Russischer Frühling?

Die aus der Unzufriedenheit über die Parlamentswahlen hervorgegangene Protestbewegung mündete in zwei Massenkundgebungen, wie sie Moskau in den letzten 15 Jahren nicht mehr erlebt hat. Danach aber verabschiedete sich die Bewegung in die Neujahrsferien. Die politische Ruhe, die von Ende Dezember bis Mitte Januar in ganz Russland herrschte und noch heute anhält, könnte für eine Abkühlung der erhitzten Gemüter sorgen. Da zudem echte Revolutionen eigentlich keine Ferien kennen, ist es wohl deutlich verfrüht, eine derartige Revolution in Russland zu erwarten.

Daneben wirken auch andere Faktoren einer Intensivierung der Massenproteste entgegen. Hierzu zählen die Unorganisiertheit und innere Zerrissenheit der Protestbewegung. Ihre wichtigste Triebkraft war bisher die Empörung derjenigen, für die Wladislaw Surkow, der ehemalige Chefideologe des Kreml, die Bezeichnung „aufgebrachte Städter“ prägte. Diese Menschen – eigentlich ein Produkt der relativ satten Epoche der Putin-Herrschaft – sind unzufrieden mit dem politischen Stil, der dem Land aufoktroyiert wurde. Die Unzufriedenheit der neuen Generation russischer Mittelschichtler richtet sich gegen die Ergebnisse der Parlamentswahlen und die Wahlfälschungen, die als ebenso eklatant und unverfroren wie in vergangenen Zeiten empfunden werden. Aber nicht nur das.

Die Mittelschicht vertritt die Ansicht, dass das etablierte Parteiensystem ihre politischen Ansichten nicht reflektiert. In der Tat, die in Opposition zur Regierungspartei Einiges Russland stehenden Oppositionsparteien dürften das gesamte Spektrum der wirklich oppositionellen Ansichten kaum abdecken. Mehr noch, nachdem sie ihre parlamentarischen Vollmachten und noch mehr Komitees als in der letzten Duma eingeheimst haben, sind diese Parteien relativ schnell auf Distanz zum Straßenprotest gegangen. Man kann mit Fug und Recht davon ausgehen, dass keine Allianz, ja nicht einmal eine Abstimmung des Handelns zwischen den außerparlamentarischen Demonstranten und der parlamentarischen Opposition zustande kommt.

Die Opposition auf der Straße steht vor der Aufgabe, ihr Handeln zunächst einmal selbst zu koordinieren, zu diesem Zweck eine neue, schlagkräftige Bewegung ins Leben zu rufen und die daraus resultierende Partei als Instrument im politischen Kampf für die Durchsetzung ihrer Forderungen einzusetzen.

Oberflächlich betrachtet könnte man den Eindruck gewinnen, dass die Regierung, die unter dem Druck der Massenproteste erhebliche Kompromisse eingegangen ist, jetzt quasi mit eigenen Händen alle notwendigen rechtlichen Voraussetzungen für ein derartiges Szenario schafft. Bisher mussten für die Gründung einer Partei 50 000 Mitglieder in der Mehrzahl der Regionen des Landes nachgewiesen werden, wobei das Justizministerium sämtliche Statuten und das reale Vorhandensein des erforderlichen Mitgliederaufkommens akribisch prüfte. Jetzt hingegen sind 500 Anhänger – je 10 in beliebigen Regionen – ausreichend. Eine Parteigründung ist leicht geworden, provokant leicht, könnte man sagen.

Angesichts der traditionellen Unfähigkeit der demokratischen Opposition Russlands, sich untereinander zu einigen, muss man kein Prophet sein, um bereits für die allernächste Zukunft die Entstehung Dutzender neuer Zwergparteien vorherzusagen. Sie alle werden miteinander um den „Oppositionswähler“ konkurrieren. Da nun aber niemand die 5-Prozent-Hürde für den Einzug ins Parlament abgeschafft hat, wird dieser „zersplitterte“ oppositionelle Wähler am Ende vielleicht gar nicht in der Duma repräsentiert sein. Das gab es bereits in den 1990er Jahren, als zahlreiche Parteien zur Parlamentswahl antraten und annähernd die Hälfte der Wähler danach die Namen ihrer Repräsentanten vergeblich in den Abgeordnetenlisten suchte. Außerdem könnte die Existenz einer „eigenen“ Partei auf der politischen Bühne an sich bereits eine Bremswirkung auf die Straßenproteste ausüben.

