Prochorow-Partei verstärkt sich

Auf einer Webseite Prochorows sollen dem Internet-Publikum 100 Namensvorschläge für die beabsichtigte Parteigründung des Ex-Präsidentschaftskandidaten Michail Prochorow gemacht werden. Diese 100 Vorschläge seien aus gut 50.000 Ideen und Erwähnungen herausgefiltert worden, die Prochorow-Anhänger in der jüngsten Vergangenheit gemacht hätten, berichtet heute die Tageszeitung „Kommersant".

Am populärsten seien dabei beim Web-Publikum die Bezeichungen „Neues Russland" und „Prochorow-Partei" sowie „Neue Partei" gewesen. Bei der Web-Abstimmung sollen nun die zehn populärsten Namen ermittelt werden. Diese werden dann Mitte April dem Organisationskomitee der Parteigründer zur Entscheidung vorgelegt. Auf Prochorows Webseite www.mdp2012.ru haben sich mittlerweile etwa 85.000 Personen mit Namen, Email-Adresse und Telefonnummer als potentielle neue Parteimitglieder angemeldet.

Bei der Auswahl der Gründungsmitglieder seiner Partei will sich Prochorow aber zunächst bevorzugt auf jene Personen verlassen, die mit ihm während seines Interims-Vorsitz bei der Partei „Rechte Sache" sowie im Präsidentschaftswahlkampf zusammen gearbeitet haben – sei es als Agitatoren, Wahlbeobachter oder Wahlkommissionsmitglied. „Das sind etwa 20.000 Leute – und wir kennen sie alle", so Prochorow.

Gegenwärtig ist in Russland für Parteien eine Mindestmitgliederzahl von 40.000 Personen vorgeschrieben. Diese hohe Hürde führte dazu, dass seit 2005 vom Justizministerium keine einzige neue Partei zugelassen wurde - und viele bestehende kleine Parteien aufgelöst werden mussten. Legalen Status haben nur sieben Parteien. Vor wenigen Tagen wurde in der Duma jedoch in zweiter Lesung ein neues Parteiengesetz verabschiedet. Auf Vorschlag von Präsident Dmitri Medwedewwird darin die Mindest-Mitgliederzahl auf 500 Personen gesenkt.

Prochorow, der bei der Präsidentschaftswahl am 4. März mit 8 Prozent einen Achtungserfolg erzielt und auf den dritten Platz kam, verbreitet auf seiner Webseite zwar optimistisch, dass er auch unter den bisherigen Bedingungen mit seiner Parteigründung durchkäme: "Ich mag schwierige Aufgaben."

Faktisch wird die Prochorow-Partei aber wohl kaum gegründet und registriert werden bevor die Gesetzesreform in Kraft tritt – und diese will der Kreml noch vor der Amtseinführung von Wladimir Putin als neuen Präsidenten durchziehen.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Russland Aktuell.

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