Putin und Medwedew setzen weiter auf Tandem-Prinzip

Regierungschef Dmitri Medwedjew wird Russland beim G8-Gipfel vertreten.  Foto: AP

Regierungschef Dmitri Medwedjew wird Russland beim G8-Gipfel vertreten. Foto: AP

Die russisch-amerikanischen Beziehungen unter „Putin 3.0“ beginnen spannungsreich.

Russlands Präsident teilte seinem US-Kollegen Barack Obama mit, dass er nicht zum G8-Gipfel in Camp David kommt, weil er zu beschäftigt sei. Im Weißen Haus gibt es Überlegungen, Obamas Teilnahme an dem im Herbst stattfindenden APEC-Gipfel in Wladiwostok abzusagen. Zudem wird der US-Präsident zu diesem Zeitpunkt viel zu tun haben, weil sein Wahlkampf in die wichtigste Phase eintritt.


Alle zerbrechen sich den Kopf darüber, womit Putins Entscheidung zusammenhängt. Im vergangenen Monat wurde doch von beiden Seiten vereinbart, das Treffen von Chicago an anderen Ort zu verlegen, um keine Reizfaktoren in Bezug auf den Nato-Gipfel auszulösen.

Es gibt viele Versionen - von einer offiziellen und nicht sehr wahrheitsgetreuen (Putin sei mit der Regierungsbildung beschäftigt - jedoch ohne Regierungschef Medwedjew) bis zu einer informellen (er wolle dem Weißen Haus zu verstehen geben, dass die USA nicht das Allerwichtigste für Russland seien). Egal, welche Version nun die richtige ist, wichtig ist nicht die Form und die Gesten, sondern der Inhalt.

Wie Obama bei einem zufällig eingeschalteten Mikrophon in Seoul im Gespräch mit Medwedjew zugab, ist er bis zur Abstimmung mit dem Wahlkampf beschäftigt: Flexibilität in Bezug auf die Raketenabwehr-Frage sei erst nach den Wahlen in November möglich. Das heißt nicht früher als im Februar oder März, wenn die neue Administration die außenpolitischen Vorrangsaufgaben bilden wird.

Zurzeit würde ein Treffen zwischen Obama und Putin den US-Präsidenten zur Zielscheibe für die Republikaner machen. Eine ähnliche Situation wird es beim G20-Gipfel in Mexiko, wo sich beide Staatschefs treffen wollen, und beim APEC-Gipfel in Wladiwostok geben. 

Also ist die Behauptung, dass Putins Fehlen in Camp David es nicht ermöglichen wird, Fortschritte bei der Erörterung wichtiger Fragen zu erzielen, falsch. In den nächsten Monaten ist ein Vorwärtskommen ohnehin kaum zu erwarten.

Dennoch ist Kommunikation in der Politik manchmal genauso wichtig wie die Ergebnisse - besonders bei schwierigen Situationen wie bei den Wahlkämpfen in beiden Ländern. 

Putin würde mit dieser These wohl nicht einverstanden sein. Seit dem Ende der 1990er Jahre steht er an der Macht. Er hat es nicht mehr nötig, sich aus Imagegründen vor den Kameras zeigen zu müssen. Konkrete Ergebnisse und Vereinbarungen sind ihm wichtiger.

Putin trifft sich gerne mit ausländischen Konzernbossen, weil jeder weiß, was der andere will.

Politische Formalitäten in der Diplomatie sind Putin fremd. Er glaubt nicht daran, dass die Staats- und Regierungschefs ehrlich sind, wenn sie über Demokratie und die Menschenrechte sprechen. Für ihn ist das nur ein Deckmantel für wirtschaftliche und geopolitische Interessen. Er hält das Gezänk um dieses Thema für unnötig und erlaubt sich bisweilen ironische Spitzen, die für Wirbel sorgen.

Offenbar genoss Putin seine vier Jahre als Regierungschef, während Präsident Medwedew alle protokollarischen und repräsentativen Verpflichtungen erfüllte. Er sagte selten seine Meinung in der Öffentlichkeit - nur in Fällen, wenn ihm etwas nicht passte.

Als Präsident will Putin offenbar am Macht-Tandem mit Medwedjew festhalten. Der neue Regierungschef soll in der Außenpolitik mehr Verantwortung übernehmen. In der Verfassung ist der außenpolitische Aufgabenbereich des Regierungschefs definiert. Alles andere kann abgesprochen werden.

Zudem ist Medwedjew nicht einfach Premier, sondern ein ehemaliger Präsident und ein Vertrauter Putins. Deswegen wird Putin unmittelbar über alles informiert, was mit Medwedjew besprochen wird.

Putin wird zu Treffen reisen, bei denen die Abwesenheit des Staatschefs als Respektlosigkeit aufgefasst werden kann (beispielsweise in Asien, nicht von ungefähr will der Staatschef zum SOZ-Treffen reisen) oder tatsächlich Entscheidungen getroffen werden.

Ob dieses Modell der russischen Außenpolitik und der Beziehungen zu den USA effektiv sein wird, ist fraglich. Das politische Instrumentarium wird erweitert, wenn der Regierungschef in der Außenpolitik genauso viel Gewicht wie Präsident Putin erlangt. Also fast so wie in China, wo der Besuch des Regierungschefs Wen Jiabao nicht weniger Aufmerksamkeit auf sich zieht wie der Besuch des Staatschefs Hu Jintao.

Medwedjew muss als Regierungschef genauso viel politisches Gewicht bekommen wie sein Vorgänger. Dann wird es weder Spekulationen, dass Putins Abwesenheit bei einem internationalen Gipfel ein negatives Signal ist, noch einen Schock geben.


Fjodor Lukjanow ist Chefredakteur der Zeitschrift „Russia in Global Affairs“.


Dieser Artikel erschien zuerst bei RIA Novosti.

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