Russland, APEC und die G8 – ein Land stellt sich auf

Der APEC-Gipfel bietet Russland eine Möglichkeit die Welt seine Ansichten klarzumachen. Foto: Pawel Lysizin, RIA Novosti.

Der APEC-Gipfel bietet Russland eine Möglichkeit die Welt seine Ansichten klarzumachen. Foto: Pawel Lysizin, RIA Novosti.

Bisher fanden in Russland nur wenige relevante Foren statt. Der Vorsitz bei gleich drei Gipfeln – APEC, G20 und G8 - bieten dem Land die Chance, sich besser aufzustellen.

Bisher hatte Russland bei internationalen Foren nur selten die Chance, in die Rolle des Gastgebers zu schlüpfen. Der Gipfelvorsitz sind ein sinnvolles Unterfangen, denn das Land, das den Vorsitz inne hat, bestimmt auch seine Agenda. Die Sowjetunion verstand es beispielsweise, die intellektuell-ideologische Führungsrolle innerhalb der UNO für sich zu behaupten und auf diesem Forum gegen den Westen zu konkurrieren.

Nach dem Zusammenbruch tagten in Russland nur wenige internationale Foren, die so bedeutend und hochkarätig besetzt waren, wie der jetzige APEC-Gipfel. So viele Vertreter der höchsten Regierungsebenen kamen in Russland nur selten zusammen -  letztes Mal zum G8-Gipfel 2006.

 

Im April 1996 war die Russische Föderation erstmals in ihrer Geschichte Gastgeberland des G7-Treffens, ohne ein vollwertiges Mitglied dieser Organisation zu sein. Russland und Frankreich fungierten als Co-Vorsitzende des Treffens: Paris „teilte“ höflich seinen hohen Status und überließ Moskau die Themenwahl für das Treffen.

 

Global Player in der Atomsicherheit


Mitte der 1990er Jahre hatte Russland einen schweren Stand in der internationalen Politik. Sein Haushalt entsprach dem eines durchschnittlichen US-Bundesstaats. Der Krieg in Tschetschenien und

die katastrophalen Umfragewerte für Präsident Boris Jelzin vor den Wahlen schränkten dem Handlungsspielraum stark ein. Unter solchen Bedingungen musste Russland jenes Politikfeld auf die Tagesordnung setzen, auf dem es noch zu den Global Playern zählte – die Atomsicherheit. Die Staatsführer der G7 hatten ebenfalls gute Gründe für eine Reise nach Moskau. Zum einen war das Thema der Atomsicherheit nach wie vor aktuell, die Sicherung der für friedliche wie militärische Zwecke genutzten Kernenergie im postsowjetischen Raum schien indes zweifelhaft. Zum anderen diente ein Staatsbesuch in Russland einer informellen Unterstützung Jelzins, der aus Sicht des Auslands der attraktivere Kandidat gegenüber den damals populären Kommunisten war. 

 

Den ersten regulären G8-Gipfel in Russland richtete St. Petersburg im Sommer 2006 aus. In der deklarierten Absicht, eine unabhängige Rolle in der internationalen Politik einzunehmen, stellte Russland die Agenda erstmals nach eigenen Prioritäten zusammen: Energiesicherheit, Bildung und Infektionsbekämpfung. Für Moskau, das sich weder im Energiebereich noch in der Bildung international aufstellen konnte, stand die Energie an erster Stelle.

 

Aus Fehlern lernen


Deshalb hieß auch der neue Ansatz Russlands in der Energiesicherheit „Das Prinzip des Aufbaus transparenter rechtlicher Rahmenbedingungen und Steuerungssysteme, einschließlich der Verpflichtung zur Einhaltung von Verträgen, die internationale Investitionen in die Förderung, in die Verarbeitung und in den Absatz von Energieressourcen inne haben“. Das strategische Papier war völlig ineffizient, weil es nur auf die Interessen Russlands einging.

 

Beim APEC-Gipfel wird es anders: Die russische Seite machte sich erstmals mit den Erfahrungen der vorherigen Gastgeberländer vertraut und analysierte die Bedürfnisse und Interessen aller Gipfelteilnehmer – an erster Stelle Japans und der USA. Außer russischen Experten kamen internationale Berater von Ernst & Young, McKinsey und PricewaterhouseCoopers hinzu. In enger Kooperation wurden Initiativen entwickelt, die der ganzen asiatischen Region zugute kommen könnten. Der kommende Gipfel in Wladiwostok wird für Russland somit zum Examen - ob das Land endlich gelernt hat, die Instrumente der Soft Power gekonnt einzusetzen.

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