Medwedjew auf dem G8-Gipfel

Dmitrij Medwedjew beim G8-Gipfel. Foto: Reuters

Dmitrij Medwedjew beim G8-Gipfel. Foto: Reuters

Durch die Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, nicht zum G8-Gipfel nach Camp David zu reisen, konnte Ministerpräsident Dmitrij Medwedjew noch einmal mit den Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten zusammenzutreffen. Künftig wird sich der russische Präsident mit der Außenpolitik befassen, wodurch es Medwedjew nicht mehr möglich sein wird, sich auf Augenhöhe mit den Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industriestaaten auszutauschen. Der Sonderbericht-erstatter der Zeitung „Kommersant “ Wladimir Solowjow beobachtete Medwedjews Abschied von der großen Politik.

Die Aufregung wegen Wladimir Putins Entscheidung, nicht nach Camp David zu fliegen, wollte auch zu Beginn des G8-Gipfeltreffens nicht abflauen. Amerikanische Medien bezeichneten die Erklärung des Kreml, der Präsident der Russischen Föderation sei mit der Regierungsbildung befasst, als "absurd und lächerlich". "Dies zeigt, dass Putin sogar bei Fragen, die in den Zuständigkeitsbereich des Ministerpräsidenten fallen, die erste Geige spielt", stellte die Chicago Tribune fest.

Die US-Regierung, die nach der Mitteilung des russischen Präsidenten, nicht in die USA zu fliegen, zunächst schockiert reagiert hatte, zeigte sich bei der Eröffnung des Gipfeltreffens gefasst und hatte mittlerweile sogar den Beschluss gefasst, der russischen Seite eine diplomatische Reverenz zu erweisen. Regierungssprecher Jay Carney bezeichnete Dmitrij Medwedjew nicht nur als sehr aktiven Teilnehmer der derzeitigen Verhandlungen, sondern brachte sogar die Hoffnung zum Ausdruck, dass er sich auch künftig am amerikanisch-russischen Dialog beteiligen werde. Mit dieser Erklärung wollte man offensichtlich der zum damaligen Zeitpunkt herrschenden Meinung entgegenwirken, der russische Ministerpräsident sei lediglich als politischer Tourist zum Gipfeltreffen angereist.

Entspannt

Medwedjew selbst wirkte in Camp David sehr entspannt. Auf dem Programm der Staats- und Regierungschefs der acht großen Industrieländer standen wahrhaftig keine leichten Fragen: Die Krise in der Euro-Zone, die Probleme in Afghanistan sowie die Situation in Syrien, Iran und Nordkorea. Trotzdem brachte es der russische Ministerpräsident fertig, über den Fotodienst Instagram Aufnahmen von sich mit Obama und Merkel zu veröffentlichen. Auf der abschließenden Pressekonferenz machte er Instagram sogar noch ein besonderes Kompliment: "Es ist ein interessantes Programm, mit dessen Hilfe sich Fotos rasch veröffentlichen lassen. Es hat mir gefallen und ich werde wieder darauf zurückgreifen."

Übrigens hatte Medwedjew auch einen Versuch unternommen, Putins Fehlen beim Gipfeltreffen in Camp David zu erklären: "Mein Erscheinen hier ist als Symbol für Kontinuität beim Neuanfang anzusehen". Er versprach erneut, dass sich die Regierung "sehr wesentlich" erneuern werde, weshalb der Formierungsprozess auch länger andauere. "Aus diesem Grund wurde beschlossen, dass der Ministerpräsident die Delegation anführt", erklärte der Regierungschef.

Auf dem Gipfeltreffen wurde ein Maßnahmenpaket für das Vorgehen der G8-Staaten auf dem Energiesektor, bei der Partnerschaft mit den arabischen Staaten sowie viele weitere Schritte beschlossen. Darüber hinaus wurde eine Deklaration zur Position der G8-Staaten in Bezug auf Syrien veröffentlicht. "Die syrische Regierung und alle Seiten haben ihre Verpflichtungen zur Umsetzung des Plans des UN-Sondergesandten Kofi Annan und der Liga der arabischen Staaten unverzüglich und in vollem Umfang zu erfüllen", heißt es in dem Dokument. Die russische Delegation versäumte es nicht zu erwähnen, dass die Deklaration genau der Position entspricht, die Moskau seit geraumer Zeit vertreten hatte.

Die Ansichten Moskaus und der übrigen Mitglieder der "großen Acht" stimmten auch bei den Problemen im Zusammenhang mit den Atomprogrammen des Iran und von Nordkorea überein. "Niemand möchte, dass Iran über Atombomben verfügt. Die Frage ist doch nur, mit welchen Mitteln man erreichen kann, dass Iran kein Land wird, das über Atomwaffen verfügt", erklärte der Afrika-Beauftragte des Präsidenten der Russischen Föderation Michail Margelow. Die G8-Staaten vereinbarten die Einrichtung eines Hilfsfonds für die arabischen Staaten, in denen Revolutionen stattgefunden haben, in dem 250 Millionen Dollar zur Verfügung stehen sollen.

Bilaterale Gespräche

Neben der Arbeit an den Dokumenten der G8 traf sich Dmitrij Medwedjew in Camp David mit einigen anderen Regierungschefs. Er führte mit seinem Freund Barak Obama, der im Unterschied zu ihm erneut bei den Präsidentschaftswahlen kandidieren wird, ein Gespräch unter vier Augen. Der russische Ministerpräsident überreichte Obama nach eigenen Angaben einen Brief von Wladimir Putin, in dem "unsere Positionen zur Ausrichtung der Außenpolitik und zur Entwicklung der bilateralen Beziehungen dargelegt sind". Mit der deutschen Bundeskanzlerin und dem italienischen Ministerpräsidenten erörterte Medwedjew Wirtschaftsfragen - dabei ging es vor allem um die Krise in der Euro-Zone und die Situation in Griechenland.

"Die Position der G8-Staaten zur Lage in Griechenland wurde auch im Abschlusskommuniqué festgehalten, obwohl sie dort ursprünglich keine Erwähnung fand", berichtete der russische Ministerpräsident. Seiner Aussage zufolge besteht die gemeinsame Position darin, dass Griechenland in der Euro-Zone und der EU bleiben soll. Medwedjew brachte seine Verwunderung angesichts der Summen, um die es bei den Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs der G8-Staaten zur Rettung Griechenlands ging, zum Ausdruck. "Sie sind vergleichbar mit den Summen, die in den Marshall-Plan flossen", stellte er fest. Zur Größenordnung der Summen wollte Dmitrij Medwedjew sich jedoch nicht äußern. 

Über die bilateralen Beziehungen sprach Medwedjew mit dem britischen Ministerpräsidenten David Cameron, während mit dem japanischen Ministerpräsidenten und dem neuen französischen Präsidenten Hollande keine Treffen vorgesehen waren.

Dieser Artikel erschien zuerst bei der Tageszeitung "Kommersant"

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