Von Gipfel zu Gipfel

Foto: PhotoXPress

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Eine Gipfel-Krankheit ist ausgebrochen: Präsidenten, Premierminister und Staatsoberhäupter jetten durch die Welt und versammeln sich immer häufiger um Konferenztische von der Mission beseelt, „nun endlich die Welt zu retten“. Wirtschaftsfachleute, Banker und andere Experten assistieren ihnen aufgeregt. Noch nie haben sich so viele Schwergewichte in einem so kurzen Zeitraum – und das auch noch wiederholt - getroffen.

Nun, die Zeiten sind auch nicht normal. Die Welt wird vom Würgegriff der Wirtschaft- und Finanzkrise geschüttelt; Europa mit seiner Staatsverschuldungskrise ist dafür das beste Beispiel. Insofern sind die Sitzungen auch ein Beleg für die tiefe Kluft, die sich durch die weltweiten politischen und wirtschaftlichen Verwerfungen aufgetan hat. Nun sind alle auf der Suche nach der besten Lösung für die globalen wirtschaftlichen Probleme. Und man findet keine gemeinsame Antwort.

Allein die schiere Zahl der Gipfeltreffen nimmt zu. Der November 2011 markiert bislang den Höhepunkt der Aktivitäten. Bereits ein paar Tage vor dem G20-Meeting am 3. und 4. November in Cannes, an dem u. a. Medwedew, Merkel und Obama teilnahmen, fand der IBSA-Gipfel in Pretoria statt, an dem sich die Staatsoberhäupter von Indien, Brasilien und Südafrika trafen. Und schon drei Tage nach dem faktisch ergebnislosen G20-Gipfel ludt Russland die Vertreter Chinas zum 10. Ministerpräsidenten-Treffen der Shanghai Cooperation Organization (SCO) nach Sankt-Petersburg ein. Medwedew und Obama sahen sich  bereits am 12. und 13. November wieder: In Honolulu fand die  Zusammenkunft der Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) statt. Der East Asia Summit folgte eine Woche später in Bali, an dem die beiden wieder mit von der Partie sind.
Es scheint, dass die Welt in heller Aufregung ist und die Oberhäupter die Welt retten müssten. Dafür nehmen sie die Strapazen auf sich und touren von Hauptstadt zu Hauptstadt, von Konferenzort zu Konferenzort. Doch sie können den Gordischen Knoten nicht durchschlagen. Mittlerweile lässt die anfängliche Euphorie nach und macht der Enttäuschung Platz.  

Überlappung der Ziele

 
Die fünfte IBSA-Tagung fand ausgerechnet zu einer Zeit statt, als gleichzeitig  alle drei Länder einen Sitz als Nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) inne hatten. Obwohl die IBSA eine reine Wirtschaftsgruppierung ist, haben sich die drei Mitglieder öffentlich ihrer gegenseitigen Unterstützung für die Erlangung eines Ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat versichert. Doch es gibt eine Besonderheit: Das sind die BRICS-Staaten. Nachdem Ende 2001 bereits Goldman-Sachs die Staaten Brasilien, Russland Indien und China als zukünftig führende Volkswirtschaften bezeichnete, die im Jahr 2050 in ihrer Wirtschaftsleistung die G8-Staaten hinter sich lassen würden, organisierten sich die bis dato inoffiziellen BRIC-Staaten Ende 2010 gemeinsam mit Südafrika zur sogenannten BRICS-Runde.

Insofern sind die drei IBSA-Staaten gleichzeitig auch Mitglieder der BRICS, und es ist höchst zweifelhaft, dass China und Russland als Ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat noch weitere Vollmitglieder im vetoberechtigten UN-Club sehen wollen.

Immer wieder G8 und G20

Die bedeutungsvollsten Treffen sind immer noch die Treffen der G8 und der G20. Auch in diesem Herbst hatte der G20-Gipfel immer noch die größte Power, weil er von allen Wanderzirkussen der größte ist. Der Gipfel ist, ja musste ergebnislos im Sande verlaufen, weil es nicht zu überhörende Dissonanzen zwischen West und Ost gab.

Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow erkärte, seien die BRICS bereit, den in die Krise geratenen europäischen Staaten unter die Arme zu greifen und über "Kredite entsprechend den Regeln des Internationalen Währungsfonds bereitzustellen.“ Doch Europa ziert sich. Zum einen will man sich nicht von den aufsteigenden Schwellenländern helfen lassen, denn dann gäbe man unumwunden zu, die Krise nicht selbst meistern zu können. Dabei verfügen China und Russland tatsächlich über die größten Devisenreserven der Welt. Und für den Fall, dann man mit gewisser Erleichterung tatsächlich die finanzielle Hilfe der BRICS-Staaten zur Rettung seiner kranken Volkswirtschaften in Anspruch nehmen würde, würden als Gegenleistung politische Konzessionen gefordert. Vor allem müsste Europa akzeptieren, dass es zu einer Änderung der Sitzordnung am Tisch der Großen dieser Welt käme. Die Europäer unternahmen deshalb vorsichtige bilaterale Annäherungsversuche an China, wobei sie dessen Staatsreserve in Höhe von über drei Billionen US-Dollar im Auge haben. Doch in letzter Konsequenz verpufften die Offerten: Sowohl die BRICS-Manöver als auch der G20-Gipfel liefen ins Leere.

