Russland-USA: Heftiger Schlagabtausch um Sanktionen

Obwohl die USA mit der Abschaffung des Jackson-Vanik-Amendements wieder „normale Handelsbeziehungen" zu Russland pflegen, sorgt das Magnitski-Gesetz für neuen Zündstoff zwischen den beiden Ländern, schreibt die Zeitung „Kommersant" am Montag.

Die von der russischen Staatsduma  ausgearbeitete Antwort auf das Magnitski-Gesetz hat es in sich. Die Formulierungen sind so gewählt, dass selbst der US-Präsident auf die schwarze Liste geraten könnte.

Die Ereignisse um das Magnitskij-Gesetz hatten sich in den vergangenen Wochen überschlagen. Am 6. Dezember stimmte der Senat für das Magnitskij-Gesetz. Am 7. Dezember benachrichtigte die

russische Agraraufsichtsbehörde (Rosselchosnadsor) die USA, kein Fleisch mehr zu importieren, das nicht als wachstumshormonfrei deklariert ist. Den US-Fleischherstellern drohen deshalb Verluste in Höhe von 500 Millionen Dollar im Jahr. Es handelt sich also um eine asymmetrische Reaktion auf das Magnitski-Gesetz. Am 10. Dezember wurden symmetrische Maßnahmen ergriffen. Der Duma wurde ein Gesetzentwurf über Sanktionen gegen US-Amerikaner vorgelegt. Demnach ist US-Amerikanern, denen schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden, künftig die Einreise nach Russland und die Nutzung des russischen Finanzsystems verboten. Wer könnte auf diese Liste gesetzt werden? Laut dem Kreml-Berater für Kinderrechte, Pawel Astachow, könnte es sich um Amerikaner handeln, die Adoptivkinder aus Russland misshandelt haben. Dem Mitglied der russischen Gesellschaftskammer, Sergej Markow, zufolge könnten Sanktionen gegen Mitarbeiter der US-Sicherheitsbehörden und die Verfasser des Magnitskij-Gesetzes verhängt werden.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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