Visa-Liberalisierung mit Russland: Deutschland gibt Blockadehaltung auf

Russland und die EU stehen unmittelbar vor einer Lösung im Streit um Visa-Erleichterungen. Deutschland hat seine Einwände gegen die Abschaffung der Visapflicht für die Inhaber von Dienstpässen zurückgezogen. In Moskau und Brüssel hofft man darauf, dass das langersehnte Visa-Abkommen noch vor Beginn der Urlaubssaison unterzeichnet wird.

Wie es aus Diplomatenkreisen in Brüssel heißt, hat Deutschland vor einigen Tagen seine Position geändert. Außenminister Guido Westerwelle und Innenminister Hans-Peter Friedrich hätten darüber

die für innere Sicherheit zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström in einem Schreiben benachrichtigt. Die deutsche Bundesregierung habe von Anfang an den Dialog zwischen der EU und Russland über das Visaerleichterungsabkommen unterstützt, teilte die deutsche Botschaft in Moskau mit. Laut Diplomatenkreisen in Brüssel setzen sich deutsche Unternehmer und Reisebüros seit langem für Visa-Erleichterungen mit Russland ein, was die Wirtschaftsbeziehungen und den Tourismus fördern soll.

Die Zugeständnisse bei der Visafrage würden die Atmosphäre im deutsch-russischen Verhältnis verbessern, so eine weitere Quelle in Brüssel. In Deutschland finden in diesem Jahr Bundestagswahlen statt. Die Verbesserung der Beziehungen zu Russland könne der regierenden Schwarz-Gelb-Koalition weitere Stimmen bringen, so die Quelle.

Deutschland rechne nach dem Zugeständnis damit, dass Russland nun nicht mehr auf die völlige Abschaffung der Visapflicht drängen werde, heißt es aus Brüssel. Doch alles wird davon abhängen, welche Länder dem Beispiel von Deutschland folgen werden. Nach „Kommersant"-Angaben waren unter den Skeptikern neben Deutschland auch Österreich, die Niederlande, Schweden, Dänemark, Tschechien, Polen, Litauen, Lettland, Estland sowie Großbritannien und Irland.

 

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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