Opposition feiert sich

Am Jahrestag  der russischen Proteste sind ein Demonstrationszug sowie eine Unterschriftensammlung geplant. Foto: Reuters / Vostock Photo

Am Jahrestag der russischen Proteste sind ein Demonstrationszug sowie eine Unterschriftensammlung geplant. Foto: Reuters / Vostock Photo

Im Dezember jähren sich die Oppositionsproteste in Russland. Ein Anlass, den der Koordinierungsrat der Opposition feierlich begehen möchte.

Der Vorschlag, den Jahrestag der russischen Proteste zu begehen, stammt von 10 Mitgliedern des Koordinierungsrates der Opposition, unter anderem von dem Publizisten Dmitri Bykow, der Moderatorin Ksenija Sobtschak und dem Journalisten Sergej Parchomenko.

Geplant sind ein Demonstrationszug sowie eine Unterschriftensammlung. Eine Abschlussversammlung soll indes nicht stattfinden. Im Rahmen der Aktion sollen 100.000 Unterschriften gesammelt werden, die der Koordinierungsrat dann bei der Moskauer Stadtverwaltung einreichen will. Diese Stimmenanzahl ist für die Umsetzung politischer Forderungen erforderlich. Erst dann kann die Initiative von der Duma als gesetzgeberisch angesehen werden.

Um folgende Forderungen geht es: Rückkehr zur vierjährigen Amtszeit des Präsidenten bzw. der Staatsduma sowie die Abschaffung der Bestimmungen von Artikel 5 des föderalen Gesetzes „Über das Referendum", nach denen es untersagt ist, ein Referendum über Fragen von politischer Bedeutung durchzuführen.

Meinungen zum Koordinierungsrat sind gespalten


Eine kürzlich vom Fonds „Öffentliche Meinung" durchgeführte Umfrage hat gezeigt, dass fast ein Viertel der Russen den Koordinierungsrat der Opposition kennt oder bereits etwas von ihm gehört hat. Etwa 35% glauben allerdings nicht, dass sich dieser Rat zu einer einflussreichen politischen Kraft entwickeln wird.

Interessanterweise sind junge Menschen mit Hochschulbildung, die Wählerschaft von Michail Prochorow und der Partei „Gerechtes

Russland", da positiverer Meinung. Ihrer Ansicht nach bedürfe es einer Opposition und in den Reihen des Koordinierungsrates befänden sich einflussreiche und energiegeladene Menschen mit neuen Ideen. Skeptisch hingegen äußerten sich vor allem Großstädter und Personen mittleren Alters mit Hochschulbildung. Ihrer Ansicht nach werde die Regierung nicht zulassen, dass dieses Gremium eine einflussreiche Position einnimmt. Außerdem herrscht die Meinung vor, dass im Rat keine Einigkeit herrsche und er mit Geldern aus dem Westen agiere.

In der Popularität der 20 gewählten Ratsmitglieder landeten die Fernsehmoderatorin Tatjana Lasarewa, der Schachweltmeister Garri Kasparow sowie der Fernsehmoderator Michail Schaz auf den ersten drei Plätzen. Bekanntestes Mitglied des Koordinierungsrates ist die Fernsehmoderatorin Xenija Sobtschak, nur 11% der Russen kennen sie nicht.

Allerdings wird sie gleichzeitig von knapp 50% der Russen negativ eingestuft. Jeweils 7% der Befragten äußerten sich positiv über die Oppositionellen Sergej Udalzow und Alexej Nawalny. Doch beide sind nur jeweils der Hälfte der Russen bekannt.

Dieser Beitrag erschien zuerst im Magazin "Expert".

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