Ein Gesetz fürs einfache Volk

LGBT-Kundgebung: Häufig kommt es 
zu Konflikten zwischen Demonstranten, Gegendemonstranten und der Polizei. Foto: Kommersant

LGBT-Kundgebung: Häufig kommt es 
zu Konflikten zwischen Demonstranten, Gegendemonstranten und der Polizei. Foto: Kommersant

1993 schaffte Russland den Paragraph 121 ab, jetzt soll es ein Gesetz gegen „homosexuelle Propaganda“ geben. Die Initiative ist populistisch und könnte ein Ablenkungsmanöver sein.

Die Debatte über homosexuelle Rechte in Russland flammte auf, nachdem das Parlament in erster Lesung ein Gesetz verabschiedet hatte, das hohe Geldstrafen für Handlungen vorsieht, die „Homosexualität unter Minderjährigen propagieren", und zwar in Höhe von 4000 Rubel (100 Euro), falls es sich um einfache Bürger handelt, und von bis zu 500 000 Rubel (12 500 Euro), wenn eine Organisationdahintersteckt.

Das Gesetz, das am 25. Januar von den Abgeordneten des Parlaments mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung durchgewunken wurde, hat die besten Chancen, nach der entscheidenden zweiten Lesung am 25. Mai angenommen zu werden.

Schutz von Minderjährigen

 Die Abgeordnete Jelena Misulina, die größte Unterstützerin des Gesetzes, stellt sich der „homosexuellen Propaganda" als etwas entgegen, was „an Umfang zugenommen" hat und „die Gesundheit von Kindern sowie deren moralische und geistige Entwicklung beeinträchtigen kann". In einem Interview mit der Tageszeitung Iswestija zitierte Misulina, die dem Familienausschuss der Staatsduma vorsitzt,eine Statistik zum sexuellen Missbrauch von Kindern, die belegen sollte, dass es bereits schädliche Auswirkungen der „homosexuellen Propaganda" gebe.

„2010 waren 65 Prozent der Opfer Mädchen, 30 bis 35 Prozent waren Jungen. Ende letzten Jahres waren dagegen 60 bis 65 Prozent der Opfer Jungen und nur 30 bis 35 Prozent Mädchen. Viele Fachleute glauben, dass das mit der aggressiven Propaganda homosexuellen Verhaltens in Russland zu tun hat", sagte Misulina.

Lackmustest der Demokratie

 Die Regierung solle die öffentliche Meinung zum Thema Homosexualität berücksichtigen. „In Russland ist die Bevölkerung 
demgegenüber

intolerant", meinte sie. Diese Forderung wird durch Meinungsumfragen gestützt: Über 
60 Prozent der Russen empfinden Homosexualität als negativ, 43 Prozent sehen sie als Folge ausschweifender Lebensweise und 
32 Prozent glauben, dass es sich dabei um einepsychische Störung handle.

In seiner Forschungsarbeit „Lackmustest der russischen Demokratie" spürt der bekannte Soziologe Igor Kon der Geschichte der öffentlichen Meinung zur Homosexualität nach, um etwas Licht 
darauf zu werfen, warum Russen diesbezüglich so wenig Toleranz zeigen.

In der Sowjetunion, so Kon, wurde Homosexualität als Geisteskrankheit und Verbrechen eingestuft und mit bis zu sieben Jahren Gefängnis geahndet. Erst 1993 sei die Homosexualität entkriminalisiert worden. 

In den 90ern werden Homosexuelle zu Sündenböcken

„Das war nicht etwa das Ergebnis einer Erleuchtung der Regierung oder eines zunehmenden 
öffentlichen Drucks", schreibt er. „Organisationen für

Zitate:

 

Andrej Kurajew, Protodiakon, Professor an der Moskauer Kirchenakademie: 

 Wir müssen verstehen, dass die Kultur der Homosexualität die Kultur des Todes ist. Weil sie eine kinderlose Welt bedeutet, eine Welt, die nur fremde Kinder rauben kann und selbst nicht dazu in der Lage ist, Leben zu gebären.

Mir scheint, dass das Ansinnen und der Sinn solcher Gesetze nicht darin besteht, sie zu einem Werkzeug des 
direkten Einwirkens zu machen, sondern darin, dem Wunsch derZivilgesellschaft nach einem Widerstand gegen die erstarkende homosexuelle Lobby Ausdruck zu verleihen.

Ljudmila Alexejewa, Menschenrechtlerin, Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe:

Für eine genetische Besonderheit darf niemand bestraft werden. Das ist das Gleiche, wie wenn man Menschen für ihre Sommersprossen bestrafen würde. Sind sie denn daran schuld, dass sie Sommersprossen haben?"  

die Bürgerrechte von Homosexuellen hatten keinen Einfluss, und die Masse 
der Bevölkerung kümmerte das Thema kaum. Der einzige Grund war, Zugang zum Europarat zu gewinnen."

