Russlands Verteidigungsministerium: KSE-Vertrag über Rüstungskontrolle hat keinen Sinn mehr

Das russische Verteidigungsministerium hält es für sinnlos, den seit mehr als fünf Jahren auf Eis liegenden Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) wieder ins Leben zu rufen.Der KSE-Vertrag wurde in der Zeit der Konfrontation der Nato mit dem Warschauer Pakt unterzeichnet.

Der Letztere existiert nicht mehr", sagte Sergej Ryschkow, Chef der Verwaltung Internationale Verträge im russischen Verteidigungsministerium, am Montag in Moskau. „Ich sehe für den KSE-Vertrag keine Perspektiven mehr. Der Vertrag hat seinen Sinn verloren." Da es in unserer Zeit schon Präzisionswaffen und Drohnen gebe, müssten die konventionellen Streitkräfte im Hinblick auf deren Einwirkung auf das Atomwaffenpotential von Staaten in Betracht gezogen werden, sagte Ryschkow.

Der KSE-Vertrag, der die Anzahl von Panzern, Panzerwagen, großkalibriger Artillerie, Kampfjets und -hubschraubern in Europa begrenzt, war 1990 zwischen dem damaligen Warschauer Pakt und der Nato unterzeichnet worden. Ein Jahr später zerfiel die Sowjetunion. 1999 wurde beim OSZE-Gipfel in Istanbul ein modifizierter KSE-Vertrag unterzeichnet, der den neuen Realitäten Rechnung tragen sollte.

An dem Vertrag sind insgesamt 30 Staaten beteiligt, doch bisher wurde er nur von Russland, Weißrussland, Kasachstan und der Ukraine ratifiziert. Mit der Aufnahme osteuropäischer Staaten in die Nato ist das vom Vertrag proklamierte Kräftegleichgewicht mittlerweile hinfällig. Im Dezember 2007 setzte Russland den KSE-Vertrag einseitig aus, bis die Nato-Staaten die modifizierte Fassung von 1999 ratifiziert haben und mit ihrer Umsetzung beginnen.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei RIA Novosti.

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