Großer Bruder der EU

Nursultan Nasarbajew, Alexander Lukaschenko und Dmitri Medwedjew. Foto: Reuters

Nursultan Nasarbajew, Alexander Lukaschenko und Dmitri Medwedjew. Foto: Reuters

Am 18. November haben die Präsidenten Russlands, Belarus' und Kasachstans die Verträge für die Schaffung der wichtigsten Institution zur ökonomischen Integration der drei Länder, die Eurasische Wirtschaftskommission, unterzeichnet. Ziel ist es, eine Eurasische Wirtschaftsunion nach dem Vorbild der Europäischen Union zu schaffen – dabei will man deren “Fehler” jedoch zu vermeiden.

Die Eurasische Wirtschaftskommission ist eine überstaatliche Behörde zur Steuerung des Integrationsprozesses und löst damit die Kommission der Zollunion ab, die ihre Tätigkeit am 1. Juli 2012 einstellen wird. Die Wirtschaftskommission soll ihre Arbeit am 1. Januar 2012 beginnen. Sie wird über zwei Instanzen verfügen: zum einen den Rat, der aus den Vize-Ministerpräsidenten der drei Länder besteht, zum anderen das Kollegium, das wichtigste Arbeitsgremium des Eurasischen Wirtschaftsraums. Vorsitzender der Wirtschaftskommission wird der russische Industrieminister Viktor Christenko sein.

“Wir haben den nächsten und wichtigsten Schritt auf dem Wege zur Formierung der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft getan“, so Russlands Präsident Dmitrij Medwedew, „einer Vereinigung, die zweifellos die Zukunft unserer Länder bestimmen wird”. Er bemerkte, den drei Staaten werde ermöglicht, den Eurasischen Wirtschaftsraum und anschließend die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft möglicherweise noch vor dem Jahre 2015 zu schaffen. „Die Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft wird die Probleme der Eurozone vermeiden“, hofft Medwedew, „da die beteiligten Länder mit der annähernd gleichen Wirtschaftsbasis starten”.

Nach Meinung des Präsidenten Kasachstans Nursultan Nasarbajews wird die “Union der Drei” zur “mächtigsten Vereinigung” und merkt dabei an, dass “das gemeinsame BIP der drei Länder nahezu zwei Billionen Dollar beträgt”.

Der Präsident von Belarus Alexander Lukaschenko versicherte allen bei der Unterzeichnung anwesenden Personen, dass „schon in naher Zukunft diese Dokumente ratifiziert und in unserem Land in Kraft treten werden”.

“Diese Unterzeichnung ist ein äußerst wichtiger Schritt nach vorne und stellt einen großen Erfolg dar”, glaubt der Politologe Sergej Markow. Seiner Meinung nach werde dadurch eine neue Richtung der Integration eingeschlagen, was in Anbetracht der Gefahr einer neuen Wirtschaftskrise sehr wichtig sei. „Wir haben damit größere Chancen, der Krise zu entgehen. Es wird möglich, dass wir uns auf den Binnenmarkt stützen können”, bemerkt er.

Die Analyse der bereits vorhandenen Wirtschaftstrends im postsowjetischen Raum lässt den Schluss zu, dass die Unternehmen der drei Länder bereits vor der Schaffung der Eurasischen Union ihre Integrationspläne realisieren. “Der Hauptvorteil für die Firmen unserer Länder“, erklärt die Leiterin der Analyseabteilung der Investmentgesellschaft Vector Securities Alexandra Losowaja, „stellt der Abbau der Zollgrenzen dar, wodurch nicht nur unmittelbar Zollgebühren eingespart werden, sondern auch indirekte Vorteile durch die Beseitigung bürokratischer Hürden und die Beschleunigung des Warenumschlags zwischen den Teilnehmerstaaten der zukünftigen Union entstehen”.

So führt die russische Gesellschaft Eurochim zum Beispiel aktive Vorbereitungsarbeiten für die Umsetzung eines Großprojektes in Kasachstan mit einem geplanten Investitionsvolumen von ungefähr zwei Milliarden Dollar durch. Ein anderes Beispiel für die Business-Integration ist der Konzern Lukoil, der erfolgreich in Kasachstan und Belarus tätig ist. Die Projekte in Kasachstan machen 40 % der ausländischen Reserven der russischen Erdölfirma aus.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Zeitschrift Expert.

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