Homosexualität rückte zunehmend ins Blickfeld der Öffentlichkeit und verärgerte den konservativen Teil der Gesellschaft. 
„Homosexuelle wurden zum Sündenbock für alle Probleme in Russland – angefangen von der Demoralisierung in der Armee bis hin zu der abnehmenden Geburtenrate", so Kon weiter.

2002, drei Jahre nachdem Russland die Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation WHO 
akzeptiert hatte – diese hatte gefordert, Homosexualität als normale sexuelle Orientierung anzusehen –, stellte der damalige Abgeordnete (und jetzige Vizepre-
mierminister) Dmitrij Rogosin den Antrag, homosexuelle Menschen bis zu fünf Jahre ins Gefängnis zu sperren. Wäre das Gesetz angenommen worden, hätte Russland zweifellos seinen Platz im Europarat verloren.


Die Stimme der Kirche

 Eine führende Rolle im Kampf gegen die Rechte Homosexueller nimmt die Russisch-Orthodoxe Kirche ein, die Homosexualität offiziell als Sünde bezeichnet. „Wir sind gegen die Gleichstellung homosexueller Beziehungen und für natürliche Beziehungen zwischen Männern und Frauen", sagte Patriarch Kyrill, der geistige Führer der russischen Orthodoxie 2009.

Kon weist darauf hin, dass die russische Kultur traditionell eher in sich geschlossen und introvertiert und die Zahl der öffentlichen Streiter für die Rechte Homosexueller äußerst gering sei. Seiner Ansicht nach sind sexuelle Minderheiten nur von marginalem Interesse für die großen politischen Parteien, und die russische LGBT-Gemeinschaft (Lesbian, Gay, Bisexual and Trans) sei in sich zersplittert unddeshalb schlecht organisiert.

Aber unabhängig davon, wie wenig Unterstützung Homosexuelle in Russland bisher auch erfahren haben mögen, ihre Rechte wurden von der Regierung und der parlamentarischen Opposition seit 1993 nie so eindeutig beschnitten wie in dem nun in erster Lesung verabschiedeten Gesetz.

Eine Ablenkung der Regierung von anderen Themen?

Politikwissenschaftler sehen den Versuch, „homosexuelle Propaganda" zu verbieten, als einen Gegenschlag des Kremls gegenüber der Mittelschicht

Zitate:

 

Dmitri Medwedjew, Ministerpräsident:

"Bei Weitem nicht alle Fragen der Moral, bei Weitem nicht alle verhaltensmäßigen Angewohnheiten, bei Weitem nicht alle Fragen der zwischenmenschlichen Kommunikation muss man in Gesetze gießen.

Weil nicht alle Beziehungen zwischen den Menschen durch Gesetze geregelt werden können."

 

Witalij Milonow, Abgeordneter der Stadtversammlung von St. Petersburg, Initiator eines in St. Petersburg 
verabschiedeten Gesetzes über das Verbot der „Propaganda von Homosexualität":

"Wir mischen uns nicht in den Bereich der Bürgerrechte und -freiheiten ein. Wir versuchen nicht, ein Verbot in Verbindung mit der sexuellen Orientierung der Menschen aufzustellen.

Wir sprechen lediglich von Propaganda, weil die Popularitätswelle der sexuellen Abweichungen sich negativ auf unsere Kinder auswirkt."

und ihrer wachsenden Unzufriedenheit mit der Politik der Regierung. Diese Unzufriedenheit zeigte sich am eindrucksvollsten vor einem Jahr, als es in Moskau und mehreren anderen Städten zu den größten Straßenprotesten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion gekommen war.

„Es gibt heute zwei Tendenzen: die Unzufriedenheit mit der Regierung, gekoppelt an ihre abnehmende Legitimität, und deren scharfes Vorgehen gegen die Regimekritiker", sagte Lew Gudkow, Direktor des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum auf der Jahreskonferenz im Januar.

„Die Politiker fühlen sich beunruhigt durch die abnehmende Unterstützung in der Bevölkerung, und in einer solchen Situation fällt man leicht repressive Entscheidungen", sagte Mark Urnow, Dekan der Fakultät für Politisches Verhalten an der Moskauer Hochschule für Volkswirtschaft.

„Sie haben die Hoffnung aufgegeben, die progressiven Gruppierungen, die Freiheit und Rechte fordern, für sich einzunehmen, und bemühen sich deshalb um das – zumal wesentlich größere – konservative Lager in der Bevölkerung", erklärte Urnow.