Ein gravierender Mangel der Straßenprotestbewegung besteht weiterhin darin, dass ihr herausragende Führungsfiguren von der Größenordnung eines Boris Jelzin in den 1980er Jahren fehlen. Der Milliardär Michail Prochorow eignet sich bislang wenig für diese Rolle. Nicht allein deshalb, weil viele Menschen in Russland von jeher Reichen misstrauen, zumal wenn diese ihr Vermögen im Zuge der „Banditenprivatisierung“ der 1990er Jahre gemacht haben, sondern auch, weil Prochorow bis jetzt kaum als starke politische Führungspersönlichkeit in Erscheinung getreten ist. Sein kurzes Gastspiel an der Spitze der Partei Die rechte Sache im Sommer 2011 war gekennzeichnet durch zahllose Fehler, die für politische Dilettanten typisch sind.

Der ehemalige Finanzminister Alexej Kudrin eignet sich ebenso wenig für die Rolle eines „Anführers der Menge“, auch wenn er in letzter Zeit seine politischen Ambitionen immer häufiger und lauter kundtut. Kudrin hat zu lange mit Wladimir Putin zusammengearbeitet und nie einen Hehl gemacht aus den guten persönlichen Beziehungen zum „Chef“, der ihm Gleiches mit Gleichem vergilt. Einige politische Analysten sprechen davon, dass der bekannte Internet-Aktivist und Blogger Alexej Nawalny als neuer Stern am politischen Firmament Russlands aufsteigt. Nawalnys Enthüllungen zu Korruptionsfällen in staatlichen Unternehmen haben ihm große Popularität eingetragen, allerdings kennt man ihn außerhalb der Internet-Kreise bisher eher wenig. Zudem schrecken seine unverhohlen nationalistischen Ansichten viele Oppositionelle ab.

Über eine anerkannte Führungsfigur oder auch nur eine Führungsriege verfügt die Straßenopposition also nicht, was mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Abflauen der Proteste führt. Ihr Erlöschen könnte noch dadurch befördert werden, dass der Opposition im Grunde eine gemeinsame Plattform fehlt. Diese Menschen sind insgesamt unzufrieden mit Premierminister Wladimir Putin und dem Leiter der Zentralen Wahlkommission Wladimir Tschurow, doch sowohl hinsichtlich der Frage, was weiter im Lande geschehen soll, als auch in Bezug darauf, wie es zu geschehen hat, besteht keinerlei Übereinstimmung.

Doch es sind noch weitere Umstände ins Kalkül zu ziehen. Den Repräsentanten der vergleichsweise satt und komfortabel lebenden hauptstädtischen Mittelklasse, den – häufig als „Büro-Plankton“ bezeichneten“ – mittleren Angestellten, die im Dezember 2011 auf die Straße gingen, haben sich bis jetzt keine Vertreter der zahlenmäßig stärkeren Bevölkerungsschichten angeschlossen. Auf Letztere kann Wladimir Putin bei den nächsten Präsidentschaftswahlen nach wie vor zählen. Obwohl der Premierminister seinen Wahlkampf noch gar nicht richtig begonnen hat, liegt er bereits weit vor sämtlichen anderen Kandidaten. Putin darf mit 40 Prozent Unterstützung rechnen, während es sein nächster Verfolger, der Kommunistenchef Gennadi Sjuganow, gerade einmal auf etwa 10 Prozent bringt. Was die Prognose gestattet, dass Wladimir Putin – eine kluge Wahlkampfstrategie vorausgesetzt – bei den Präsidentschaftswahlen am 4. März 2012 bereits in der ersten Runde siegen wird, und das selbst bei einer vergleichsweise ehrlichen Auszählung der Stimmen.

Kurzfristig ist die Macht Wladimir Putins deshalb wohl nicht ernsthaft bedroht. Die größten Schwierigkeiten beginnen für die Führung des Landes erst nach den Präsidentschaftswahlen. Und diese Schwierigkeiten werden weniger mit der Protestbewegung der „aufgebrachten Städter“ in Verbindung stehen als vielmehr mit den wachsenden ökonomischen Problemen im Land. 

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