Kreml will Verhaltensregeln für Beamte in Sozialnetzwerken festlegen

Der Kreml will Gouverneuren und anderen russischen Staatsbeamten Regeln für die dienstliche Nutzung von Twitter und anderen Sozialnetzwerken vorgeben.

Die Veröffentlichung von amtlichen Informationen via Twitter müsse irgendwie reglementiert werden, sagte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Mittwoch. „Wenn eine mit Macht ausgestattete Person Twitter benutzt, darf sie dieses Netzwerk nicht als privaten Kommunikationskanal betrachten." Denn auf diese Weise veröffentlichte Informationen „bekommen einen Hauch des Offiziellen". Das treffe auch auf die anderen Sozialnetzwerke zu, betonte Peskow.

Zuvor hatten Medien berichtet, dass der Kreml von den Gouverneuren eine Art Selbstzensur im Twitter gefordert und anderenfalls gedroht habe, freies Twittern zu verbieten. Kreml-Sprecher Peskow hat diese Meldungen weder bestätigt noch zurückgewiesen.

Im August 2010 hatte der damalige russische Präsident Dmitri Medwedjew - selbst ein Twitter-Fan – den Gouverneur des Gebietes Kirow, Nikita Belych, gerügt, weil dieser unmittelbar in einer Sitzung des Staatsrats twitterte. Zwei Monate später veröffentlichte der damalige Gouverneur des Gebietes Twer, Dmitri Selenin, im Twitter das Foto eines Wurmes, den er angeblich in seinem Salatteller während eines feierlichen Empfangs zu Ehren des deutschen Bundespräsidenten Christian Wulff im Kreml entdeckt hat.

Derzeit sind mindestens 33 russische Gouverneure im Twitter präsent. Auch Regierungschef Dmitri Medwedjew, die Vizepremiers Arkadi Dworkowitsch und Dmitri Rogosin und mehrere Minister twittern gern.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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