Was bleibt: Kurs auf das konservative Lager

Die gegenwärtige antihomosexuelle Bewegung könnte in einem komplexeren Zusammenhang mit den jüngsten Initiativen der Regierung gesehen werden, von denen Kritiker sagen, dass sie sich gegen fundamentale Grundrechte wenden. Im Laufe des letzten Jahres passierte eine Reihe von Gesetzen das Parlament, von Regelungen für öffentliche Kundgebungen bis hin zum Adoptionsverbot russischer Waisen durch amerikanische Familien, die eine Welle der Empörung unter Regierungskritikern hervorriefen.

„Die Regierung versucht, der Gesellschaft und der Opposition ihre eigene Agenda aufzuzwingen und den Diskurs von den wirklich wichtigen Problemen abzulenken", sagt Alexej Makarkin, Vizepräsident des Zentrums für Politische Technologien. „Es ist doch so: Wenn die Opposition das Problem der Korruption aufwirft, kontert die Regierung mit der Frage des sittlichen Verhaltens. Wenn die Opposition sagt, dass die wirtschaftliche Entwicklung nur noch so vor sich hindümpele, versucht die Regierung, die Aufmerksamkeit der Opposition auf das Problem der Rechte sexueller Minderheiten zu lenken."

 

Meinung

 

Jelena Kurilenko,24 Jahre, Systemadministratorin, Tomsk:

Ich hatte mein Coming-out vor zwei Jahren. Meine Großmutter sagte damals zu mir: „Sieh zu, dass du russisch-orthodox wirst, geh beichten und heirate." Meine Mutter glaubt, dass ich in der Spätpubertät stecken geblieben bin und bald alles vorbei ist.

Ich habe eine Freundin, Mascha, wir ziehen oft in Tomsk um die Häuser, Hand in Hand. Uns hat noch nie jemand etwas getan. Manchmal kommen von Passanten grobe Bemerkungen, manchmal irgendwelche Dummheiten. Mascha habe ich kennengelernt, als ich auf der Suche nach einer Mitbewohnerin war. Wir stellten fest, dass wir als Kinder in der gleichen kirchlichen Schule waren. Mascha ist bis heute gläubig, der Pfarrer weiß allerdings, dass sie lesbisch ist.

Wenn das Gesetz über das Verbot homosexueller Propaganda durchkommt, weiß ich nicht, wie wir unseren Kinderwunsch 
realisieren werden. Wie würden die 
Ärzte, die Erzieherinnen im Kindergarten, die Lehrer in der Schule unser Kind behandeln? Das Gesetz verstärkt in jedem Fall die Intoleranz gegenüber Lesben und Schwulen. Viele Homosexuelle müssten befürchten, ihren Job zu verlieren, vor allem Beschäftigte staatlich finanzierter Unternehmen.

Ich persönlich wurde wegen meiner sexuellen Orientierung schon mehrmals entlassen. Solche Fälle würden sich, wenn das Gesetz einmal durch ist, wahrscheinlich häufen. Ich habe mit Freunden Unterschriften gegen den Gesetzentwurf zum Verbot der Homopropaganda gesammelt. Fünfhundert habe ich zusammenbekommen. Wir haben sie mit den Unterschriften aus anderen Städten an die Staatsduma nach Moskau geschickt. Ich weiß nicht, ob sie bei den Abgeordneten angekommen sind.

 

Walerij Sosajew, 33 Jahre, arbeitslos, St. Petersburg: 

 Ich habe mich meiner Mutter gegenüber mit 25 Jahren geoutet. Sie kam damit anfangs nur schwer zurecht. Mittlerweile ist sie in der Elternbewegung für LGBT-Rechte aktiv.

Eine offen homophobe Reaktion erlebte ich bei meinem früheren Arbeitgeber. Ich war Lehrer und beteiligte mich am Aufbau der LGBT-Organisation „Ausweg". Als dieses Engagement bekannt wurde, regte die Schulverwaltung an, mich zu entlassen. In St. Petersburg gibt es bereits ein Gesetz, das „homosexuelle Propaganda" verbietet. Es wirkt vor allem psychologisch: Noch mehr Schwule und Lesben in St. Petersburg sind in den Untergrund abgewandert. Bezeichnenderweise wurde am Tag, als sie das Gesetz verabschiedeten, eine Schwulenbar überfallen. Die Leute haben Angst vor tätlichen Angriffen.

Es gibt noch eine weitere Folge dieses Gesetzes. Früher konnten LGBT-Aktivisten unbekümmert an Veranstaltungen sympathisierender Organisationen teilnehmen. Heute fordert die Polizei sie auf, ihre Regenbogenfahnen zusammenzurollen, Plakate gegen Homophobie zu entfernen, es kommt zu Festnahmen. Nach der Verabschiedung des Gesetzes kam es auch vermehrt zu Gewalt gegen Schwule und Lesben auf Kundgebungen. Keiner dieser Vorfälle wurde strafrechtlich verfolgt. Homophobe, die Aktivisten der Allianz der Heterosexuellen für LGBT-Rechte angegriffen hatten, wurden nach langen Ermittlungen für unschuldig befunden.

