Veto im UN-Sicherheitsrat

Russland hat seinen Syrien-Resolutionsentwurf von der Abstimmung im Weltsicherheitsrat zurückgezogen. 

"Wir gehen davon aus, dass die weitere Konfrontation im UN-Sicherheitsrat nutzlos und kontraproduktiv wird. Deshalb ziehen wir das Dokument zurück", sagte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin am Donnerstag in New York. Die russische Resolution sieht eine Verlängerung der UN-Mission in Syrien um weitere drei Monate in der Hoffnung vor, eine politische Lösung des Konflikts herbeizuführen. 

Der Syrien-Sondergesandte der UNO und der Arabischen Liga, Kofi Annan, ist über den fehlenden Konsens im UN-Sicherheitsrat enttäuscht, der am Donnerstag keine Resolution zur Situation in Syrien annehmen konnte, meldet Reuters. 
 


„Der Syrien-Sondergesandte ist darüber enttäuscht, dass sich der UN-Sicherheitsrat zu diesem kritischen Zeitpunkt nicht auf einen kräftigen Beschluss einigen konnte, zu dem er (Annan) aufgerufen und mit dem er gerechnet hatte“, heißt es in einer Erklärung von Ahmad Fawzi, dem amtlichen Sprecher Annans.

Moskau und Peking hatten bereits im Oktober 2011 und im Februar 2012 ihr Veto gegen Resolutionen mit Sanktionen gegen Syrien eingelegt.  
 


Russland hat wiederholt deutlich gemacht, dass es kein Libyen-Szenario in Bezug auf Syrien zulassen wird und die Syrer selbst, ohne äußere Einmischung über das Schicksal ihres Landes entscheiden müssen.

Dieser Artikel besteht aus Beiträgen der Nachrichenagentur RIA Novosti.

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