Moskau stuft Lage in Syrien als "Notstand" ein

Der russische Premierminister Dmitri Medwedew strich Syrien von der Liste der Länder mit einer komplizierten gesellschaftspolitischen Lage und setzte auf die Liste der Staaten, in denen Notstand herrscht bzw. ein bewaffneter Konflikt im Gange ist.

Der entsprechende Beschluss vom 26. Juli, der Garantien für die im Ausland tätigen russischen Diplomaten betrifft, wurde am Dienstag auf der offiziellen behördlichen Webseite für Rechtliche Informationen veröffentlicht.

In Syrien dauern seit rund 16 Monaten Kämpfe zwischen Armee und Regierungsgegnern an. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten rund 16 000 Menschen getötet worden. Außerdem gibt es mehr als 200 000 Flüchtlinge, rund eine Million bedarf humanitärer Hilfe. Die syrische Opposition, aber auch westliche Staaten wollen Assad zum Rücktritt zwingen. Die UN-Vetomächte Russland und China lehnen ein internationales Eingreifen in Syrien ab. Nach Worten des russischen Außenministers weiß Assad noch immer einen bedeutenden Teil der Bevölkerung hinter sich.

Diese Nachricht erschien zuerst in der Nachrichtenagentur RIA Novosti.