Ein Quantum Trost?

Foto: RIA Novosti

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Wenn die russische Regierung Nichtregierungsorganisationen zwingen will, sich als ausländische Agenten zu registrieren, hat das eine gewisse Logik. Agenten, die eine Tafel vor der Brust tragen, auf der „Agent" steht, sind eigentlich keine mehr.

„Mein Name ist Bond. James Bond". Nur der Agent 007 kann es sich leisten, sich bei jedem Auftritt gleich vorzustellen. Da weiß alle Welt gleich, dass man einen Top-Spion vor sich hat. Und ist er mal inkognito unterwegs, erkennt man ihn dennoch leicht an seinen diversen Marotten. Das macht ja aber nichts, denn Bond wird ja sowieso mit jedem Gegner fertig und braucht deshalb eigentlich keine Tarnung.

Normale Agenten sind da vorsichtiger und halten sich mit großen Auftritten eher zurück. Wenn also die russische Regierung Nichtregierungsorganisationen zwingen will, sich als ausländische Agenten zu registrieren, hat das schon eine gewisse Logik. Agenten, die eine Tafel

vor der Brust tragen, auf der „Agent" steht, sind eigentlich keine mehr. Ähnlich dachte man auch schon unter Stalin, als sämtliche Organisationen des Landes in gewissen Abständen einen festgelegten Prozentsatz an „ausländischen Agenten" unter den Mitarbeitern „entlarven" mussten, die dann entsprechend „bekämpft" wurden. Die Eigenproduktion von feindlichen Elementen erleichtert den Organen ihre schwierige Arbeit erheblich und steigert die Erfolgsquote.

Jetzt hat man in Moskau demonstriert, dass man es auch heute noch ernst meint mit der Agentenjagd und die Büros einiger ausländischer Organisationen durchsucht – darunter die der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und der der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.

Dass die Mitarbeiter dieser Organisationen heimlich nach Aufmarschplänen oder Konstruktionszeichnungen suchen, glaubt auch in Moskau niemand ernstlich. Wohl aber sieht man NGOs als potentielle Anstifter für regimekritische Aktionen bis hin zu einer farbig grundierten Revolution. Das ist nicht so an den Haaren herbeigezogen, wie es klingt. In allen Staaten des früheren Ostblocks spielten NGOs eine Rolle, wenn es darum ging, einen Wechsel hin zu einer Demokratie westlichen Typs vorzubereiten. Aus der Außensicht ist daran nichts Ehrenrühriges. Warum nicht demokratisches Know-how weitergeben, erklären, wie Opposition und Bürgerbeteiligung funktioniert und wie man die Einhaltung von Menschenrechten einfordert? Schließlich ist das Ergebnis ja für alle Seiten positiv, denn Demokratie und Marktwirtschaft bringen ja bekanntlich Stabilität und Wohlstand mit sich. Oder?

Aus russischer Sicht sind solche Lektionen ein Vehikel, um das Land unter westlichen Einfluss zu bringen, indem man ferngesteuerten Eliten zur Macht verhilft. Diese Wahrnehmung beruht auf den Erfahrungen der 1990er Jahre. Damals sank der Lebensstandard der Menschen rapide, die relative Sicherheit der Sowjetepoche wich einen Chaos und alle Institutionen lösten sich plötzlich auf. Als Schuldigen machte man den Westen aus, allen voran die USA, und eine Clique willfähriger Handlanger im Land. Die kommunistische Partei hatte ja immer gepredigt, dass der Westen Schlimmes im Schilde führe. Man hatte es nicht glauben wollen, aber, sieh an, es war ja doch wahr...

Sicher hat der Westen damals in Bezug auf Russland nicht nur Fehler gemacht, sondern die Schwäche des Landes für die eigenen Ziele ausgenutzt. Der eigenen Anteil, die völlig überzogenen Erwartungen an die neue Zeit, und die allgemeine Bereitschaft, bei jedem schmutzigen Deal mitzumachen, werden In Russland hingegen ausgeblendet. Wir wurden vergewaltigt, so die verbreitete Haltung. Begriffe wie „Demokratie" und „Menschenrechte" sind für viele Russen darum heute nichts anderes als Synonyme für Räuberkapitalismus und Fremdherrschaft. Putins Verdienst besteht in den Augen der Menschen darin, dass er die alten Zustände wieder hergestellt hat, ein bisschen wenigstens.

Wer da gegensteuern will, der muss ein feindlicher Agent sein, und es werden sich nicht viele In Russland finden, die das Vorgehen der Staatsmacht verurteilen. Vor innenpolitischen Veränderungen fürchtet man sich in Russland mehr als vor einem neuen Kalten Krieg. Mit James Bond hatte der KGB schließlich immer wieder erfolgreich zusammengearbeitet. Ob kommende Generationen, die keine Erinnerung mehr an Sowjetunion, Perestroika und die Jelzin-Ära mehr haben, das auch so sehen werden, bleibt abzuwarten. Ein schwacher Trost...

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