten sich zur zweiten Gruppe (Russland, China, Indien und ein Großteil der asiatischen und südamerikanischen Länder) als reine Ressourcenquelle für deren hochtechnologisierte Industrie. In die dritte Gruppe gehörten die Länder Afrikas, „für die in der heutigen Weltordnung kein Platz vorgesehen“ sei, steht im Programm der Partei. Die aktuelle russische Politik wird hauptsächlich wegen ihrer zu partnerschaftlichen Beziehungen zum Westen und Nachgiebigkeit in internationalen Fragen sowie für die stetige Hoffnung, „der Markt werde alles selbst regeln“, kritisiert.

Parteichef ist Wladimir Schirinowskij. Vor dem Start seiner politischen Karriere 1990 besetzte er relativ unbedeutende Stellen im Staatsdienst. Unter anderem arbeitete er im sowjetischen Friedenskomitee in der West-Europa-Abteilung. Im August 1991 unterstützte Schirinowskij öffentlich den Putsch, dessen Teilnehmer Michail Gorbatschow von seinem Präsidentenamt verjagen wollten. Wladimir Schirinowskij ist bekannt für seine ordinäre Wortwahl und außergewöhnlich populistischen Aussagen. So hat er beispielsweise vorgeschlagen, die finanzielle Hilfe an andere Staaten komplett einzustellen, die Todesstrafe wiedereinzuführen sowie Politiker strafrechtlich zu verfolgen, die ihre Wahlversprechen nicht erfüllen. Schirinowskij selbst verspricht eine Preisreduktion für Wodka bis auf 1 Euro pro Flasche.

Gerechtes Russland

Gerechtes Russland: Das „linke Standbein“ im Zweiparteiensystem


Die Partei wurde formell im Oktober 2006 gegründet. In ihr wurden mehrere patriotische politische Organisationen und Mitte-Links-Parteien vereinigt. Die Idee zu deren Fusion war das Werk der Polittechnologen der russischen Präsidialverwaltung; Gemäß deren Plänen sollte sich mit der Zeit in Russland ein vollwertiges Zweiparteien-System herausbilden. Anfang 2010 hat die Partei einen politischen Pakt mit „Einiges Russland“ abgeschlossen, in dem sich die Partner zu einer Koalitionspolitik entschlossen. Doch die Zusammenarbeit war nicht von langer Dauer, im Sommer dieses Jahres hat „Gerechtes Russland“ angekündigt, gegen die regierende Partei in die Opposition zu gehen. In der Staatduma wird „Gerechtes Russland“ seit 2007 von 38 Abgeordneten (7,74% der Wählerstimmen) vertreten.

Deklarierte Ziele


In ihrer Wahlkampagne verspricht die Partei, durch eine Verschmelzung der sozialistischen Ideen mit den demokratischen Werten, einen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ aufzubauen. Sie pocht auf eine Reform des politischen Systems, die unter anderem eine Wiedereinführung der Gouverneurswahlen (jetzt werden diese faktisch vom Präsidenten bestimmt) und eine Intensivierung der lokalen Selbstverwaltung mit sich bringen soll. Was die Entwicklung der Wirtschaft betrifft, teilt die Partei die Modernisierungspläne des Kremls, besteht jedoch auf einer stärkeren Rolle des Staats, wobei die Privatisierungen und der Abzug von Kapital in Offshore-Gebiete gestoppt werden sollen.

Parteichef ist Sergej Mironow. Seine parlamentarische Karriere begann er 1994, als der zum Abgeordneten des Legislativrats St. Petersburgs gewählt wurde. Zuvor diente er in den Fallschirm- und Luftlandetruppen, arbeitete als Geophysiker und war Unternehmer. Im Juni 2001 wurde er in den Föderationsrat (das Oberhaus des russischen Parlaments) gewählt, und sechs Monate später wurde er zu dessen Vorsitzenden ernannt. Ab Februar 2010 äußerte sich Sergej Mironow regelmäßig kritisch gegenüber „Geeintes Russland“, und im Mai dieses Jahres hat der Legislativrat von St. Petersburg ihn als dessen Vertreter im Föderationsrat entlassen. Der ehemalige Speaker des Oberhauses arbeitet gegen eine Legalisierung von Euthanasie und Feuerwaffen, wobei er selbst Besitzer mehrerer Ordenspistolen ist.

Jabloko

Jabloko: Die demokratische Opposition



Formell existiert „Jabloko“ (zu deutsch: „Apfel“) seit 2002, aber bereits seit 1993 existierte sie als Wahlbündnis. Die Partei tritt für eine sozial orientierte Marktwirtschaft, die Unantastbarkeit von Privateigentum, die Konkurrenz in Politik und Wirtschaft, eine Stärkung der demokratischen Institutionen sowie eine Kontrolle der Staatsgewalt durch die Bürger ein. Zur Zeit besteht die Partei aus mehreren Fraktionen (mehrheitlich bürgerrechtlichen Bewegungen) und arbeitet mit Umweltschützern, Gewerkschaften, kulturellen und anderen gemeinnützigen Organisationen zusammen. Seit 2003 ist die Partei nicht mehr in der Staatsduma vertreten.

