Der russische Präsident Wladimir Putin soll am 12. Dezember seine Jahresbotschaft vor der Föderationsversammlung verlesen, teilt die Kreml-Webseite am Mittwoch mit. „Das Departement für Akkreditierung und Briefings des Presse- und Informationsdienstes beginnt mit der Akkreditierung für die Berichterstattung über die Jahresbotschaft des Präsidenten an die Föderationsversammlung, die für den 12. Dezember 2012 im Kreml angesetzt ist", heißt es.
Eine Jahresbotschaft wird in der Regel unter Ausschluss der Öffentlichkeit verfasst. Nur im Jahr 2010 hatte der damalige Präsident Dmitri Medwedjew versuchsweise ein Konzept seiner Jahresbotschaft in seinem Artikel unter dem Titel „Russland, vorwärts!" dargelegt und seine Mitbürger damit zu einer landesweiten Diskussion eingeladen.
Wie Putin am 30. November bei einem Treffen mit den Chefs der Parlamentsfraktionen bekannt gab, wird er Mitte Dezember eine Jahresbotschaft an die Föderationsversammlung richten. Laut dem Pressesprecher des Präsidenten, Dmitri Peskow, soll die erste Jahresbotschaft Putins nach seiner Wahl zum Präsidenten gewichtige strategische Orientierungspunkte enthalten und konzeptionell durchdacht sein.
Laut der Verfassung hält der Präsident jedes Jahr eine Rede zur Lage der Nation und zu den Hauptrichtungen der Innen- und der Außenpolitik vor dem Parlament.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.
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