Putin vor der Presse: US-Adoptionsverbot gerechtfertigt

Gleich die ersten zwei Fragen bei Putins jährlicher großer Pressekonferenz betrafen die Duma-Initiative eines Verbots von Adoptionen russischer Kinder durch US-Bürger. Nach Putins Antwort ist klar: Das Verbot kommt.

Putin bezeichnete die Initiative der Duma-Abgeordneten als „emotional, aber gerechtfertigt". Allerdings begründete er den Verstoß, keine russischen Kinder mehr zur Adoption in die USA freizugeben, auf andere Weise – und nicht als weitere Retourkutsche für das „Magnitskij-Gesetz".

Die letztes Jahr mit den USA getroffene Vereinbarung über russische Kontrollmöglichkeiten derartiger

Adoptionen funktioniere nicht, erklärte Putin. Zwar sei mit Washington vereinbart worden, dass russische Vertreter einbezogen würden, wenn es zu Straftaten gegen Adoptivkinder käme. Da derartige Prozesse aber auf der administrativen Ebene der Bundesstaaten geführt würden, seien russische Diplomaten in einzelnen Fällen nicht einmal als Prozessbeobachter zugelassen worden.

Putin erklärte, dass die Bedingungen für Adoptionen durch russische Interessenten deutlich verbessert werden müssten, um Auslandsadoptionen unnötig zu machen. Allerdings dürften Heimkinder auch nicht unkontrolliert abgegeben werden, um keine Spekulation mit den Fördergeldern und spätere Verzichtsfälle zu provozieren.

Auslandsadoptionen sollten aber weiterhin möglich sein, sagte er und verwies auf Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, der zwei russische Kinder in seine Familie aufgenommen habe. Er werde das Gesetz vor einer Unterzeichnung aber genau prüfen, sagte Putin zu.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Russland Aktuell.

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