Jahresbericht zur Internetfreiheit von Freedom House: Russland weiterhin Sorgenkind

Die freie Meinungsäußerung im Internet wird immer stärker eingeschränkt, heißt es im Jahresbericht zur Internetfreiheit der Menschenrechtsorganisation Freedom House. Russland gehört dabei immer noch zur „Risikogruppe".

Die Meinungsfreiheit im Internet hat sich laut der Analyse der Organisation im Jahr 2011 in Aserbaidschan, Libyen, Malaysia,

Pakistan, Russland, Ruanda und Sri-Lanka verschlechtert. „Neue Gesetze schränken das Recht auf freie Meinungsäußerung in Staaten in aller Welt ein: In 19 von 47 untersuchten Ländern schränken neue Gesetze, die seit Januar 2011 angenommen wurden, entweder die Online-Freiheit ein, verletzen das Recht auf Privatsphäre der Internetnutzer oder sehen Strafen für diejenigen Benutzer vor, die in Ungnade fallen oder unerwünschten Content veröffentlichen. Blogger und einfache Internet-User stoßen in immer stärkerem Ausmaß auf Druck und die Gefahr, für politische Aussagen im Internet unter Arrest gestellt zu werden", heißt es in dem Dokument.

In Russland bleibt das Internet weiterhin eine relativ freie Sphäre, die sich aktiv weiterentwickelt, so Freedom House.  „In Russland bleibt das Internet eine relativ zensurfreie Bühne für öffentliche Debatten. Im Jahr 2011 ist jedoch die ohnehin hohe Zahl der DDoS-Attacken und Kampagnen zur Rufschädigung von Online-Aktivisten noch weiter angestiegen", heißt es in dem Bericht.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.