Filz und Staat

Neues Geld, frisch geweschen - Korruption bleibt eines der Haiptprobleme Russalnds.  Foto: PhotoXPress

Neues Geld, frisch geweschen - Korruption bleibt eines der Haiptprobleme Russalnds. Foto: PhotoXPress

Am 4. April 1992 vor 20 Jahren wurde in Russland das erste Anti-Korruption-Gesetz verabschiedet. Seitdem wuchs die Zahl der Beschlüsse, Erlasse, Gesetze und Initiativen für den Kampf gegen dieses Übel. Doch vor allem der Staatsapparat ist vom Filz durchdrungen.

Es gibt viele Fragen und Streitereien um das Wesen der Korruption in Russland. Die einen Experten behaupten, es liege an der Zügellosigkeit des Staatsapparats, die anderen an der russischen Mentalität. Aber alle sind sich einig, dass die Korruption ein Übel darstellt, das an der Wurzel gepackt werden muss.

Der Soziologe Simon Kordonski ist zum eher unkonventionellen Schluss gekommen, dass die Korruption vor allem in Ständegesellschaften blühte – dies sei auch im heutigen Russland der Fall. Die Korruption ist eine Art Bindemittel der Gesellschaft, die ohne soziale und politische Radikalreformen aus Fugen gerät wird.

„Das, was wir unter Korruption und Vitamin-B verstehen, ist die russische Gesellschaft selbst“, so Kordonski weiter. „Kämpfen wir gegen die Korruption, kämpfen wir gegen unsere Gesellschaft. Solch eine Gesellschaft können wir jedoch nicht akzeptieren“.

Dem Leiter der Anti-Korruptions-Behörde, Kirill Kabanow, zufolge bestechen Bürger oder Geschäftsleute im Westen vor allem deshalb, um sich Vorteile zu verschaffen. Die russische Korruption dagegen wird von der Bürokratie initiiert.

..oder gewöhnlicher Verfall des Staatsapparats?


Eines der typischen Verfahren der korrumpierten Bürokratie sind Richtlinien, die entweder nicht umsetzbar sind, oder viel zu kostpielig sind. Das ist der Nährboden für die Korruption, mit der Hindernisse beseitigt oder Probleme gelöst werden.

„Es entsteht der falsche Eindruck, dass die Probleme dank der Korruption gelöst werden. Am wichtigsten ist, dass die Elemente der Korruption in den Richtlinien berücksichtigt werden. Das bestätigt die Tatsache, dass die Korruption ein extrem durchorganisiertes Geschäft ist, das seine Interessen lobbyieren kann“, sagt der Experte.



Dem Leiter der "Gesamtrussischen Bewegung für einen fairen Markt", Ilja Chandrikow, zufolge, befindet sich Russland immer noch im Jahr 1861, als die Geschäftsleute noch völlig vom Staat abhingen.

Laut dem Experten wird die Wirtschaft vom korrumpierten Staat kontrolliert. Diejenigen, die sich an die Spielregeln halten müssen, geraten in einen Teufelskreis und werden als erste zu den Straftätern. Zahlen sie Schmiergeld, werden sie vom Staat verschont. Die Qualität der Dienstleistungen auf dem monopolisierten Markt schrumpft daher drastisch.

„Je stärker die Gesellschaft oder die Wirtschaft vom Staat abhängt, desto gleichgültiger ist der Umgang mit den Bürgern“, fügt der Experte hinzu.

Schlimmer als 1990


Viele Experten sind der Ansicht, dass die Bestechungsgelder in der Wirtschaft und Gesellschaft in den 1900er Jahren viel niedriger waren als heute. Dies war jedoch nicht lange von Dauer.

 „Anfang der 1990er Jahre, als das Modell der Gesetzgebung und die Regierung noch sowjetisch waren, wurde die Korruption als „eine Art Schmiermittel für die Übergangswirtschaft“ angesehen. Es half beim Übergang zur Marktwirtschaft“, so Kabanow. „Wir wollten alles schnell und nicht auf zivilisiertem Wege machen. Die Korruption begann sich einfach zu verselbstständigen, fuhr der Experte fort.

Kein Krieg gegen sich selbst


Heute ist die Situation kaum besser. Jedes Mal, wenn der Korruption der Kampf angesagt wird, folgen gegensätzliche Ergebnisse. Dort, wo früher nicht gezahlt werden musste, werden Bedingungen geschafft, damit doch gezahlt werden muss. Das Geschäft mit der Korruption wurde einfach umstrukturiert. Nach der Finanzkrise wurde der Bürokratie-Apparat massiv aufgebläht. Viele wechselten von der Privatwirtschaft in den Staatsapparat, schlussfolgert Kirill Kabanow.



„Die Versuche, die Einnahmen der Staatsbeamten zu überwachen, endeten ergebnislos“, so Ilja Chandrikow. „Der Kampf gegen Korruption ist zum Scheitern verurteilt, weil er im Grunde den Übergang einer Korruptionsregel zur anderen darstellt.


Diese Meinung erschien zuerst bei RIA Novosti und muss nicht mit der Meinung von RIA Novosti übereinstimmen.

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