Die APEC, eine seltsame Mischung aus 21 winzigen und riesigen Volkswirtschaften aus dem Pazifikraum, hatte sich zum APEC-Gipfel 2011 in Honolulu zusammengefunden. Auf der Tagesordnung stand eine regionale Freihandelszone. Herausgekommen sind aber nur Verbesserungen im multinationalen Handel in Form der Trans-Pacific Partnership (TPP), die bereits 2006 als Handelsabkommen zwischen Brunei, Chile, Neuseeland und Singapur begonnen hatte.

Unausgesprochen ist, dass die APEC seit Jahr und Tag verhindern, dass Indien Mitglied im Club wird. Laut Enthüllungen eines philippinischen Unterhändlers stehen einige einflussreiche westliche Länder hinter der Abwehrhaltung, weil sie befürchten, dass dessen Beitritt das Machtgleichgewicht in Richtung Asien verschieben würde.

Im Gegensatz dazu gab es beim in Jakarteá stattfindenden Ostasien-Gipfel keine Probleme. Denn Indien ist bereits Mitglied dieses Zirkels, die auch die ASEAN-Mitglieder sowie China, Japan, Korea, Australien und Neuseeland umfasst, und die mit rasantem Tempo wächst. Zudem gab es keine offiziellen Widerstände gegen die Aufnahme von Russland und den USA in diesem Jahr. Den Amerikaner ist besonders daran gelegen, ihr Interesse an Erdöl in weitere politische wie wirtschaftliche Interessen in Asien einzubetten.

Shanghai

 
Unter den Herbstgipfeln war das SCO-Meeting dasjenige, das vor allem auf die Sicherheitsaspekte setzte. Mit einigem Naserümpfen wird dieses aus China, Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan, Kirgisistan und Russland bestehende Forum vom Westen gern als „Club der Diktatoren“ bezeichnet. Sieht man von Russland ab, könnte ein Körnchen Wahrheit daran sein, denn Russland ist ein Land, in dem die Bürger ein gutes Stück Freiheit genießen. Ironischerweise war es das einzige Forum mit einer konkreten Agenda, darauf zum Beispiel die Verurteilung und Verhinderung jeglicher Einmischungsversuche durch die USA in Eurasien.  Derzeit ist die zehn Jahre alte SCO eine lose Sicherheitspartnerschaft, von der sich Moskau erhofft, sie zu einer echten Gegenkraft gegenüber der NATO entwickeln zu können. Deswegen ist Moskau auch äußerst interessiert an der Mitgliedschaft Indiens. Außerdem würde durch die Mitwirkung der größte Demokratie der Welt das Image des „Clubs der Diktatoren“ etwas aufpoliert. Allerdings kann seit Jahren kein Konsens über den Beitritt Indiens erzielt werden. Hintergrund ist die Haltung Chinas: Das hat Pakistan im Ärmel. Pekings will mit Pakistan mindestens einen seiner Vasallen als Mitglied in die SCO einzubringen, um Indien, seinen asiatischen Rivalen, im Zaum zu halten. Wegen solcher hochpolitischen Winkelzüge wird eine "Gemeinsame militärische Truppe" der SCO für absehbare Zukunft wohl nur auf dem Papier bestehen.

Der Steuerzahler zahlt die Rechnung und steht im Regen

Riesige Summen öffentlicher Gelder werden für diese internationalen Vergnügungsreisen jeden Monat, jedes Jahr aus dem Fenster geworfen. Hatte der APEC-Gipfel 2007 in Canberra die australische Regierung noch 300 Millionen Australische Dollar (220 Mio. Euro) gekostet, wurden für den  G20-Gipfel 2010 in Toronto schon respektable 1,2 Milliarden Kanadische Dollar (855 Mio. Euro) fällig. Solche Ausgaben mitten in einer Rezession, wo die Bürger den Pfennig zweimal umdrehen, sind nicht nur unpassend, sondern senden die falschen Signale.


Derzeit paralysiert die Krise der Staatsfinanzen weltweit die Politik. Sie verweist sogar den freien Handel auf den zweiten Platz der Agenden. Andere Themen, die für unseren Planeten genauso wichtig wären, fallen hintenüber. So werden von den Ländern kaum spürbaren Anstrengungen unternommen, um andere sensible Probleme zu klären – beispielsweise Weltklima, Gesundheit, Beschäftigung oder Sicherheit. Es gibt keine Patentlösung für die Krise der Staatsfinanzen. Der Westen steckt tief im Schlamassel, den er durch leichtsinnige Kreditvergaben, toxische Finanzinstrumente und politische wie militärische Abenteuer verursacht hat. Hier und da wieder einmal ein netter Gipfel, entspannte Diskussionen, nettes Ambiente, edles Dinner - das wird wohl nicht reichen, die Kluft zwischen Ost und West zu überbrücken und die globalen Probleme zu lösen.

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