Deklarierte Ziele


Als wichtigstes Ziel gilt für die Partei der Kampf gegen die Willkür der Staatsbeamten und Großunternehmen. Unter anderem soll Unternehmern und deren nahen Verwandten verboten werden, Staatsposten zu bekleiden. Im Gegensatz zu zahlreichen Konkurrenten um die Wählergunst versucht diese Partei nicht, mit Sowjetnostalgie zu punkten. Sie möchte die Revision der stalinistischen und bolschewistischen Repressionen im Gegenteil unter Strafe stellen. Ein großer Teil des Parteiprogramms ist dem Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger gewidmet, wie er in entwickelten Demokratien anzutreffen ist. Die Partei strebt zudem eine Demokratisierung des politischen Systems auf allen Ebenen an. Nach Meinung der Parteiideologen muss Russland zu einem Garanten für die Sicherheit der Anrainerstaaten werden und zugleich die Zusammenarbeit mit Europa sowie seine Präsenz in den internationalen Organisationen intensivieren.

Der Parteichef Sergei Mitrochin war in der Zeit der Perestroika aktiv an informellen Jugendbewegungen beteiligt. 1994 bis 2003 war er Duma-Abgeordneter, stellvertretender Vorsitzender des parlamentarischen Komitees für lokale Selbstverwaltung. 2002 war er Initiant einer Bewegung gegen die Einfuhr von Atommüll ausländischer Herkunft, wonach er vom damaligen Präsidenten Wladimir Putin in die Staatskommission, die diese Prozesse kontrolliert, berufen wurde. Mitrochin hat sich auch als aktiver Denkmalschützer historischer Bauten in Moskaus Zentrum einen Namen gemacht.

Patrioten Russlands

Patrioten Russlands: Links vom Zentrum


Die Partei wurde 2005 durch die Fusion mehrerer gemäßigt linker und patriotischer politischer Organisationen gegründet. Die „Patrioten Russlands“ rufen zu einer Vereinigung aller oppositionellen Kräfte auf der Grundlage der Patriotismus und sozialistischer, sozialdemokratischer und zentristischer Ansichten auf. An den vorangegangenen Wahlen hat die Partei weniger als 1% der Stimmen eingeholt und den Einzug ins Parlament nicht geschafft.

Deklarierte Ziele


Die Verstaatlichung „ungesetzmäßig privatisierten“ Eigentums bildet das Fundament der wirtschaftspolitischen Ziele der Partei. Das zentrale politische Ziel liegt in der Rückkehr zu den „Prinzipien der Demokratie und des Rechtsstaats“ und in der Erweiterung der Rechte und Entscheidungsfreiheiten der einzelnen Regionen Russlands. Zudem verspricht die Partei, für gleiche soziale Garantien zu kämpfen, wie sie in Westeuropa bereits Standard sind. Zudem sind die „Patrioten Russlands“ gegen einen vorschnellen Beitritt zur Welthandelsorganisation.

Parteichef ist Gennadij Semigin. 2004 schritt er nach dem Bruch mit der Kommunistischen Partei, als deren Mitglied er in die Staatsduma gewählt worden war, zur Gründung einer eigenständigen Organisation und anschließend sogar eines parallel existierenden Alternativ-Ministerkabinetts, zu dem bekannte Politiker gehörten. Vor dem Beginn seiner politischen Karriere war Semigin aktiver Geschäftsmann und Mitglied mehrerer großer Unternehmerverbände. In der Freizeit betreibt er Kampfsport, schwimmt, joggt und spielt Tennis. 1982 war er sowjetischer Karate-Meister.

Rechte Sache

Rechte Sache: Auf dem Weg in die EU


Diese rechtsliberale Partei entstand 2008 aus mehreren politischen Bewegungen, die eine ähnliche Ideologie vertraten. „Die Partei sieht ihre Stütze in freien Bürgern, die keinen paternalistischen Staat haben wollen“, verkündet das Parteiprogramm. Vor dem Beginn der Wahlkampagne 2011 hat der Milliardär Michail Prochorow die Führung der Partei übernommen, zur Unzufriedenheit zahlreicher Parteifunktionäre. Aufgrund des daraus entstandenen Konfliktes fanden parallel zwei Parteitage statt. Während am einen Prochorow seines Amtes enthoben wurde, verkündete Prochorow am anderen Parteitag seinen Abgang gleich selbst. In der aktuellen Parlamentszusammensetzung ist „Rechte Sache“ nicht vertreten.

Deklarierte Ziele


Im Programm der Partei dominieren sozial-ökonomische Ziele, die unter der gemeinsamen Idee der Erschaffung einer lebenswerten Umgebung in Russland zusammengefasst werden können. Als Basis einer solchen Transformation sollen die wirtschaftlichen Reformen dienen, die von den heutigen Machthabern bereits begonnen bzw. geplant sind. Zu den politischen Zielen gehört eine Rückkehr zur Kontrolle der Staatsgewalt durch die Gesellschaft, die Gewährleistung eines mit gleichen Rechten geführten Dialogs zwischen Staat und Zivilgesellschaft sowie eine Trennung zwischen Unternehmertum und Staatsdienst. „Recht Sache“ strebt eine Deideologisierung der russischen Außenpolitik an und hofft auf einen Beitritt Russlands zur EU.

Der Parteichef Andrej Dunajew arbeitete 1997-2001 als Kriminalist im russischen Inlandsgeheimdienst FSB, den er im Rang des Oberuntersuchungsführers verließ. Unter anderem nahm er an den Fahndungen zur Sprengung mehrerer Wohnhäuser in Moskau durch Terroristen und zum Mord an der liberalen Politikerin Galina Starowojtowa teil. Nach einem eingeschobenen Jus-Studium arbeitete Dunajew bei einer der Tochtergesellschaften des russischen Ölgiganten Lukoil. 2008 war er einer der Mitgründer der Partei „Rechte Sache“. Nach der Absetzung Michail Prochorows wurde Dunajew als Interimschef der Partei eingesetzt. Im Falle eines Scheiterns der Partei an den Duma-Wahlen will Dunajew der Politik den Rücken kehren.