Kosaken-Partei Russlands registriert

Das russische Justizministerium hat der Registrierung der Kosaken-Partei zugestimmt, teilt die Behörde am Donnerstag auf ihrer Webseite mit. Der Gründungskongress der Partei hatte Ende November bei Moskau stattgefunden. An der Parteispitze steht Alexander Smirnow, Leiter des zentralen Exekutivkomitees.

Anfang April 2012 war ein Gesetz in Kraft getreten, das die Prozedur der Registrierung der politischen Parteien erleichtert. Unter anderem wurde die für die Registrierung erforderliche Mindestzahl der Parteimitglieder von 40 000 auf 500 herabgesetzt. Nach dem Stand vom 30. Januar 2013 haben Organisationskomitees von insgesamt 211 Parteien Registrierungsanträge beim Justizministerium eingereicht. 

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Stimme Russlands.

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