Medwedjew: Russland ist keine Autokratie

Russlands Premier Dmitri Medwedjew teilt nicht die Ansicht, dass in der Russischen Föderation momentan eine Autokratie herrsche. „Es wäre einfach unseriös, so zu denken", äußerte er in seinem Interview für die brasilianische Zeitung „O Globo".

„Ich glaube zwar nicht, dass wir eine absolut ideale beispielhafte Gesellschaft und ein absolut idealer Staat sind", so Medwedjew. „Wir haben Probleme, die wir sehen und kennen. Wir sind eine junge Zivilgesellschaft und eine junge, sich entwickelnde Demokratie, die Mängel hat. Es wäre aber unseriös, zu denken, dass Russland eine Autokratie sei, in der Menschenrechte verletzt würden und wo irgendwelche unbegreiflichen Dinge mit Menschenrechten geschehen würden. Obgleich ein solcher Standpunkt in der Tat existiert."

Auf die Punkband Pussy Riot angesprochen, verwies Medwedjew darauf, dass die Meinungen zu der bekannten Aktion dieser Gruppe vor einem Jahr in der Moskauer Erlöser-Kathedrale in der russischen Gesellschaft weit auseinander gehen. „Insofern ist es meines Erachtens falsch, zu glauben, dass es einen einzig richtigen Standpunkt gibt", sagte er. „Vielleicht war es nicht unbedingt notwendig, die strengsten Strafmaßnahmen anzuwenden. Es hätte vielleicht ausgereicht, einen weniger harten Beschluss zu treffen. Es gibt aber einen Gerichtsbeschluss, der in Kraft getreten ist. Die Gerichtsbeschlüsse werden in jedem Land respektiert."

Sein Interview für „O Globo" hatte Medwedew während des soeben zu Ende gegangenen Brasilien-Besuch gewährt.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

Alle Rechte vorbehalten. Rossijskaja Gaseta, Moskau, Russland