Eines der Motive dieses Gesetzes ist in dem unablässigen Wunsch der politischen Elite Russlands zu vermuten, westlichen Werten entgegenzuwirken. Ihre Logik ist: Was für Europa oder die USA gut ist, ist für Russland schlecht. Die USA proklamieren den Schutz der Rechte von LGBT, das heißt, Russland sollte das Gegenteil tun.

 

Jewgenija Stanina,20 Jahre, Studentin, Jekaterinburg: 

 Meine Mutter weiß aus meinem Tagebuch, dass ich lesbisch bin. Sie hat es heimlich gelesen und mich dann zur Rechenschaft gezogen. Damals war ich 14 Jahre alt. Ich hatte eigentlich erwartet, dass sie gelassener mit der Sache umgeht, sie ist schließlich Psychologin.

Eine gewisse Zeit wartete meine Mutter ab, ob ich mich ändere, dann sagte sie: „Wenn du so leben willst, dann mach das auf deine eigenen Kosten." Vor Kurzem habe ich ihr meine Freundin vorgestellt, mit der ich schon seit über zwei Jahren zusammen bin. Sie kamen miteinander ins Gespräch ... Für mich ist das ein großer Erfolg.

Mit 15 habe ich das erste Mal an LGBT-Aktionen teilgenommen. Wir ließen bunte Luftballons aufsteigen. Da fielen ein paar maskierte Männer über uns her und brüllten irgendwelche homophoben Sprüche, einen aus unserer Gruppe schlugen sie zusammen. Überhaupt werden alle LGBT-Aktionen in Jekaterinburg brutal aufgelöst.

Wenn das Gesetz gegen „homosexuelle Propaganda" verabschiedet ist, werden viele Organisationen ihre Arbeit ganz einstellen oder ändern müssen. In der Uni, in der ich studiere, gibt es eine psychologische Selbsthilfegruppe für Homosexuelle. Wenn das Gesetz in Kraft ist, wird sie höchstwahrscheinlich verboten werden. Dorthin kommen schließlich auch Leute, die noch keine 18 sind.

Mich persönlich wird das Gesetz wohl nicht betreffen, aber ich habe Angst vor seinen Folgen. Was, wenn das nächste Gesetz Homosexuellen verbietet, in medizinischen oder pädagogischen Einrichtungen zu arbeiten?

 

Wjatscheslaw Rewin, 30 Jahre, Leiter einer Nonprofit-Menschenrechtsorganisation, Nischnij Nowgorod:

 Seit dem 16. Juli 2007 verstecke ich meine sexuelle Orientierung vor niemandem mehr. Ich fuhr damals nach Moskau zu einer Demo gegen die Todesstrafe für Schwule und Lesben im Iran. Dort hielt ich ein Plakat in den Händen, auf dem geschrieben stand: „Iran – Hände weg von Schwulen". 
Dabei wurde ich gefilmt von einem 
Medienteam, das etwas über die Veranstaltung bringen wollte. Alle erfuhren auf diesem Weg, dass ich schwul bin.

Als Erwachsener habe ich niemals Probleme wegen meiner sexuellen Orientierung gehabt. Arbeitskollegen, Freunde und Eltern änderten ihr Verhältnis zu mir nicht, als sie erfuhren, dass ich schwul bin. Das Problem haben die Herrschenden: Wenn sie unsicher werden, brauchen sie einen Feind. So entstehen Nationalismus, Xenophobie, Homophobie. Der einfachste Weg, Menschen zusammenzuschließen, ist der, ein Feindbild aufzubauen. Ich glaube, Homosexuelle sind derzeit die nützlichsten Feinde.

In Nischnij Nowgorod, wo ich wohne, veranstalten LGBT-Aktivisten keine Protestaktionen. Um dort mit einer Regenbogenfahne auf die Straße zu gehen, muss man sehr mutig sein. Alle Aktivisten vor Ort haben wohl die Geschichte aus Woronesch vor Augen, als eine Homoversammlung in eine Massenschlägerei ausartete. Wenn das Gesetz gegen „homosexuelle Propaganda" verabschiedet wird, dann steigt die Wahrscheinlichkeit, angegriffen zu werden und eins auf die Mütze zu kriegen. Das Gesetz wird zur Folge haben, dass die Polizei Gewalttäter, die sich an Homosexuellen vergangen haben, nicht verfolgen wird, sie wird nicht einmal mehr Anzeigen von Opfern entgegen nehmen. Die Erklärung dafür wird ganz einfach sein: „Hier wird Propaganda betrieben!"