Zurückbleiben, bitte

Der Fahrstuhl ist außer Betrieb. Bild: Alexej Jorsch

Der Fahrstuhl ist außer Betrieb. Bild: Alexej Jorsch

Die Macht versucht das Vertrauen der Demonstraten für sich zu gewinnen, versteht aber nicht die Forderungen.

Wladimir Putin ließ sich, wenn auch ungern, auf ein per Video übertragenes Gespräch mit den Protestierenden auf dem Bolotnaja-Platz ein. In der ihm eigenen Manier hatte er über deren Ziele bereits vorher nachgedacht und entsprechende Ideen vorgetragen. (In drei Artikeln illustrierte der Premierminister die Eckpunkte seines Präsidenten-Programms An). Er ist der Auffassung, dass die Demonstranten eine interessantere und besser bezahlte Arbeit haben wollen. So wie sie zuvor angeblich eine bessere Ausbildung gefordert hatten. Zunächst versprach der Präsidentschaftskandidat 25 Millionen neue Arbeitsplätze, jetzt stellte er die Förderung kleiner Unternehmen, die Stärkung ihrer Position gegenüber den „Multis“ und niedrigere Steuern für Betriebe des verarbeitenden Sektors in Aussicht.

Meiner Sicht nach haben die Demonstranten andere Forderungen . Es geht ihnen nicht um eine bessere Arbeit oder eine Gehaltserhöhung. Und noch nicht einmal um Gerechtigkeit, um ehrliche Wahlen und die Rückkehr der Politik. Sie steuern vielmehr über den Druck auf die Regierung eigene Aufstiegschancen an. Die Möglichkeit, auf der sozialen Leiter weiter nach oben zu klettern.

Nicht ohne Grund gehen einige politische Beobachter davon aus, dass es nicht zu Protesten auf dem Bolotnaja-Platz gekommen wäre, hätte Medwedjew ein zweites Mal für das Präsidentenamt kandidiert. Dieser Aspekt ist wichtig. Wenn nämlich unsere kreative Klasse tatsächlich intelligent wäre, müsste sie begreifen, dass Putin ohnehin so sicher ist wie das Amen in der Kirche. Und, dass Medwedjew als dessen „Gegenpol“ vom präsidentennahen Beraterstab bewusst konstruiert wurde.

Der Selbstbetrug lässt sich einfach erklären. Es handelt sich um eine Illusion zügiger Veränderungen. Veränderungen, die in jedem Fall geeignet sein sollten, diesen Leuten den Weg nach oben zu ebnen. Kaum jemandem gefallen die mühsame Arbeit und der langwierige Weg auf der Karriereleiter. Insbesondere deshalb nicht, weil man diesen Leuten vollkommen unrealistische Perspektiven in Aussicht gestellt hatte, mit ihren hochwertigen Qualifikationen gute Chancen auf einen tollen Arbeitsplatz zu bekommen. Auch heute noch hält die Regierung diesen Mythos aufrecht. Putin brüstet sich damit, dass Russland im internationalen Vergleich zum oberen Viertel gehört, was den Anteil der Hochschulabsolventen in der jungen Bevölkerung betrifft. Wobei es müßig ist, über die derzeitige Ausbildungsqualität zu reden. Der Gedanke an die hundert Bücher, die jeder russischer Schüler angeblich selbstständig liest, erzeugt noch nicht einmal ein müdes Lächeln.

Jedenfalls brauchen die Demonstranten nicht einfach eine gute Arbeit. Die haben sie bereits. Sie wollen in Leitungspositionen und Durchlass in den sozialen Lift. Und sie befürchten, dass diese Türe für weitere zwölf Jahre verschlossen bleibt.

Den Druck zur Öffnung der Türen registrierte die Regierung genau genommen bereits vor den Wahlen. Ihre Antwort fiel einigermaßen zynisch aus. Sie vergrößerte die Zahl der Beamten. Nicht alle Hochschulabsolventen fanden jedoch einen Arbeitsplatz in den Regierungsstrukturen. An die 60 Gouverneure wurden ersetzt. Es gab eine große Rotation in der Duma. In der Tat entsprach das alles der Logik „Ihr wolltet neue Gesichter, da habt Ihr sie, aber andere können wir Euch nicht bieten.“ Nach diesem Prinzip tauschten sie einfach einen Abgeordneten gegen einen anderen Abgeordneten. Im Ergebnis wurden viele frisch gebackene Gouverneure oder Abgeordnete zum Gegenstand des öffentlichen Spotts. Den Glauben an eine Öffnung der Tühre vermochten sie nicht zu nähren.

Somit ist die Regierung an einer heiklen und schwierigen Weggabelung angelangt. Um die Fahrstühle geschlossen zu halten, ist es bereits zu spät. Die Vorstellung, sie zu öffnen aber macht Angst. Ihre hundert Bücher haben nämlich noch nicht alle gelesen.

Konstantin Simonow ist Generaldirektor der Stiftung für nationale energetische Sicherheit. 

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