Spionage-Prozess in Stuttgart: Bessere Haftbedingungen für Angeklagte

Die Verteidigung des Ehepaars Anschlag, das in einem Prozess in Stuttgart der Spionage für Russland beschuldigt wird, hat eine Verbesserung der Haftbedingungen ihrer Mandanten durchgesetzt. Das teilte ihr Anwalt Horst-Dieter Pötschke am Montag RIA Novosti mit.

Zuvor hatten sich die beiden Angeklagten über ihre Haftbedingungen beklagt. Laut Pötschke werden

sie nun unter anderem besser verpflegt. Zugleich seien ihre Möglichkeiten, mit anderen Gefangenen in Kontakt zu treten oder an gesellschaftlichen Veranstaltungen in der U-Haft teilzunehmen, weiterhin begrenzt. Das Ehepaar Andreas und Heidrun Anschlag, die mit österreichischen Pässen in Deutschland gelebt hatten, waren im Oktober 2011 festgenommen worden. Ende September 2012 wurden sie offiziell angeklagt, für ein anderes Land spioniert zu haben. Laut der Ermittlung hatte das Ehepaar bereits 1988 die Spionageaktivitäten aufgenommen. Unter anderem werden sie beschuldigt, den Aufklärungsdienst Russlands mit Informationen über die politische und militärische Strategie der EU und der Nato versorgt zu haben. Der Prozess in Stuttgart wurde Mitte Januar aufgenommen.

Die jüngsten Medienberichte, laut denen Deutschland vorhabe, die Anschlags gegen zwei in Russland verurteilte ausländische Spione umzutauschen, darunter gegen den ehemaligen Oberst des Sicherheitsdienstes FSB Valeri Michailow, konnte der Anwalt nicht kommentieren. Diese Frage werde auf der Ebene der interessierten Staaten geregelt, so Pötschke.

Michailow war wegen der Übergabe von Geheimdokumenten an die USA zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Laut der jüngsten Ausgabe der Zeitung „Welt am Sonntag" waren die Verhandlungen über den Tausch bis zur Erhebung der Anklage gegen das Ehepaar Anschlag geführt worden. Nun könnten sie nach der Urteilsverkündung fortgesetzt werden.

Im Juli vergangenen Jahres hatten russische Medien geschrieben, dass Michailow gegen den „Waffenbaron" Viktor Bout bzw. den Piloten Konstantin Jaroschenko umgetauscht werden könnte, die in den USA zu längeren Haftstrafen verurteilt worden waren.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.