UN-Beobachter in Syrien. Foto: ITAR-TASS
„Wir bestehen auf einer Ermittlung zu den Ereignissen in Hula“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag bei einem Treffen mit seinem britischen Amtskollegen William Hague, in Moskau. „Es gibt keine Zweifel, dass die Regierung Artillerie und Panzer eingesetzt hat. Darüber informierten UN-Beobachter, die den Ort der Tragödie besuchten“, sagte Lawrow.
Dennoch sei Russland der Meinung, dass beide Konfliktparteien an der Tragödie in Hula schuld sind, sagte Lawrow. Nach seinen Worten hatte der Leiter der UN-Beobachtermission, General Robert Mood, nach einem Besuch in Hula bestätigt, dass es in der Stadt Spuren von Artillerieeinschlägen und Panzerbeschuss gebe. Zugleich habe der General aber von zahlreichen Leichen mit Kugelwunden berichtet, die offenbar aus nächster Nähe erschossen worden seien.
Dies lasse offenbar darauf schließen, dass die beiden Konfliktparteien für den Tod der Unschuldigen verantwortlich seien, sagte Lawrow. Er verwies darauf, dass Hula von bewaffneten Oppositionskämpfern kontrolliert, jedoch von den Regierungstruppen eingekesselt sei. Der UN-Sicherheitsrat habe die Beobachtermission in Syrien beauftragt, die Umstände der Tragödie zu klären, sagte Lawrow. „Die Schuld muss objektiv ermittelt werden.“
Nach Angaben der UN-Beobachter waren am 25. und 26. Mai bei Angriffen auf Hula nahe der syrischen Oppositionshochburg Homs 108 Menschen getötet worden. Die syrischen Behörden beteuern ihre Unschuld. Russland schließt nicht aus, dass es sich um eine Provokation handelt. Das Massaker ereignete sich kurz vor der Damaskus-Reise des UN-Sonderbeauftragten Kofi Annan. Der UN-Sicherheitsrat hat in einer Sondersitzung am Sonntag das Blutbad in Hula verurteilt.
Der Chef der internationalen Mission in Syrien, General Robert Mood, hielt sich mit direkten Vorwürfen zurück. Die Beobachter machen jedoch kein Hehl daraus, dass Hula mit Artilleriewaffen und Panzern beschossen wurde. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und sein Sondergesandter Annan stellten in einer Erklärung fest, dass das Massaker in Hula „eine unerhörte Verletzung des Völkerrechts und der Verpflichtungen der syrischen Regierung zum Verzicht auf den Einsatz von schweren Waffen in Städten ist“.
Syrische Oppositionelle behaupten, dass viele Menschen aus kurzer Entfernung erschossen worden seien. Zuvor hatte eine UN-Kommission festgestellt, dass beide Konfliktseiten gegen die Verpflichtungen verstoßen. Dennoch wurden vor allem die Behörden für die anhaltenden Spannungen verantwortlich gemacht.
Die Regierung behauptet jedoch, das Blutbad sei von den Aufständischen organisiert worden. „Die syrische Armee handelt nicht so. Die Regierung muss ihre Bürger verteidigen und tut das auch. Wir handeln nicht mit dem syrischen Blut“, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums. Die syrische Nachrichtenagentur SANA veröffentlichte Dutzende Fotos von getöteten Kindern und behauptete, für diese Verbrechen sei das internationale Terrornetzwerk Al-Qaida verantwortlich. Den Behörden zufolge wollen ihre Gegner den für heute geplanten Besuch Annans in Damaskus zum Scheitern bringen.
In Syrien waren vor mehr als 14 Monaten gewaltsame Proteste gegen Präsident Baschar al-Assad ausgebrochen. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten zwischen Armee und der bewaffneten Opposition rund 9000 Menschen getötet worden. Zudem gebe es rund 230 000 Flüchtlinge.
Der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan konzipierte im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga einen Friedensplan für Syrien, der die Beendigung der Gewalt, den Abzug der Regierungstruppen aus den Städten, einen Dialog zwischen Regierung und Opposition sowie freien Zugang für Hilfsgüter vorsieht.
Die Konfliktparteien riefen am 12. April einen Waffenstillstand aus. Dennoch dauerten die Kämpfe in einzelnen Städten weiter an und wurden nur eingestellt, wenn UN-Beobachter dort auftauchten. Der Weltsicherheitsrat hatte der Entsendung von insgesamt 300 Beobachtern nach Syrien grünes Licht gegeben.
Dieser Artikel erschien zuerst bei RIA Novosti.
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