Zensur bei Twitter

Der Mikroblogging-Dienst Twitter hat einer Zusammenarbeit mit der russischen Telekom-Aufsichtsbehörde Roskomnadsor zugestimmt. Im Rahmen der Kooperation sperrt der Internetdienst Beiträge mit rechtswidrigen Inhalten für Nutzer aus Russland und erstattet darüber Bericht an die russische Behörde. Bisher blockierte Twitter den Zugang zu drei Einträgen mit Suizidaufforderungen und zwei mit Informationen über Drogensubstanzen. Darüber hinaus wurde der Account des Nutzers, der für die Drogen warb, gesperrt.

Roskomnadsor lobte die Haltung von Twitter als „konstruktiv". Die Behörde meint, beide Seiten haben den richtigen Modus der Zusammenarbeit

gefunden. Damit könne nach russischem Recht illegaler Content in einer „für die russische Seite akzeptablen Zeitspanne" entfernt werden, heißt es in einer Mitteilung der Behörde. Nach gültiger Rechtslage sind die Betreiber von Webseiten oder Hosting-Provider in Russland verpflichtet, Inhalte wie Kinderpornografie, Selbstmordaufrufe oder Anleitungen zur Herstellung und Konsumierung von Drogen von ihren Servern zu entfernen. Seiten mit solchen Inhalten kommen, wenn sie entdeckt werden, auf eine sogenannte schwarze Liste. Dieser Index wird seit November 2012 geführt. „Twitter als auch andere Hosting-Provider haben keinen Zugang zur schwarzen Liste. Wenn wir auf ihren Seiten rechtswidrige Inhalte entdecken, schicken wir ihnen eine Nachricht", erklärt Wladimir Pikow, Sprecher von Roskomnadsor.

Auch die großen sozialen Netzwerke in Russland wie „VKontakte" und „Odnoklassniki" stehen unter Beobachtung durch Roskomnadsor. „Wir sind verpflichtet, die Forderungen der Behörde innerhalb von 24 Stunden ab Zustellung umzusetzen. Der gelöschte Inhalt wird mit dem Disclaimer ‚Auf Veranlassung von Roskomnadsor gesperrt' versehen, ganz gleich, ob es sich um Gruppen, Videos oder persönliche Profile handelt", sagt Georgij Lobuschkin, Vorsitzender von „VKontakte".

Roskomnadsor hatte Verhandlungen mit Twitter aufgenommen, nachdem im Index erste Hinweise auf rechtswidrige Inhalte auftauchten. Bekannt ist das Geschehen um einen Tweet von Sultan Sulejmanow (Username @sult). Am 31. Oktober 2012 tweetete er: „Freunde, begeht Selbstmord, das macht Spaß. Ich hab's probiert und es hat mir gefallen, morgen probier' ich's noch mal". Am folgenden Tag wurde die schwarze Liste eingeführt. Heute ist die Nachricht gesperrt, aber im Google-Cache weiterhin zugänglich. Sulejmanov behauptet, er habe die Meldung von Twitter über die Sperrung seines Tweets erst am 12. März 2013 erhalten.

Wenn der Betreiber nach erhaltener Benachrichtigung von Roskomnadsor die rechtswidrigen Inhalte nicht innerhalb von drei Tagen sperrt, sind der aktuellen Gesetzeslage zufolge die Telekommunikationsanbieter gezwungen, den IP-Zugang zur gesamten Seite zu blockieren.

Der Cisco-IT-Berater für Netzsicherheit Alexej Lukazkij sagt, das Gesetz über die schwarze Liste habe ursprünglich die Bezeichnung „IP-Filter" gehabt. Angesichts der unüberschaubaren Generierung von Webadressen bei Facebook sei es jedoch sinnlos, einzelne URL-Adressen auf den Index zu setzen. Zudem sei eine Sperrung der URL-Adressen für die Anbieter mit höheren Kosten verbunden.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RBC Daily.

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