Berührungspunkte zwischen Russland und den USA

US-Präsident Barack Obama und Russlands Präsident Wladimir Putin kurz vor der Eröffnung des G-20 Gipfels in Los Cabos. Foto: AP.

US-Präsident Barack Obama und Russlands Präsident Wladimir Putin kurz vor der Eröffnung des G-20 Gipfels in Los Cabos. Foto: AP.

Sie waren sich einige Zeit aus dem Wege gegangen. Zum G8-Treffen kam Putin nicht. Beim APEC-Gipfel im Herbst wird Obama fehlen. Aber beim G20-Gipfel fanden sie, sagt Putin, Berührungspunkte. Für Putin waren allerdings die Gespräche mit den BRICS-Staatschefs wichtiger.

Putin und Obama gerieten richtig ins Schwitzen. Die Luft im mexikanischen Los Cabos war so heiß und die Themen so schwierig, dass die Klimaanlage nicht ausreichte und ein Ventilator dazugeschaltet werden musste.

Prinzipiell will man in Syrien das Gleiche

Man habe in der internationalen Politik einige Berührungspunkte gefunden, sagte Putin anschließend. Auch Obama erklärte, man habe in der Syrien-Politik Gemeinsamkeiten. Es gehe darum, die Gewalt dort zu stoppen. Die Menschen in Syrien selbst sollten über ihre Zukunft entscheiden.

Dabei blieb offen, ob Obama damit der russischen Idee einer neuen Syrien-Kontaktgruppe und einer internationalen Syrien-Konferenz zustimmt.

Tatsächlich rutscht Syrien derweil weiter in das Chaos eines Bürgerkrieges, gefördert durch jene, die die Rebellen mit Geld, Waffen und moralischer Rückendeckung unterstützen. Dabei würde ein Sturz des Assad-Regimes jetzt zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen den vielen ethnischen und religiösen Gruppen in Syrien führen.

Russland hat in den letzten Tagen deutlich gemacht, dass es nicht Assad persönlich unterstützt, aber auf einem Gewaltverzicht beider Seiten besteht. Sicherheitshalber wurden zwei russische Kriegsschiffe zum russischen Flottenstützpunkt von Tartus geschickt. Derweil sind auch Ägypten und Libyen meilenweit von Stabilität entfernt.

Erstes Treffen mit Obama in Putins neuer Amtszeit 

 

Das Treffen zwischen Putin und Obama - das erste in dieser Amtszeit von Putin und das letzte in der laufenden Amtsperiode von Obama - dauerte länger als erwartet. Es gibt tatsächlich mehr als genug Berührungspunkte und Reibungsflächen.

Eine Einigung auf eine gemeinsame Raketenabwehr in Europa scheint inzwischen, trotz aller begleitender Dialoge, ausgeschlossen. Russland fühlt sich von den US-Systemen und vor allem vom US-Alleingang bedroht.

Einziger Lichtblick: Obama versprach zum wiederholten Male die Abschaffung des Jackson-Vanik-Amendments (das den amerikanisch-russischen Handel im High-Tech-Bereich einschränkt, weil die Sowjetunion irgendwann einmal die jüdische Emigration behinderte) - die Republikaner dürften das jedoch auch dieses Mal blockieren.

Kurz und gut - wie ein russischer Kommentator bemerkt, man hätte das Treffen auch gut bis an das Jahresende, nach den US-Präsidentenwahlen verschieben können. Putin jedenfalls lud Obama zu einem Moskau-Besuch ein. Die Suche nach Berührungspunkten geht weiter.

Wichtiger für Putin waren die Treffen und Abstimmungen mit den BRICS-Staatschefs - die unter anderem beschlossen, den IWF mit 75 Milliarden USD zu stärken und die eigene Rolle in der internationalen Politik auszubauen.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Russland-Aktuell.

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