Hoffen auf die Generation „P“

 Das aufgebrachte Wahlvolk wird mit hoher Wahrscheinlichkeit bald in den Winterschlaf zurückfallen. Die einen werden sich mit dem zum Ausdruck gebrachten Protest zufrieden geben und die anderen werden sehr schnell zu der Überzeugung gelangen, dass es eigentlich niemanden gibt, für den man wirklich eintreten könnte.

Die Partei „Gerechtes Russland“ und Schirinowskis Liberaldemokraten werden eine Art Koalition mit „Einiges Russland“ eingehen, sich auf diese Weise ein paar lukrative Posten ergattern und sich dann in ihrem Unmut beruhigen. Die Kommunisten werden wieder in ihre gewohnte Rolle des ewigen Zweiten und Dauerbeleidigten schlüpfen. Wenn wir also vom Parlament sprechen, so hat sich prinzipiell nichts geändert. Das werden die protestierenden Wähler bald spüren.

Genau deswegen wäre ein erfolgreicher Auftritt der Partei „Jabloko“ so wichtig gewesen. In den Strukturen der Macht hätte sie wohl nichts bewirkt. Doch wenigstens die demokratisch gesinnten Intellektuellen hätten in ihr eine Hoffnung gesehen und wären nach zehn Jahren des Schweigens wieder aktiver geworden.

Dies hätte eine neue gesellschaftliche Kräfteverteilung zur Folge gehabt, die die Machthaber im Zaum hätte halten können. Allerdings hat „Jabloko“ seine Aufgabe nur teilweise gemeistert. Zwar hat es die Partei nicht ins Parlament geschafft, doch immerhin hat sie das Spektrum der Parteien erweitert. Dieses stellt jetzt nicht mehr ein Monopol der vier Parteien dar, sondern kann eher mit der Formel 4+1 charakterisiert werden.

Was die Präsidentschaftswahlen angeht, so scheint die Situation einfach zu sein. Wohl werden die Wahlen stärker skandalumwittert sein als jene von 2004 und 2008, doch gleichzeitig ist allen klar, dass es momentan noch keine Figur gibt, die mit Putin konkurrieren könnte. Putins einzige Sorge ist, keine weitere Image-Verschlechterung zuzulassen. Zurzeit strahlen die Polittechnologen des Kremls vor allem eines aus: Unsicherheit. Sie haben sich noch nicht entscheiden können, wie es  mit „Einiges Russland“ weitergehen soll. Gleichzeitig erwägen sie, auf den Wahlzetteln wieder das Kästchen „gegen alle“ einzuführen.

Eines steht allerdings auch fest: Die Opposition ist mit viel komplizierteren Problemen konfrontiert als Putin. Im heutigen Russland, das eine große Erfahrung mit Revolutionen hat, ist es unmöglich, ohne ein positives Ziel vor Augen zu haben, ohne dem Volk eine verständliche und greifbare Alternative anzubieten, zu gewinnen.

Doch gerade die Opposition hat nicht viel zu bieten. Sie dient nur als Basis für die Protestbewegung. Die Machthaber könnten die Proteste sogar bis zu einer Destabilisierung anwachsen lassen. Spätestens dann würden die Protestierenden ihre Mehrheitsunterstützung verlieren.

Auch liegt das Problem nicht nur bei den Politikern selbst. Die vergangenen Wahlen haben gezeigt, dass es in Russland drei geographische Zonen  gibt, die sich in ihrer Mentalität stark unterscheiden. Zur ersten gehören die beiden Hauptstädte, in denen die Proteste am intensivsten sind und die Ideen der Demokratie im westlichen Sinne große Unterstützung finden. Zur zweiten Zone  gehören breite Gebiete, in denen die Proteststimmung zwar Fuß gefasst hat, ohne dass jedoch Demokratie als konkrete Alternative gesehen wird. Zur dritten Zone gehören einige in absolutistischer Manier geführte Regionen, in denen das einzige Gesetz der Wille des lokalen Paschas ist.

Es drängt sich die Frage auf, ob man überhaupt echte Reformen in einem Land durchführen kann, dessen verschiedene Teile so starke Mentalitätsunterschiede aufweisen. Diese Frage war auch schon während Gorbatschows Reformen gestellt worden. Damals fiel die Antwort negativ aus. Seither haben sich in den ehemaligen Sowjetrepubliken völlig unterschiedliche politische Systeme etabliert.

Könnte das nicht bedeuten, dass der Versuch, russlandweit statt dekorativer, echte Reformen durchzusetzen, in einem erneuten territorialen Auseinanderbrechen mündet? Eine Antwort gibt es darauf nicht. Und Reformen gibt es auch nicht. Was bleibt? Die Fortsetzung der für das Land so schädlichen Stagnation, die Beibehaltung einer totalen Pattsituation? Es sieht danach aus, dass es genau so bleibt, auch wenn zwei positive Tendenzen auszumachen sind.

Die erste davon ist die Politisierung der Jugend. Die „Generation Pepsi“ hat sich lange für nichts, außer sich selbst interessiert. Doch die Staatsmacht hat es durch ihre grobschlächtige Art bei den Wahlen geschafft, diese Generation aus ihrem Dornröschenschlaf aufzuwecken. Als Gegenreaktion hat die Jugend über die sozialen Netzwerke eine regelrechte Jagd auf Wahlfälscher gestartet und zeigt sich äußerst empört über die Manipulationen. Natürlich wird ein großer Teil der Jugendlichen bald wieder zum Alltag zurückkehren, doch viele haben in diesem kurzen politischen Kampf bereits Blut geleckt und fühlen sich jetzt den Oppositionsparteien eher verbunden als zuvor. Für das demokratische Lager ist das besonders wichtig, weil genau dort eine Verjüngungskur dringend nötig war.

Die zweite Tendenz konnte bereits im „arabischen Frühling“ beobachtet werden. Gemeint ist, wiederum mit Hilfe der sozialen Netzwerke, die Selbstironisierung der Gesellschaft. Die „virtuelle“ Gemeinschaft ist bereits stark genug, um von den übrigen Bürgern gehört zu werden und sogar regionale Unterschiede auszubügeln. Dieser Prozess beschleunigt sich gerade. Es drängt sich also die Frage auf, ob er sich auf reinen Protest beschränken wird oder ob die Gemeinschaft auch dazu fähig ist, jemanden konkret zu unterstützen und wenn ja, wen.

Im „virtuellen Russland“ dominieren zwei Kräfte: Das sind zum einen die Nationalisten, die sich untereinander vor allem durch ihren Hass auf Migranten verbunden fühlen und zum anderen die sich erneuernde demokratische Bewegung. Haben beide Bewegungen den Sprung aus dem virtuellen Raum in die Realität einmal geschafft, ist es wahrscheinlich, dass sie sowohl gegeneinander als auch gegen die Machtvertikale des Präsidenten ankämpfen werden. Es ist schwer zu sagen, welche Folgen dieses Tun haben wird. Also bleibt wohl nur eines übrig: Auf die „Generation Pepsi“ zu setzen.

Der Artikel erschien im Original in der Tageszeitung Moskowskije Nowosti. 

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