BRICS-Staaten hegen politische Ambitionen

Indiens Premier Mahmohan Singh äußerte, dass das Gedeihen der BRICS-Staaten „mit der geopolitischen Umgebung verbunden ist“. Russlands Präsident Dmitri Medwedjew nahm die Vorlage bereitwillig auf und sagte: „In der Perspektive könnte unsere Organisation sich als eines der Schlüsselelemente im globalen Verwaltungssystem etablieren.“ Er verwies darauf, dass die Weltpolitik ein wichtiger Aspekt bei den BRICS-Treffen sei. „Unser Ziel könnte die Transformation der BRICS in einen vollwertigen Mechanismus zur Lösung von nicht nur wirtschaftlichen, sondern auch politischen Fragen sein“, betonte Medwedew. Nach seinen Worten sollten die BRICS-Staaten enger mit der UNO kooperieren und den Stellenwert des Weltsicherheitsrats festigen.

Wie das künftige BRICS-Format aussehen könnte, ist jedoch noch unklar, denn Medwedjew ging auf seine Überlegungen nicht näher ein. Außenminister Sergej Lawrow, in dessen Aufgabenbereich die Umsetzung dieser Initiative gehört, konnte dazu ebenfalls nichts Konkretes sagen. Nach seinen Worten müssen die BRICS-Staaten sich die Idee der Transformation „zunächst gut überlegen“. Logisch wäre aber, wenn sie sich „auf die Lösung von weltweit entstehenden Problemen durch multilaterale Diplomatie“ konzentrieren.

Ihre politischen Pläne wollten die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Länder nicht mehr auf die lange Bank schieben. In der gemeinsamen Erklärung, die eigentlich den Wirtschafts-und Finanzfragen galt, äußerten sie auch ihre Besorgnis um die Situation in Syrien und forderten die sofortige Einstellung der Gewalt. Die Syrien-Krise sollte ihnen zufolge „mit Respekt vor der territorialen Unteilbarkeit und der Souveränität des Landes“ gelöst werden. Damit gaben die BRICS-Staaten zu verstehen, dass sie sich gegen eine ausländische Einmischung in Syrien wenden. 

Darüber hinaus warnten die Teilnehmer des BRICS-Gipfels vor der Zuspitzung des Streits um Irans Atomprogramm. „Es ist unzulässig, dass um den Iran ein Konflikt ausbricht, dessen katastrophale Folgen für alle Seiten schädlich wären“, heißt es in der Erklärung.

Aber auch einige Wirtschaftsfragen, die im Vordergrund hätten stehen sollen, wurden gelöst. Dabei wurden Richtlinien bei der gegenseitigen Kreditvergabe in den nationalen Währungen der BRICS-Staaten vereinbart (dieses Abkommen hätte bereits vor einem Jahr unterzeichnet werden sollen). „Rein technisch wäre das auch ohne dieses Dokument möglich. Jetzt aber fällt uns das noch leichter“, sagte ein Mitglied der russischen Delegation.

Die von Indien geäußerte Initiative zur Einrichtung einer BRICS-Entwicklungsbank wurde beim Gipfel dagegen nicht vorangebracht. Die Seiten einigten sich lediglich darüber, dass eine solche Bank „die Bemühungen der internationalen und regionalen Finanzinstitutionen um das globale Wachstum bzw. die globale Entwicklung wesentlich fördern würde“. 

Dieser Artikel erschien zuerst bei RIA Novosti.

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