EU klagt bei WTO über russischen „Protektionismus“

Die Europäische Union hat bei der Welthandelsorganisation (WTO) eine Klage gegen Russland eingereicht. Nach Ansicht der EU ergreift Russland auch nach dem Beitritt zur WTO protektionistische Maßnahmen.

Nach Angaben der Agentur Reuters handelt es sich um ein „unverhältnismäßiges" Verbot der Viehimporte aus den EU-Staaten sowie um die Abwrackgebühr für ausländische Autos. Auch in einigen anderen Bereichen hege die EU Zweifel daran, dass Russland seinen

Verpflichtungen aus der WTO-Mitgliedschaft strikt nachkomme, zitierte die Agentur einen nicht näher bezeichneten europäischen Diplomaten. Der russische WTO-Unterhändler Maxim Medwedkow sagte zur Agentur Prime, er wisse nichts von offiziellen Beschwerden. Nach seinen Worten hält Russland die Abwrackgebühr für ausländische Autos nicht für diskriminierend und nicht für einen Verstoß gegen die WTO-Regeln. Dabei schloss Medwedkow nicht aus, dass Russland nach Verhandlungen mit seinen WTO-Kollegen die Anwendung dieser Ökomaßnahme korrigieren könnte.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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