Ein Volk, zwei Lager

Foto: Michail Mordassow

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Zwei Wochen lang wurde in Zchinwali, der Hauptstadt Südossetiens, gegen die Annullierung der Präsidentschaftswahlen vom 27. November 2011 protestiert. 34 000 Wahlberechtigte haben bei der Stichwahl ihre Stimme abgegeben. Die Kandidaten, auf der einen Seite Anatoli Bibilow, Offizier beim Ministerium für Katastrophenschutz, auf der anderen Seite die Philologin und ehemalige Bildungsministerin Alla Dschiojewa, warfen sich gegenseitig Wahlmanipulationen vor.

Die Teams der beiden Kandidaten meldeten am Wahltag zahlreiche Verstöße: Bibilow sprach von rechtswidriger Wahlwerbung der Anhänger Dschiojewas, die ihrerseits behauptete, es seien Pässe an Menschen ausgestellt worden, die nie in Südossetien gelebt hätten. In der Folge hat das Oberste Gericht Südossetiens die Wahlergebnisse am 29. November für ungültig erklärt. Während der als Moskau-treu geltende Anatoli Bibilow bei den Neuwahlen am 25. März 2012 erneut antreten darf, wurde die Gegenkandidatin Alla Dschiojewa hiervon ausgeschlossen - dabei galt sie nach Hochrechnungen noch als Wahlsiegerin. Inzwischen ist der amtierende Präsident Eduard Kokojty von seinem Amt zurückgetreten.

In den beinahe zwanzig Jahren des georgisch-ossetischen Konflikts (1989-2008) haben sich die Einwohner der jungen Republik regelmäßig gegen Angriffe von außen wehren müssen. Widerstand gegen Gefahren aus dem Inneren gab es jedoch keine. Nun jedoch steht sich das Volk in zwei Lagern gegenüber. In den drei Jahren seit dem Krieg von 2008 ist eine grundsätzliche Unzufriedenheit mit der Staatsmacht herangereift und entzweit nun Familien und Freunde, schafft einen Abgrund zwischen Arbeitskollegen und Nachbarn, sorgt für Zwietracht zwischen Kindern und Eltern.

Die Geschichten der Protestierenden und ihre Beweggründe sind ganz unterschiedlich. Ein Hochschullehrer ist aufgebracht, weil das neue Gebäude der Staatsuniversität außerhalb der Stadt gebaut wird; eine Frau aus dem entfernten Kwaissa ist dabei, weil ihr Sohn im Gefängnis sitzt; Wieder andere sind wütend, weil die Regierung ihre während des Konflikts im Jahre 2008 beschädigten oder zerstörten Häuser noch immer nicht wiederaufgebaut hat. Viele sind empört über die Gleichgültigkeit der Bürokraten. Mit Tränen in den Augen erzählten sie ihre Geschichten an den rund um die Uhr brennenden Feuern.

Diese langen Winternächte werden ihnen wohl auf ewig im Gedächtnis bleiben, unabhängig vom Ergebnis des Widerstands. Ungeachtet des Ernstes der Lage tauchten Ziehharmonikas und Gitarren auf. Es wurde gelacht und gesungen. Die Proteste, an denen mehrere tausend Anhänger Dschiojewas beteiligt waren, dauerten zwei Wochen an. Zwischenzeitlich hatte es auch Versuche gegeben den Regierungssitz zu stürmen. Erst Warnschüsse durch Spezialeinheiten der Miliz konnten die Menschen aufhalten. Unterschwellig waren jedoch alle davon überzeugt, dass die Staatsmacht die Demonstranten nicht mit Gewalt auseinanderjagen wird, denn ein heute vergossener Blutstropfen wird morgen zu einem Bürgerkrieg führen, den niemand braucht.

Nachdem auch der von Russland entsandte Vermittler Sergej Winokurow keinen Erfolg hatte, campierten die Protestierenden auf dem zentralen Theaterplatz vor dem Regierungssitz. Nach dem Rücktritt des Staatschefs Kokojty am 10. Dezember wurden die Camps wie zuvor angekündigt freiwillig geräumt. Am heutigen Montag trifft sich Dschiojewa nun mit Premier Minister Vadim Browciw um über die Einbindung der Opposition in eine vorübergehende Regierung zu verhandeln. Die zentrale Forderung Dschiojewas ist, dass der ehemalige Verteidigungsminister Südossetiens, Anatoli Brankewitsch, das Amt des Vize-Premiers übernehmen soll. Alla Dschiojewa hat indes ihre Absicht bekräftigt, bei den Neuwahlen im März erneut kandidieren zu wollen.

Diese Wahlen sind zu einem echten Test für die Staatsmacht und zu einer Probe für die Zivilgesellschaft Südossetiens geworden. Russland, das im August 2008 die Rolle des Garanten für das friedliche Leben in dieser kleinen transkaukasischen Republik übernommen hat, ist heute Vermittler zwischen den gegnerischen Seiten. Es bleibt nur zu hoffen, dass das Eis in den Beziehungen zwischen Staatsmacht und Opposition in Südossetien bis zum 25. März 2012, dem Termin für die Neuwahlen, aufgetaut ist. Der neu gewählte Präsident wird dann endlich, wenn auch nicht alle, so doch die meisten Probleme der Einwohner der Republik lösen können.

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